UFFBASSE hat zusammen mit B90/DIE GRÜNEN und der CDU am 2./3. November den Haushaltsentwurf für 2019 beraten. Das Ergebnis stellten sie am 14. Nov der Presse vor.
Unterm Strich ist für 2019 bei einem Haushaltsvolumen von fast 700 mio€ ein kleiner Überschuss im einstelligen Mio-Bereich geplant – trotz hoher Investitionen in die Infrastruktur der Stadt, d.h. Schulbausanierung, Schulneubau, KiTas sowie Straßensanierungsmaßnahmen. Dazu gehören auch der Neubau der in die Jahre gekommenen Jugendverkehrsschule sowie das Scentral.
Neben solchen „Großprojekten“ soll es kleinere überschaubare Maßnahmen zur Verbesserung des Klimas und der Aufenthaltsqualität in der Stadt geben -– kleine grüne Oasen durch Entsiegelung und Begrünung kleiner Flächen, 1.000 neue Bäume sowie seniorengerechte Bänke, wofür wir Sponsoren gewinnen wollen..
Außerdem wird das bereits in der Kooperationsvereinbarung zwischen der grün-schwarzen Koalition und UFFBASSE vereinbarte Sozialticket (Zuschuss beim ÖPNV) für Personen mit niedrigem Einkommen wir jetzt endlich eingeführt.
Der Haushaltsentwurf des Magistrats ergänzt um die Vorschläge der Koalition wurde am 22.Nov mit der 2. Lesung in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beraten.
Die Verabschiedung soll dann am 11. Dez in der Stadtverordnetenversammlung erfolgen.
Weitere Details in der Pressemitteilung von B90/GRÜNEN, CDU und UffBASSE
Pressemitteilung Haushalt 2019
