Es steht schlecht um die Finanzen der Stadt Darmstadt. Wochen und Monate wurde an der Vorlage für einen Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 gearbeitet. Zum Jahreswechsel stand noch ein jährliches Defizit von 100
Weiterlesen
In der Stadtverordnetenversammlung vom 03. April 2025 wurde der Darmstädter Doppelhaushalt für 2025 und 2026 verhandelt. Als Beitrag zur Debatte um die Finanzen und Leistungen der Kommune hat Uffbasse diesen Antrag als Begleitantrag eingebracht. Als
Weiterlesen
Zur Abwechslung möchten wir mal ein paar Hintergrundinformationen zu den aktuellen Entwicklungen und die politische Kultur rund um den Darmstädter Haushalt geben. Ungefähr Mitte November stand im Darmstädter Echo, dass alle Fraktionen Informationen zum Haushalt
Weiterlesen
In einer kürzlich gehaltenen Rede hat Uffbasse-Fraktionsmitglied Seb Schmitt Kritik am Darmstädter Stadthaushalt benannt und gleichzeitig eine Vision für eine zukunftsfähige Verwaltung gefordert. Aus der Stadtverordnetenversammlung am 21. März 2024: Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Weiterlesen
„Klares Votum für Steuergebühren“ titelt das Darmstädter Echo vorgestern, am 20. Dezember, im Bericht über die politische Debatte zum kommunalen Haushalt 2024. Der Text suggeriert dabei, dass in der Stadtverordnetenversammlung Einvernehmlichkeit zu der geplanten und
Weiterlesen
Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, Liebe Kollegen und Kolleginnen, Wie jedes Jahr ist die Haushaltsdebatte eine langwierige und ritualisierte Diskussion. In dem für mich nun achten Durchgang habe ich nun die Ehre, oder vielleicht auch die Bürde,
Weiterlesen
In der Stadtverodnentenversammlung vom 14.12.2021 war der Haushalt der regierenden Koalition Gegenstand der Debatte. Die Rede von Uffbasse-Fraktionschefin Kerstin Lau findet ihr jetzt hier zum Nachlesen: Darmstadt ist haushalterisch in einer Misere. Wir haben zu
Weiterlesen
Eine Kunstsammlung macht nur Sinn, wenn die Kunstgegenstände öffentlich gezeigt werden und nicht in irgendeinem Depot verschwinden. Darum unterstütz Uffbasse kein Kunstdepot für 15 Millionen Baukosten in Darmstadt. Die Kosten der Lagerung der städt. Kunstsammlung müssen durch Erlöse gedeckt werden, die mit der Kunstsammlung erwirtschaftet werden. Das gilt insbesondere für die Finanzierungskosten für den Bau sowie die laufenden Betriebskosten.
Weiterlesen
Für viele Mädchen und Frauen bedeutet der monatliche Erwerb von Hygieneartikeln im Kontext der Menstruation noch immer einen finanziellen Mehraufwand der, zum Teil, schwer oder gar nicht von den betroffenen zu leisten ist. Die resultierende „Perioden- Armut“, welche für Mädchen und Frauen zu einer Verhinderung an gesellschaftlicher Teilhabe führen kann, muss verhindert und enttabuisiert werden.
Weiterlesen
UFFBASSE hat zusammen mit B90/DIE GRÜNEN und der CDU am 2./3. November den Haushaltsentwurf für 2019 beraten. Das Ergebnis stellten sie am 14. Nov der Presse vor. Unterm Strich ist für 2019 bei einem Haushaltsvolumen
Weiterlesen