Erste Stellungnahme zu dem am 22.03.2018 im Echo vorgeschlagenen Entwurf von Michael Siebert: Verkehrsprojekte können sicherlich nicht in zwei Tagen bewertet werden, aber wir haben uns das Model von Michael Siebert schon mal angeschaut und
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Dringlichkeitsantrag zum Abschiebegefängnis in Darmstadt
Vermutlich Ende März soll das ehemalige Gefängnis Fritz Bauer Haus in der Marienburgstraße mit bis zu 75 Abschiebehäftlingen belegt werden. Wir fragen uns: „Was haben diese Menschen verbrochen, dass man sie einsperrt? Die Antwort ist
WeiterlesenStandpunkt Uffbasse zur Lichtwiesenbahn
Darmstadt, 22.03.2018 Die Entscheidung zur Lichtwiesenbahn ist schon 2015 mit den Stimmen der Koalition und der FDP gefallen, derzeit geht es um die Änderung des Flächennutzungsplans. Diese Änderung wird in ihrer Wichtigkeit für die Umsetzung
WeiterlesenKein Abschiebeknast in Darmstadt!
Entgegen der oft gehörten Annahme, es gehe darum, straffällig gewordene Ausländer*innen (§§ 53 u. 54 AufenthG) abzuschieben, richtet sich Abschiebungshaft i.S. des §62 AufenthG vornehmlich gegen Menschen, die aufgrund eines abgelehnten Asylantrags o.ä abgeschoben werden
WeiterlesenUffbasse Filmtipp: Wildes Herz – über das Leben als Antifaschist im Osten der Republik
Nicht nur dem Verfassungsschutz von Mecklenburg-Vorpommern ist die Punkband Feine Sahne Fischfilet lange ein Dorn im Auge gewesen. Wegen ihrer teils radikalen Texte wurde die Band bis 2015 im Verfassungsschutzbericht des Landes aufgeführt. Grund dafür
WeiterlesenResolution zu den Diesel Fahrverboten
Resolution zu den Diesel Fahrverboten: Kein Fahrverbot in Darmstadt – Industrie muss nachrüsten! In DA gibt es etwas mehr als 25.000 PKW Fahrzeuge mit Dieselmotoren, nämlich: 25.268! Etwa jeder 3. Fahrzeughalter in DA ist somit
WeiterlesenUffbasse lehnt Städtepartnerschaft mit San Antonio ab
Am Wochenende war eine Delegation aus San Antonio, USA in Darmstadt und die Partnerschaft der beiden Städte wurde besiegelt und gefeiert – für Uffbasse Anlaß, unsere Position dazu nochmal zu verdeutlichen. Im Oktober 2016, also vor einem Jahr wurde
Weiterlesen9.9.2017 – Aktionstag zur Bundestagswahl – Stoppt TTIP & CO
Das Bündnis Stoppt TTIP & CO ruft auf zu einem Aktionstag zur Bundestagswahl am Samstag, den 9. Sept 2017 ab 10.30Uhr am Darmstädter Marktplatz/Ecke Ludwigstraße Freihandelsabkommen wie CETA, TTIP, JEFTA und TiSA schränken staatliche und
WeiterlesenErhöhung Grundsteuer – Ja oder Nein
Zur Information sind am Schluss des Beitrages die wesentlichen Zahlen zum sog. Haushaltsloch kurz zusammengefasst. Uffbasse hat die Erhöhung der Grundsteuer abgelehnt. In der StaVo am 13. Juni hat Schorsch Hang dazu folgendes gesagt. Wieso steigen die Ausgaben im städt.
WeiterlesenKerstin zu Haushaltsloch – StaVo im Mai 2017
Frau Stadtverordentenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt befindet sich aktuell in einer sehr schwierigen Situation, ich denke, dazu muss ich nicht viel ausführen. Es sind nicht nur die um über 80 Mio Euro
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