Uffbasse – wer wir sind – was wir wollen

Es ist soweit, wir veröffentlichen jetzt nach und nach die „Langversion“ unseres Wahlprogramms. Wem das zu lang is kann ja die Kurzversion lesen oder uns einfach so wählen ;-) plakat2016_all
Wir sind eine 2001 gegründete Wählerinitiative, die aus einem Freundeskreis heraus
entstanden ist und aus der Idee, sachbezogene Politik mit Verstand und Herz zu machen !
Wir wollen den Menschen zeigen, dass man in seiner Kommune auch politisch etwas bewirken kann – und zwar mit Spaß an der Sache !
In der Stadtverordnetenversammlung sind wir seit 2001 vertreten und bringen in demokratischen Abstimmungen unsere Meinung und unseren Anspruch auf Kontrolle des Magistrats konstruktiv und kritisch ein. Im März 2016 stellt sich die Wählerinitiative Uffbasse wieder zur Wahl für die Stadtverordnetenversammlung Darmstadt

Abstimmungen in der Stadtverordnetenversammlung dürfen durch Fraktionszwang nicht zu reinen Zustimmungsautomatismen werden. Darum setzt sich Uffbasse immer wieder für freie Abstimmungen ein, die von Sachverstand und Engagement bestimmt sein sollen – ohne Fraktionszwang !
Die Abgeordneten sollen nach ihrem Gewissen und ihrer Verantwortung abstimmen. Uffbasse ist deshalb für wechselnde Mehrheiten und nicht für feste Koalitionen.
Abstimmungsergebnisse dürfen nicht von der Parteispitze diktiert werden, sondern sollen durch den Sachverstand und die Beteiligung jedes einzelnen gewählten Stadtverordneten entstehen. Der Gewinn ist eine lebendige, gelebte Demokratie, eine Fokussierung auf das Notwendige und fruchtbare, sachbezogene Diskussionen.
Eine zentrale Idee des Grundgesetzes ist – das Parlament kontrolliert die Regierung. Und nicht – der Magistrat kontrolliert über den Fraktionszwang die Stadtverordnetenversammlung, wie es oft in Darmstadt üblich ist.
Auch innerhalb der Fraktion Uffbasse diskutieren wir und entscheiden nicht immer mit einer Stimme. Wir haben eine gemeinsame Grundhaltung und wir bleiben auch bei unterschied¬lichen Positionen Freunde. Das unterscheidet uns von anderen Parteien.
In der Zukunft sehen wir große Herausforderungen auch in unserer Stadt Darmstadt:

  • das Erstarken rechter Parteien, Gedanken und Meinungen
  • die Integration und Inklusion aller Menschen in die Stadtgesellschaft
  • das immer größere Auseinanderklaffen zwischen arm und reich
  • der fehlende Wohnraum, vor allem für Menschen mit niedrigem Einkommen

 

Wir von Uffbasse halten dagegen mit unserem Motto „uffbasse * uffmucke * grad stehn und net ducke“.
Wir stehen auf der Seite derer, die Hilfe brauchen! Wir wissen aber auch, dass eine Gesellschaft eine starke Mitte braucht. Sie konsumiert, unterstützt, spendet, geht in Vereine, ist ehrenamtlich aktiv und zahlt Steuern. Das braucht eine funktionierende Stadt und besonders dieses ehrenamtliche Engagement wollen wir unterstützen – ideell und materiell.
Unsere Gegner – neben Nazis und Menschenverachtern – sind die Heuchler, die Zocker, die Wichtigtuer, die Absahner und Renditegeier; kurz alle, die sich auf Kosten anderer dick machen. Ihnen gilt unser Kampf – aber auch unser Spott.
Denn ohne Humor, Ironie, Sarkasmus und Witz ist Politik – wie das Leben auch – nicht zu ertragen.

 

Ein Kommentar

  1. Hallo Uffbasse,
    euere Seite finde ich sehr gut (Powered by WPtouch: 4.3.34 ) aber ich suche und kann euer Grunsatzprogramm nicht finden.
    Es würde mich schon freuen in eueren Grunsatzprogramm auch die Zeilen wie folgt finden…

    „Säkularisierung
    Wir sind für einen laizistischen Staat, der unbeeinflusst von religiösen oder sonstigen Weltanschauungen für alle Bürger des Landes gleiche Rahmenbedingungen schafft. Der Staat soll keine finanziellen, vertraglichen oder institutionellen Verpflichtungen oder Verbindungen mit religiösen Gemeinschaften oder sonstigen Weltanschauungs-gemeinschaften haben. Religion ist Privatsache. Es steht jedem Bürger frei, seiner Religion nachzugehen, solange diese gelebten und geglaubten Weltbilder Privatsache bleiben, von ihnen keine Manipulation, Einschüchterung, Bedrohung, keine ungesetzlichen Handlungen oder Aufrufe zu solchen oder sonstige öffentliche negative Wirkung zur Folge haben.

    Wir fordern die Kündigung der bestehenden Kirchenverträge und die Abschaffung der Kirchensteuer. Alle steuerlichen Vergünstigungen und Befreiungen müssen ersatzlos gestrichen werden, ebenso die auf historischen Rechtstiteln beruhenden erheblichen Zahlungen. Wir wollen die staatliche Finanzierung der Gehälter kirchlicher Würdenträger, die Bezahlung der Ausbildung von Religionslehrern und Theologen und die Übernahme von Baulasten beenden. Die eingesparten Steuergelder sind in bildenden und sozialen Einrichtungen besser aufgehoben. Vertreter weltanschaulicher Gemeinschaften haben in diversen öffentlichen Räten, Ausschüssen, Prüfstellen und Gremien keinen Platz.

    Religiös-weltanschauliche Überzeugungen einzelner Gruppen dürfen nicht länger für alle anderen Bürger verbindlich gemacht werden. In diesem Sinne treten wir auch für eine Streichung des Gottesbezugs aus dem Grundgesetz und der Landesverfassungen ein. Besondere Privilegien, die die Gleichbehandlung vor dem Gesetz tangieren, wie der dritte Weg im Arbeitsrecht in kirchlich geführten Betrieben und das Beschneidungsgesetz, sind nicht zulässig.“ (aus dem Grunsatzprogramm
    der Partei der Humanisten)

    Mit freundlichen Grüssen
    Karlo Schmid

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