Ein Antrag für die Stadtverordnetenversammlung am 20. Juli 2023. Nach Enthaltung der Regierungskoaltition (Grüne/CDU/Volt) wurde dieser durch das positive Votum von Uffbasse, SPD und Die Linke mehrheitsfähig und angenommen. Welche Dringlichkeit die geforderten diversitätssensiblen Schulungen
Weiterlesen
Ein Antrag für die Stadtverordnetenversammlung am 20. Juli 2023, eingereicht am 02. Juli 2023 von Uffbasse. Entworfen wurde dieser Antrag mit Blick auf die aktuellen Missstände in der Darmstädter Ausländerbehörde. Nach Vorstellung im Plenum und
Weiterlesen
Die Zustände in der Darmstädter Ausländerbehörde bleiben erschreckend. Unzureichende Erreichbarkeit und ewige Wartezeiten waren die Norm. Über Monate auf Rückmeldungen zu warten, war die Regel. Für etliche Menschen, übersetzte sich das in existenzgefährdende Situationen. Etwa
Weiterlesen
Mit einem Antrag für die Stadtverordnetenversammlung am 11. Mai 2023 brachten wir das Thema Cannabis-Legalisierung auf die Tagesordnung der Sitzung. Nach einer Debatte im Plenum wurde der Uffbasse-Antrag in Zusammenarbeit mit der Regierungskoaltion (Grüne/CDU/Volt) um
Weiterlesen
Alles wird teurer. Auch der Eintritt fürs Schwimmbad. In der letzten Sitzung verabschiedete die Koalition Pläne zur Preisanpassung für die kommunalen Bäder (Freibäder, Hallenbäder, Woog etc.). Zentral ist dabei, dass das bisherige Modell von Zehnerkarten
Weiterlesen
Am Mittwoch, 26.10.22, hatte die Bürgerinitiative Pro Bürgerpark zu einer „Bürgerversammlung“ auf den Riegerplatz eingeladen und Vertreter:innen der Darmstädter Politik um Beiträge zum umstrittenen Bauvorhaben am Elfeicher Weg im Bürgerpark (Magistratsvorlage 2021/0286) gebeten. Hier findet Ihr
Weiterlesen
Rede von Uffbasse-Fraktionschefin Kerstin Lau zum Antrag „Milieuschutz für das Martins- und Johannesviertel“ aus der Stadtverordnetenversammlung vom 21. Juli 2022: Leider (oder zum Glück) kam unser Antrag „Milieuschutz für das Martins- und Johannesviertel“ in der
Weiterlesen
Antrag für die Stadtverordnetenversammlung am 28. Juni 2022. Korrektur der Personalbedarfsplanung „Fortschreibung Rahmenkonzept Schulsozialarbeit“ (MV 2022/0133) Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, Der Magistrat wird gebeten, eine korrigierte Personalbedarfsplanung für die Schulsozialarbeit nach den „Leitlinien Schulsozialarbeit“, die
Weiterlesen
Antrag für die Stadtverordnetenversammlung am 19. Mai 2022. Milieuschutz für das Martins- und Johannesviertel (Erhaltungssatzung nach BauGB § 172) Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, Ein Verfahren zum Erlass einer Erhaltungssatzung nach §
Weiterlesen
Infos zu zentralen Hilfsangeboten der Stadt Darmstadt für Geflüchtete aus der Ukraine. Nachdem eine Vielzahl privater Initiativen bereits unmittelbar nach Kriegsbeginn Hilfsaktionen starteten, hat die kommunale Verwaltung jetzt eine offizielle und zentrale Kontakt- und Anlaufstelle
Weiterlesen