Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine Damen und Herren, nachdem wir im letzten Jahr die Vorlage zu diesem Thema behandelt haben und wir unsere Sicht der Dinge erklärt haben, müssen wir heute final zur Entscheidung selbiger
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Antrag: Begrünung beim Bau
Änderungsantrag in der StaVo vom 13. Februar 2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, bei anstehenden Bauvorhaben sind, wenn baulich und technisch möglich, Begrünungsmaßnahmen auf dem Dach und/oder der Fassade zu realisieren. bei Bestandsbauten sollen anstehende Baumaßnahmen
WeiterlesenÄnderungsantrag: Bäume verpflanzen und erhalten – Regelungen in der Baumschutzsatzung
Änderungsantrag – Top 27.2 Stadtverordnetenversammlung am 13. Februar „2020 Bäume verpflanzen und erhalten“ Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung eine rechtssichere Regelung vorzulegen, die die folgenden Punkte umfasst: Die für private
WeiterlesenAktionen gegen die Videoüberwachung
Ein breites Bündnis organisiert mehrere Aktionen gegen die Videoüberwachung am Luisenplatz. Samstag den 08.02.2020 – 14 Uhr FREIHEIT-STATT-ANGST-DEMO Treffpunkt: Justus-Liebig-Haus Donnerstag den 13.02.2020 – 14Uhr DEMO mit KUNDGEBUNG vor der Stadtverordneten Versammlung Treffpunkt: Luisenplatz Kundgebung:
WeiterlesenMinisterpräsidentenwahl in Thüringen
in der Politik gibt es ja immer wieder Überraschungen und man gewöhnt sich ein Stück weit daran auch wenn`s Mist ist! Die Wahl des Ministerpräsidenten im Thüringer Landtag lässt einen aber fassungslos werden und hat
WeiterlesenStadtrundgang zur Videoüberwachung
Der Chaos Computer Club Darmstadt e.V. lädt ein zu: Kritischer Stadtrundgang Herrngarten & Luisenplatz am Donnerstag, 06.02.2020 – 17 Uhr – Dauer 60 min Karolinenplatz – zwischen Mollerbau & Karo 5
WeiterlesenVideoüberwachung am Luisenplatz nutzlos und zu teuer
Als dickes Papier hatte Bürgermeister Reißer die Magistratsvorlage zur Videoüberwachung des Luisenplatzes angekündigt. Was jetzt vorliegt ist dünn, enthält keine inhaltliche Begründung, nur einen Teil der Kosten und wenig relevante Details der Umsetzung. Uffbasse lehnt
WeiterlesenVideo am Scentral abbauen
Die Einrichtung einer Videoüberwachung erfordert eine sorgfältige Betrachtung der Örtlichkeit, der bisherigen Vergehen und Straftaten sowie die Abwägung aller möglichen Schritte und Massnahmen. Nur unter konkreten Voraussetzungen ist der in der Überwachung liegende Eingriff in
WeiterlesenSteff Fuchs übernimmt STAVO-Mandat von Georg Hang
Wie schon angekündigt, haben wir seit 1.1.2020 einen neuen Uffbasser in der Stadtverordnetenfraktion. Es handelt sich um Stefan „Steff“ Fuchs, der schon seit 2015 ein wichtiger Bestandteil von Uffbasse ist und den viele von Euch
WeiterlesenGeorg Hang legt sein Mandat zum 31.12.2019 nieder.
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Georg Hang legt sein Mandat zum 31.12.2019 nieder. Sein Nachfolger ist der langjährige Uffbasser Steff Fuchs. Mit Wehmut müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass Georg Hang sich aus gesundheitlichen Gründen aus der
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