Nächste Woche wird ein neuer Bundestag gewählt. Zu übersehen ist das derzeit wohl kaum. Den vielen Aufrufen zur Stimmabgabe am 26. September schließen auch wir uns an – und möchten in aller Kürze auf die
WeiterlesenZur Bundestagswahl
Letzte Beiträge
Ausschreibung Schuldezernat: Silicon-Valley-Spirit statt bildungspolitischer Expertise
Grüne, CDU und Volt wollen das Schuldezernat neu besetzten. In der Ausschreibung ist bildungspolitische Expertise dabei nicht in einer Silbe erwähnt. Stattdessen wird nach Silicon-Valley-Spirit gesucht: Hochschulabschluss der Wirtschaftsinformatik, Kenntnisse im Projektmanagement sowie Erfahrungen in
WeiterlesenVortrag mit Kalle Hümpfner – Tipps für ein diskriminierungsarmes Miteinander im Alltag
Web-Vortrag mit Kalle Hümpfner (Bundesverband Trans*) im Rahmen der Aktionswoche zum CSD Darmstadt. Für geschlechtliche Selbstbestimmung und Vielfalt! – Tipps für das Miteinander im Alltag und in den Communities Über geschlechtliche Vielfalt wird zum Glück
WeiterlesenDie Mathildenhöhe ist Welterbe – und nun?
Es ist kein Geheimnis: Die Weltkulturerbe-Bewerbung der Mathildenhöhe war nie unser Ding. Gegen die Bewerbung, das Verfahren und die Auswirkungen argumentieren wir stets sachlich und entschieden – und waren dabei teilweise die einzige Fraktion in
WeiterlesenErgänzungsantrag „Evaluation und Weiterentwicklung des Sozialtickets“
Ergänzungsantrag zur Magistratsvorlage 2021/0173 „Evaluation und Weiterentwicklung des Sozialtickets“ vom 15.07.2021. Die Einführung des Darmstädter Sozialticket für Bezieher*innen von laufenden Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern II und XII (SGB II und SGB XII) sowie dem Asylbewerberleistungsgesetz
WeiterlesenAntrag: Ticketsystem Schwimmbäder
Antrag für die Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, das Buchungssystem für die kommunalen Schwimmbäder um folgende Funktionalitäten zu ergänzen: Auslog-Möglichkeiten, falls man das Schwimmbad früher verlässt Begrenzte Anzahl von
WeiterlesenAntrag: Rücknahme der Schließung der Orangerie
Antrag für die Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die seit Ende Mai 2021 angeordnete Schließung der Orangerie in Bessungen bei Nacht zurückzunehmen. Der Zugang zu zentralen Grün- und Naherholungsflächen
WeiterlesenAntrag: Installation von Abfallbehältern mit größerem Fassungsvermögen
Antrag für die Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, in zentralen Grünanlagen Abfallbehälter mit größerem Fassungsvermögen und Deckeln zu installieren, um Bürger*innen die Entsorgung von Verpackungsmüll zu erleichtern. Ebenfalls ist
WeiterlesenAntrag: Erlass der Hundesteuer für Rettungshunde
Antrag für die Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die Hundesteuer für Rettungshunde, die für die Suche nach vermissten Personen eingesetzt werden, vollumfänglich zu erlassen. Der Antrag wird gleichermaßen für
WeiterlesenAntrag: Keine Gewerbeflächen in Arheilgen West und Wixhausen Ost
Stopp und Abplanung der vorbereitenden Untersuchungen/städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Arheilgen West und Wixhausen Ost (Darmstadt Nord). Antrag für die Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die 2020 beschlossene Magistratsvorlage 2020/0367 zurückzunehmen und
Weiterlesen