Nachdem schon in Polen die Proteste ein großes Ausmaß angenommen haben, soll auch in Deutschland der Protest stattfinden. Zu diesem Anlass werden in vielen Städten für diesen Samstag Demonstrationen geplant. Auch in Frankfurt findet eine
WeiterlesenSchlagwort: Zensur
Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren
Am 23.02.2010 ist das “Zugangserschwerungsgesetz” in Kraft getreten. Da die Regierenden schon den Verdacht hatten, dass dieses Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht nicht bestand haben wird und um den Verdacht zu erwecken, auf die Einwände der
WeiterlesenDemo: Löschen statt Sperren
Das umstrittene Gesetz zur Internetzensur wurde trotz massiver Kritik von vielen Seiten gestern abend vom Bundestag beschlossen. Die Rekord-Petition gegen dieses Gesetz wurde dabei ignoriert und soll erst im Nachgang behandelt werden. Um gegen
WeiterlesenDemo: Freedom Not Fear – Freiheit statt Angst!
Gegen Überwachung, Zensur und Totalprotokollierung in Mainz, Rheinland-Pfalz, dem Rhein-Main-Gebiet, Deutschland und überall sonst auf der Welt! Aufruf zur Demo am 6. Juni 2009 in Mainz: Treffpunkt: um 10 Uhr am Mainzer Hauptbahnhof, Ende 13
WeiterlesenPetition gegen Internet-Zensur
Beim Bundestag wurde eine Petition gegen das am Mittwoch zu beschliessende Gesetz zur Internet-Zensur eingereicht. Diese kann man bei epetitionen mit unterzeichnen. Diese hat seit den 2 Tagen seit dem Einreichen schon über 25000 Unterstützer
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