Wir von Uffbasse haben als einzige Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung am 17. Mai 2018 die Aufstellung von zwei neuen Bebauungsplänen rund um die Mathildenhöhe abgelehnt. Georg Hang begründete das in seiner Rede. Hier findet Ihr
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EU-Merkosur-Abkommen – Vortrag am Donnerstag, den 26. April
Zum EU-Merkosur-Abkommen findet ein Vortrags- und Diskussionsabend statt am Donnerstag, den 26.04. mit Thomas Fritz, dem Autor der MISEREOR-Studie zu diesem Abkommen. Dieses Abkommen der EU mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay
WeiterlesenRede von Kerstin Lau in der Stadtverordnetenversammlung zum Thema Lichtwiesenbahn
Darmstadt, den 22.03.2018 Ich werde hier jetzt nicht mehr die Argumente für und gegen die Lichtwiesenbahn nennen. Wir haben dazu relativ ausführlich auf unserer Homepage Bezug genommen. Nach fünf Jahren Diskussion über die Lichtwiesenbahn sind
WeiterlesenBewertung des Vorschlags von Michael Siebert zur Lichtwiesenbahn
Erste Stellungnahme zu dem am 22.03.2018 im Echo vorgeschlagenen Entwurf von Michael Siebert: Verkehrsprojekte können sicherlich nicht in zwei Tagen bewertet werden, aber wir haben uns das Model von Michael Siebert schon mal angeschaut und
WeiterlesenDringlichkeitsantrag zum Abschiebegefängnis in Darmstadt
Vermutlich Ende März soll das ehemalige Gefängnis Fritz Bauer Haus in der Marienburgstraße mit bis zu 75 Abschiebehäftlingen belegt werden. Wir fragen uns: „Was haben diese Menschen verbrochen, dass man sie einsperrt? Die Antwort ist
WeiterlesenStandpunkt Uffbasse zur Lichtwiesenbahn
Darmstadt, 22.03.2018 Die Entscheidung zur Lichtwiesenbahn ist schon 2015 mit den Stimmen der Koalition und der FDP gefallen, derzeit geht es um die Änderung des Flächennutzungsplans. Diese Änderung wird in ihrer Wichtigkeit für die Umsetzung
WeiterlesenKein Abschiebeknast in Darmstadt!
Entgegen der oft gehörten Annahme, es gehe darum, straffällig gewordene Ausländer*innen (§§ 53 u. 54 AufenthG) abzuschieben, richtet sich Abschiebungshaft i.S. des §62 AufenthG vornehmlich gegen Menschen, die aufgrund eines abgelehnten Asylantrags o.ä abgeschoben werden
WeiterlesenUffbasse Filmtipp: Wildes Herz – über das Leben als Antifaschist im Osten der Republik
Nicht nur dem Verfassungsschutz von Mecklenburg-Vorpommern ist die Punkband Feine Sahne Fischfilet lange ein Dorn im Auge gewesen. Wegen ihrer teils radikalen Texte wurde die Band bis 2015 im Verfassungsschutzbericht des Landes aufgeführt. Grund dafür
WeiterlesenResolution zu den Diesel Fahrverboten
Resolution zu den Diesel Fahrverboten: Kein Fahrverbot in Darmstadt – Industrie muss nachrüsten! In DA gibt es etwas mehr als 25.000 PKW Fahrzeuge mit Dieselmotoren, nämlich: 25.268! Etwa jeder 3. Fahrzeughalter in DA ist somit
WeiterlesenUffbasse lehnt Städtepartnerschaft mit San Antonio ab
Am Wochenende war eine Delegation aus San Antonio, USA in Darmstadt und die Partnerschaft der beiden Städte wurde besiegelt und gefeiert – für Uffbasse Anlaß, unsere Position dazu nochmal zu verdeutlichen. Im Oktober 2016, also vor einem Jahr wurde
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