Nach der Hess. Gemeindeordnung ist es Sache der Stadtverordneten zu entscheiden ob ein Bürgerbegehren zulässig ist, d.h. ob ein Bürgerentscheid durchgeführt werden muss.
WeiterlesenRadentscheid – warum wir dafür sind.
Letzte Beiträge
Schulentwicklung in Darmstadt
Die Heinrich-Hoffmann-Schule platzt aus allen Nähten. Daher soll am Rande der Rudolf-Müller-Anlage eine neue, größere 3-zügige Grundschule gebaut werden. In der Magistratsvorlage dazu wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dafür 3 der benachbarten Schulbezirke anzupassen. Diese
WeiterlesenAusgehetzt !
Keine AfD in Darmstadt! Gegen eine Politik der Angst und Lügen! Setzt ein Zeichen und kommt zum Fest der Vielfalt am Mittwoch, den 22. August 2018 ab 18:00 Uhr in der Orangerie, Eingang Südtor und
WeiterlesenAntrag: Kontrolle LKW Durchfahrtsverbot
Dieser Antrag der Fraktion Uffbasse wurde im April 2018 ausgearbeitet und in der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juni 2018 behandelt. Die Vorlage stimmte die Mehrheit des Parlaments zu. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert,
WeiterlesenAntrag: Radverkehr Rheinstrasse stadteinwärts
Ein Antrag der Fraktion Uffbasse vom 29. April 2018. Behandelt wurde dieser in der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juni 2018. Leider fand diese Vorlage keine Mehrheit und wurde abgelehnt. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,d er Magistrat wird
WeiterlesenMathildenhöhe Weltkulturerbe – nicht unser Ding
Wir von Uffbasse haben als einzige Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung am 17. Mai 2018 die Aufstellung von zwei neuen Bebauungsplänen rund um die Mathildenhöhe abgelehnt. Georg Hang begründete das in seiner Rede. Hier findet Ihr
WeiterlesenEU-Merkosur-Abkommen – Vortrag am Donnerstag, den 26. April
Zum EU-Merkosur-Abkommen findet ein Vortrags- und Diskussionsabend statt am Donnerstag, den 26.04. mit Thomas Fritz, dem Autor der MISEREOR-Studie zu diesem Abkommen. Dieses Abkommen der EU mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay
WeiterlesenRede von Kerstin Lau in der Stadtverordnetenversammlung zum Thema Lichtwiesenbahn
Darmstadt, den 22.03.2018 Ich werde hier jetzt nicht mehr die Argumente für und gegen die Lichtwiesenbahn nennen. Wir haben dazu relativ ausführlich auf unserer Homepage Bezug genommen. Nach fünf Jahren Diskussion über die Lichtwiesenbahn sind
WeiterlesenBewertung des Vorschlags von Michael Siebert zur Lichtwiesenbahn
Erste Stellungnahme zu dem am 22.03.2018 im Echo vorgeschlagenen Entwurf von Michael Siebert: Verkehrsprojekte können sicherlich nicht in zwei Tagen bewertet werden, aber wir haben uns das Model von Michael Siebert schon mal angeschaut und
WeiterlesenDringlichkeitsantrag zum Abschiebegefängnis in Darmstadt
Vermutlich Ende März soll das ehemalige Gefängnis Fritz Bauer Haus in der Marienburgstraße mit bis zu 75 Abschiebehäftlingen belegt werden. Wir fragen uns: „Was haben diese Menschen verbrochen, dass man sie einsperrt? Die Antwort ist
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