UFFBASSE!

Offene Fraktionssitzung in Bessungen

Was habt ihr so vor am kommenden Freitag? Lust auf einen Besuch beim Bessunger Wochenmarkt? Mit einem anschließenden Schwätzchen? Wir sind für Euch da und
Ablehnung der Grün-Schwarzen Vorlage zur Digitalisierung der Schulen

In der vergangenen Darmstädter Stadtverordnetenversammlung vom 01. September 2020 stimmten wir gegen die von der Koalition eingereichte Vorlage „Digitalisierung der schulischen Bildung; Medienentwicklungsplan/DigitalPakt“ und übten
Ausstellung: Warum #LeaveNoOneBehind?

Die Situation für Geflüchtete an Europas Außengrenzen bleibt weiterhin dramatisch. Seenotrettung wird immer stärker kriminalisiert, die Lebensverhältnisse in den Lagern rund um das Mittelmeer wie
Vibrationsarmer Belag für den Ernst-Ludwig-Platz

Ergänzungsantrag zur Magistratsvorlage, 2020/0188 Neugestaltung Ernst-Ludwig-Platz Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, bei der Neugestaltung des Ernst-Ludwig-Platzes dafür Sorge zu tragen, dass die

Rede von Kerstin Lau in der Stadtverordnetenversammlung zum Thema Lichtwiesenbahn

22. März 2018 Uffbasse SV Darmstadt 98, Verkehr/ÖPNV, Stadtentwicklung

Darmstadt, den 22.03.2018 Ich werde hier jetzt nicht mehr die Argumente für und gegen die Lichtwiesenbahn nennen. Wir haben dazu relativ ausführlich auf unserer Homepage Bezug genommen. Nach fünf Jahren Diskussion über die Lichtwiesenbahn sind

Bewertung des Vorschlags von Michael Siebert zur Lichtwiesenbahn

22. März 2018 Uffbasse Darmstadt, Verkehr/ÖPNV, Stadtentwicklung

Erste Stellungnahme zu dem am 22.03.2018 im Echo vorgeschlagenen Entwurf von Michael Siebert: Verkehrsprojekte können sicherlich nicht in zwei Tagen bewertet werden, aber wir haben uns das Model von Michael Siebert schon mal angeschaut und

Dringlichkeitsantrag zum Abschiebegefängnis in Darmstadt

22. März 2018 Uffbasse Darmstadt, Stadtentwicklung

Vermutlich Ende März soll das ehemalige Gefängnis Fritz Bauer Haus in der Marienburgstraße mit bis zu 75 Abschiebehäftlingen belegt werden. Wir fragen uns: „Was haben diese Menschen verbrochen, dass man sie einsperrt? Die Antwort ist

Standpunkt Uffbasse zur Lichtwiesenbahn

22. März 2018 Uffbasse Verkehr/ÖPNV, Stadtentwicklung

Darmstadt, 22.03.2018 Die Entscheidung zur Lichtwiesenbahn ist schon 2015 mit den Stimmen der Koalition und der FDP gefallen, derzeit geht es um die Änderung des Flächennutzungsplans. Diese Änderung wird in ihrer Wichtigkeit für die Umsetzung

Kein Abschiebeknast in Darmstadt!

20. März 2018 Uffbasse Darmstadt, Stadtentwicklung

Entgegen der oft gehörten Annahme, es gehe darum, straffällig gewordene Ausländer*innen (§§ 53 u. 54 AufenthG) abzuschieben, richtet sich Abschiebungshaft i.S. des §62 AufenthG vornehmlich gegen Menschen, die aufgrund eines abgelehnten Asylantrags o.ä abgeschoben werden

Uffbasse Filmtipp: Wildes Herz – über das Leben als Antifaschist im Osten der Republik

20. März 2018 Uffbasse Termine, Musik/Kultur

Nicht nur dem Verfassungsschutz von Mecklenburg-Vorpommern ist die Punkband Feine Sahne Fischfilet lange ein Dorn im Auge gewesen. Wegen ihrer teils radikalen Texte wurde die Band bis 2015 im Verfassungsschutzbericht des Landes aufgeführt. Grund dafür

Resolution zu den Diesel Fahrverboten

15. März 2018 Uffbasse Darmstadt, Verkehr/ÖPNV

Resolution zu den Diesel Fahrverboten: Kein Fahrverbot in Darmstadt – Industrie muss nachrüsten! In DA gibt es etwas mehr als 25.000 PKW Fahrzeuge mit Dieselmotoren, nämlich: 25.268! Etwa jeder 3. Fahrzeughalter in DA ist somit

Uffbasse lehnt Städtepartnerschaft mit San Antonio ab

30. Oktober 2017 Uffbasse Darmstadt

Am Wochenende war eine Delegation aus San Antonio, USA in Darmstadt und die Partnerschaft der beiden Städte wurde besiegelt und gefeiert – für Uffbasse Anlaß, unsere Position dazu nochmal zu verdeutlichen. Im Oktober 2016, also vor einem Jahr wurde

9.9.2017 – Aktionstag zur Bundestagswahl – Stoppt TTIP & CO

7. September 2017 Uffbasse Termine, Darmstadt

Das Bündnis Stoppt TTIP & CO ruft auf zu einem Aktionstag zur Bundestagswahl am Samstag, den 9. Sept 2017 ab 10.30Uhr am Darmstädter Marktplatz/Ecke Ludwigstraße Freihandelsabkommen wie CETA, TTIP, JEFTA und TiSA schränken staatliche und

Erhöhung Grundsteuer – Ja oder Nein

14. Juni 2017 Uffbasse Darmstadt, Haushalt

Zur Information sind am Schluss des Beitrages die wesentlichen Zahlen zum sog. Haushaltsloch kurz zusammengefasst. Uffbasse hat die Erhöhung der Grundsteuer abgelehnt. In der StaVo am 13. Juni hat Schorsch Hang dazu folgendes gesagt. Wieso steigen die Ausgaben im städt.