Nach der Hess. Gemeindeordnung ist es Sache der Stadtverordneten zu entscheiden ob ein Bürgerbegehren zulässig ist, d.h. ob ein Bürgerentscheid durchgeführt werden muss.
WeiterlesenRadentscheid – warum wir dafür sind.
Kategorie: Darmstadt
Schulentwicklung in Darmstadt
Die Heinrich-Hoffmann-Schule platzt aus allen Nähten. Daher soll am Rande der Rudolf-Müller-Anlage eine neue, größere 3-zügige Grundschule gebaut werden. In der Magistratsvorlage dazu wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dafür 3 der benachbarten Schulbezirke anzupassen. Diese
WeiterlesenAusgehetzt !
Keine AfD in Darmstadt ! Gegen eine Politik der Angst und Lügen ! Setzt ein Zeichen und kommt zum Fest der Vielfalt am Mittwoch, den 22. August 2018 ab 18:00 Uhr in der Orangerie, Eingang
WeiterlesenMathildenhöhe Weltkulturerbe – nicht unser Ding
Wir von Uffbasse haben als einzige Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung am 17. Mai 2018 die Aufstellung von zwei neuen Bebauungsplänen rund um die Mathildenhöhe abgelehnt. G.Hang begründete das in seiner Rede – hier zum Nachlesen.
WeiterlesenEU-Merkosur-Abkommen – Vortrag am Donnerstag, den 26. April
Zum EU-Merkosur-Abkommen findet ein Vortrags- und Diskussionsabend statt am Donnerstag, den 26.04. mit Thomas Fritz, dem Autor der MISEREOR-Studie zu diesem Abkommen. Dieses Abkommen der EU mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay
WeiterlesenBewertung des Vorschlags von Michael Siebert zur Lichtwiesenbahn
Erste Stellungnahme zu dem am 22.03.2018 im Echo vorgeschlagenen Entwurf von Michael Siebert: Verkehrsprojekte können sicherlich nicht in zwei Tagen bewertet werden, aber wir haben uns das Model von Michael Siebert schon mal angeschaut und
WeiterlesenDringlichkeitsantrag zum Abschiebegefängnis in Darmstadt
Vermutlich Ende März soll das ehemalige Gefängnis Fritz Bauer Haus in der Marienburgstr. mit bis zu 75 Abschiebehäftlingen belegt werden. Wir fragen uns: „Was haben diese Menschen verbrochen, dass man sie einsperrt? Die Antwort ist
WeiterlesenKein Abschiebeknast in Darmstadt!
Entgegen der oft gehörten Annahme, es gehe darum, straffällig gewordene Ausländer*innen (§§ 53 u. 54 AufenthG) abzuschieben, richtet sich Abschiebungshaft i.S. des §62 AufenthG vornehmlich gegen Menschen, die aufgrund eines abgelehnten Asylantrags o.ä abgeschoben werden
WeiterlesenResolution zu den Diesel Fahrverboten
Resolution zu den Diesel Fahrverboten: Kein Fahrverbot in Darmstadt – Industrie muss nachrüsten! In DA gibt es etwas mehr als 25.000 PKW Fahrzeuge mit Dieselmotoren, nämlich: 25.268! Etwa jeder 3. Fahrzeughalter in DA ist somit
WeiterlesenUffbasse lehnt Städtepartnerschaft mit San Antonio ab
Am Wochenende war eine Delegation aus San Antonio, USA in Darmstadt und die Partnerschaft der beiden Städte wurde besiegelt und gefeiert – für Uffbasse Anlaß, unsere Position dazu nochmal zu verdeutlichen. Im Oktober 2016, also vor einem Jahr wurde
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