UFFBASSE hat zusammen mit B90/DIE GRÜNEN und der CDU am 2./3. November den Haushaltsentwurf für 2019 beraten. Das Ergebnis stellten sie am 14. Nov der Presse vor. Unterm Strich ist für 2019 bei einem Haushaltsvolumen
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Lichtwiesenbahn zu teuer
In der StaVo am 27. Sep 2018 haben wir gegen die (Erhöhung der Mittel für die) Lichtwiesenbahn gestimmt – Grün-Schwarz hat sie mit eigener Mehrheit beschlossen weil mehrere Stadtverordnete der Opposition fehlten. Unsere Ablehnung hat
WeiterlesenJürgen Barth tritt aus Fraktion aus
Aufgrund von persönlichen und inhaltlichen Differenzen tritt Jürgen Barth aus der UFFBASSE-Fraktion aus. Wir begrüßen die Entscheidung. Kerstin Lau, Georg Hang, Marc Arnold, Sebastian Schmitt
WeiterlesenAntrag Uffbasse – Nachrüsten statt Fahrverbote
Im November soll gerichtlich entschieden werden, ob es in Darmstadt ein Fahrverbot für schmutzige“ Diesel geben soll. Uffbasse ist strikt dagegen und fordert die Bundesregierung auf, die Hersteller zur Nachrüstung zu verpflichten. In der Sitzung
WeiterlesenRadentscheid – warum wir dafür sind.
Nach der Hess. Gemeindeordnung ist es Sache der Stadtverordneten zu entscheiden ob ein Bürgerbegehren zulässig ist, d.h. ob ein Bürgerentscheid durchgeführt werden muss.
WeiterlesenSchulentwicklung in Darmstadt
Die Heinrich-Hoffmann-Schule platzt aus allen Nähten. Daher soll am Rande der Rudolf-Müller-Anlage eine neue, größere 3-zügige Grundschule gebaut werden. In der Magistratsvorlage dazu wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dafür 3 der benachbarten Schulbezirke anzupassen. Diese
WeiterlesenAusgehetzt !
Keine AfD in Darmstadt! Gegen eine Politik der Angst und Lügen! Setzt ein Zeichen und kommt zum Fest der Vielfalt am Mittwoch, den 22. August 2018 ab 18:00 Uhr in der Orangerie, Eingang Südtor und
WeiterlesenMathildenhöhe Weltkulturerbe – nicht unser Ding
Wir von Uffbasse haben als einzige Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung am 17. Mai 2018 die Aufstellung von zwei neuen Bebauungsplänen rund um die Mathildenhöhe abgelehnt. Georg Hang begründete das in seiner Rede. Hier findet Ihr
WeiterlesenEU-Merkosur-Abkommen – Vortrag am Donnerstag, den 26. April
Zum EU-Merkosur-Abkommen findet ein Vortrags- und Diskussionsabend statt am Donnerstag, den 26.04. mit Thomas Fritz, dem Autor der MISEREOR-Studie zu diesem Abkommen. Dieses Abkommen der EU mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay
WeiterlesenRede von Kerstin Lau in der Stadtverordnetenversammlung zum Thema Lichtwiesenbahn
Darmstadt, den 22.03.2018 Ich werde hier jetzt nicht mehr die Argumente für und gegen die Lichtwiesenbahn nennen. Wir haben dazu relativ ausführlich auf unserer Homepage Bezug genommen. Nach fünf Jahren Diskussion über die Lichtwiesenbahn sind
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