UFFBASSE hat zusammen mit B90/DIE GRÜNEN und der CDU am 2./3. November den Haushaltsentwurf für 2019 beraten. Das Ergebnis stellten sie am 14. Nov der Presse vor. Unterm Strich ist für 2019 bei einem Haushaltsvolumen
WeiterlesenHaushaltsberatungen
Kategorie: Stadtentwicklung
Antrag Uffbasse – Nachrüsten statt Fahrverbote
Im November soll gerichtlich entschieden werden, ob es in Darmstadt ein Fahrverbot für „schmutzige“ Diesel geben soll. Uffbasse ist strikt dagegen und fordert die Bundesregierung auf, die Hersteller zur Nachrüstung zu verpflichten. In der Sitzung
WeiterlesenSchulentwicklung in Darmstadt
Die Heinrich-Hoffmann-Schule platzt aus allen Nähten. Daher soll am Rande der Rudolf-Müller-Anlage eine neue, größere 3-zügige Grundschule gebaut werden. In der Magistratsvorlage dazu wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dafür 3 der benachbarten Schulbezirke anzupassen. Diese
WeiterlesenRede von Kerstin Lau in der Stadtverordnetenversammlung zum Thema Lichtwiesenbahn
Darmstadt, den 22.03.2018 Ich werde hier jetzt nicht mehr die Argumente für und gegen die Lichtwiesenbahn nennen. Wir haben dazu relativ ausführlich auf unserer Homepage Bezug genommen. Nach fünf Jahren Diskussion über die Lichtwiesenbahn sind
WeiterlesenBewertung des Vorschlags von Michael Siebert zur Lichtwiesenbahn
Erste Stellungnahme zu dem am 22.03.2018 im Echo vorgeschlagenen Entwurf von Michael Siebert: Verkehrsprojekte können sicherlich nicht in zwei Tagen bewertet werden, aber wir haben uns das Model von Michael Siebert schon mal angeschaut und
WeiterlesenDringlichkeitsantrag zum Abschiebegefängnis in Darmstadt
Vermutlich Ende März soll das ehemalige Gefängnis Fritz Bauer Haus in der Marienburgstr. mit bis zu 75 Abschiebehäftlingen belegt werden. Wir fragen uns: „Was haben diese Menschen verbrochen, dass man sie einsperrt? Die Antwort ist
WeiterlesenStandpunkt Uffbasse zur Lichtwiesenbahn
Darmstadt, 22.03.2018 Die Entscheidung zur Lichtwiesenbahn ist schon 2015 mit den Stimmen der Koalition und der FDP gefallen, derzeit geht es um die Änderung des Flächennutzungsplans. Diese Änderung wird in ihrer Wichtigkeit für die Umsetzung
WeiterlesenKein Abschiebeknast in Darmstadt!
Entgegen der oft gehörten Annahme, es gehe darum, straffällig gewordene Ausländer*innen (§§ 53 u. 54 AufenthG) abzuschieben, richtet sich Abschiebungshaft i.S. des §62 AufenthG vornehmlich gegen Menschen, die aufgrund eines abgelehnten Asylantrags o.ä abgeschoben werden
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