Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, Liebe Kollegen und Kolleginnen, Wie jedes Jahr ist die Haushaltsdebatte eine langwierige und ritualisierte Diskussion. In dem für mich nun achten Durchgang habe ich nun die Ehre, oder vielleicht auch die Bürde,
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In der Stadtverodnentenversammlung vom 14.12.2021 war der Haushalt der regierenden Koalition Gegenstand der Debatte. Die Rede von Uffbasse-Fraktionschefin Kerstin Lau findet ihr jetzt hier zum Nachlesen: Darmstadt ist haushalterisch in einer Misere. Wir haben zu
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Eine Kunstsammlung macht nur Sinn, wenn die Kunstgegenstände öffentlich gezeigt werden und nicht in irgendeinem Depot verschwinden. Darum unterstütz Uffbasse kein Kunstdepot für 15 Millionen Baukosten in Darmstadt. Die Kosten der Lagerung der städt. Kunstsammlung müssen durch Erlöse gedeckt werden, die mit der Kunstsammlung erwirtschaftet werden. Das gilt insbesondere für die Finanzierungskosten für den Bau sowie die laufenden Betriebskosten.
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Für viele Mädchen und Frauen bedeutet der monatliche Erwerb von Hygieneartikeln im Kontext der Menstruation noch immer einen finanziellen Mehraufwand der, zum Teil, schwer oder gar nicht von den betroffenen zu leisten ist. Die resultierende „Perioden- Armut“, welche für Mädchen und Frauen zu einer Verhinderung an gesellschaftlicher Teilhabe führen kann, muss verhindert und enttabuisiert werden.
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UFFBASSE hat zusammen mit B90/DIE GRÜNEN und der CDU am 2./3. November den Haushaltsentwurf für 2019 beraten. Das Ergebnis stellten sie am 14. Nov der Presse vor. Unterm Strich ist für 2019 bei einem Haushaltsvolumen
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Zur Information sind am Schluss des Beitrages die wesentlichen Zahlen zum sog. Haushaltsloch kurz zusammengefasst. Uffbasse hat die Erhöhung der Grundsteuer abgelehnt. In der StaVo am 13. Juni hat Schorsch Hang dazu folgendes gesagt. Wieso steigen die Ausgaben im städt.
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Frau Stadtverordentenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt befindet sich aktuell in einer sehr schwierigen Situation, ich denke, dazu muss ich nicht viel ausführen. Es sind nicht nur die um über 80 Mio Euro
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Überraschend für uns gab die Stadt am Dienstag, 2.5. bekannt, dass für das Jahr 2017 ein Fehlbetrag von 52 Mio Euro im Haushalt entsteht durch niedrigere Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Ebenso gibt es für das Jahr
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