Entgegen der oft gehörten Annahme, es gehe darum, straffällig gewordene Ausländer*innen (§§ 53 u. 54 AufenthG) abzuschieben, richtet sich Abschiebungshaft i.S. des §62 AufenthG vornehmlich gegen Menschen, die aufgrund eines abgelehnten Asylantrags o.ä abgeschoben werden
Weiterlesen
Resolution zu den Diesel Fahrverboten: Kein Fahrverbot in Darmstadt – Industrie muss nachrüsten! In DA gibt es etwas mehr als 25.000 PKW Fahrzeuge mit Dieselmotoren, nämlich: 25.268! Etwa jeder 3. Fahrzeughalter in DA ist somit
Weiterlesen
Am Wochenende war eine Delegation aus San Antonio, USA in Darmstadt und die Partnerschaft der beiden Städte wurde besiegelt und gefeiert – für Uffbasse Anlaß, unsere Position dazu nochmal zu verdeutlichen. Im Oktober 2016, also vor einem Jahr wurde
Weiterlesen
Das Bündnis Stoppt TTIP & CO ruft auf zu einem Aktionstag zur Bundestagswahl am Samstag, den 9. Sept 2017 ab 10.30Uhr am Darmstädter Marktplatz/Ecke Ludwigstraße Freihandelsabkommen wie CETA, TTIP, JEFTA und TiSA schränken staatliche und
Weiterlesen
Zur Information sind am Schluss des Beitrages die wesentlichen Zahlen zum sog. Haushaltsloch kurz zusammengefasst. Uffbasse hat die Erhöhung der Grundsteuer abgelehnt. In der StaVo am 13. Juni hat Schorsch Hang dazu folgendes gesagt. Wieso steigen die Ausgaben im städt.
Weiterlesen
Frau Stadtverordentenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt befindet sich aktuell in einer sehr schwierigen Situation, ich denke, dazu muss ich nicht viel ausführen. Es sind nicht nur die um über 80 Mio Euro
Weiterlesen
Überraschend für uns gab die Stadt am Dienstag, 2.5. bekannt, dass für das Jahr 2017 ein Fehlbetrag von 52 Mio Euro im Haushalt entsteht durch niedrigere Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Ebenso gibt es für das Jahr
Weiterlesen
Anders als die anderen Uffbasser und die gesamte Opposition habe ich am 30. März in der Stadtverordnetenversammlung für den Masterplan 2030+ gestimmt. Meine Zustimmung schien dem Darmstädter Echo wohl wichtiger als die inhaltliche Debatte, denn
Weiterlesen
Die Oberbürgermeister Wahl ist vorbei und jetzt geht es endlich wieder um politisches arbeiten und nicht mehr ums schaulaufen ;-) Ich freue mich über mein Ergebnis, auch wenn ich mir eine Stichwahl gewünscht hätte. Ich
Weiterlesen
Glückwünsche zu dem tollen Ergebnis von Kerstin eine klare Bestätigung Ihrer Person, Ihrer politischen Arbeit und Stils – weiter so.
Weiterlesen