In der letzten Stavo wurde das neue Betriebskonzept des „HeinerLiners“ vorgestellt: Der HeinerLiner soll ab dem 01.01.2025 nur noch in den Abendstunden und am Wochenende fahren.
Wir lehnen dieses Konzept ab. Stattdessen haben einen Antrag gestellt, das Konzept für den Weiterbetrieb des „HeinerLiners“ so zu überarbeiten, dass dieser gezielt als barrierefreies Mobilitätsangebot für entsprechende Bedarfsgruppen zu Kernzeiten des ÖPNVs zur Verfügung steht.
Denn die Statistik belegt: Die genannte Bedarfsgruppe nutzt den HeinerLiner regelmäßig. In den letzten 13 Monaten waren das in absoluten Zahlen 14.000 Menschen mit einem Schwerbehindertenausweis [mit einem Kennzeichen, dass eine kostenlose Fahrt oder eine Fahrtkostenermäßigung ermöglicht, z.B. G (gehbehindert) oder aG (außergewöhnliche Schwerbehinderung)] und 1.300 Fahrten mit Rollstuhl.
Und das ist auch nicht verwunderlich. Denn wer im Alltag auf Rollstuhl oder Rollator angewiesen ist, kann das ÖPNV-Angebot nur höchst eingeschränkt nutzen. Nur wenige Haltestellen ermöglichen in Darmstadt den barrierefreien Ein- und Ausstieg in Bus- und Bahn. Nicht dazu gehören etwa Knotenpunkte wie der Luisenplatz.
Für Menschen mit eingeschränkter Mobilität hat der HeinerLiner mit seinem bisherigen Konzept die Lücke zum barrierefreien ÖPNV zumindest etwas geschlossen. Die speziell ausgerüsteten Fahrzeuge der Flotte ermöglichten vielen Menschen mit Behinderungen, Rollstuhl oder Rollator autonome Mobilität – auch ohne barrierefreie Ein- und Aussteige an Haltestellen.
Und obwohl unsere Idee genau der ursprünglichen Idee bei der Einführung des HeinerLiners entspricht, nämlich der Überbrückung von Strecken, für die es kein ÖPNV-Angebot gibt bzw. dieses Angebot nicht nutzbar ist (wie im Fall fehlender Barrierefreiheit) lehnte die Koalition unseren Antrag ab.
Damit ist hat die Koalition die Entscheidung getroffen, den HeinerLiner, gefördert mit 1 Mio. Euro Steuermitteln aus dem Haushalt der Stadt primär als komfortablen Service für Nachtschwärmer:innen oder gelegentliche Nutzer:innen einzusetzen.
Gerade angesichts der Haushaltslage steht dieses Szenario in keinem Verhältnis zu den avisierten Kosten, zumal diese Zielgruppe problemlos andere Beförderungsmöglichkeiten nutzen kann.
Wichtiger und wertvoller wäre es gewesen, die kommunalen Gelder dazu zu nutzen, den HeinerLiner als explizit barrierefreies ÖPNV-Angebot für die entsprechende Bedarfsgruppe zu etablieren – im Sinne einer Stadt für alle, die Teilhabe und Mobilität für alle verwirklichen will.
Änderungsantrag von Uffbasse
Unseren Antrag aus der Stadtverordnetenversammlung vom 10.12.2024 findet ihr hier als PDF Download.
Leider wurde dieser trotz Stimmen von SPD, FPD, Die Linke und anderen nicht mehrheitsfähig. Die Vorlage in ihrer ursprünglichen Form wurde von der Regierungskoalition zusammen mit SPD und FDP auf den Weg gebracht.
Und hier findet ihr die Magistratsvorlage 2024/0293 der Koalition.
Foto: © HEAG mobilo
