Piratenmoral: Egal welches schiff vorbeifährt – es wird geentert

Guude zusammen,
bin grad zu müde viel zu den unten folgenden pressemeldungen zu schreiben.
Angepisst bin ich trotzdem.
Wir (uffbasse), die linke und piraten haben uns getroffen und überlegt, wie und ob wir in zukunft sachbezogen zusammenarbeiten können.
(Davor war hatten uwiga, fdp, linke und piraten (ohne uffbasse ;o)) ein treffen geplant, was aber geplatzt war.)

Es war ein sehr nettes, offenes gespräch und wir sind so verblieben, das linke und piraten zuerst mal wegen der besetzung der auschüsse und kommissionen austauschen, um auch als „kleine“ fraktionen einfluss nehmen zu können.
Dann – ohne irgendwelche ansage – taten sich in darmstadt die piraten mit der uwiga und der fdp zusammen.
Das könnte uns (uffbasse) zwar am arsch vorbei gehen, weil es uns nicht betrifft oder schwächt aber der umgang miteinander nach einem solche gespräch erinnert doch sehr an den umgang der in der bisherigen politik üblicherweise „gepflegt“ wird/wurde.
Gerade die piraten habe ich wegen ihrer wahlversprechen und forderungen von mehr transparenz und offenheit anders eingeschätzt.
Pustekuchen!!!!!
Erschwerend hinzu, kommt die wahllose zusammenarbeit und die widersprüche in ihren erklärungen zu diesen zusammenschlüssen.
Ich hätte kein problem mit, wenn die piraten jeweils kommunal agierende wählergemeinschaften wären aber sie sind ne sogar bundesweit einheitliche partei.
Was ist also davon zu halten – z.b. einerseitz jede zusammenarbeit mit freien wählern, wegen deren bekannterweise sehr reaktionären, populistischen, teilweise sogar rassistischen politik abzulehnen (piraten-FFM)
und andereseitz sogar eine fraktion mit den freien wählern einzugehen, wegen der übereinstimmung  der “werte” und “überzeugungen” ( piraten-DA/DI).
Das passt ned!!!! – Nur machtgeil? – Um jeden preis? – Was sind eure ideale?
Was ist eure politische richtung??? Oder seid ihr – im besten falle – nur naiv?

Kagg drauf…. Könnt ich euch jetzt tot- und mich wachschreiben.
Macht euch am besten selbst ein bild (ein schelm, wer böses dabei denkt ;o)):

DA:

„Weitere ehrenamtliche Stadträte sind Anton Schindler (Uffbasse) Jes Peter Nissen (Uwiga) und Ralf Arnemann (FDP).
Nach den Stimmverhältnissen hätte ein Platz den Linken zugestanden.

Doch FDP und Piraten gingen für die Wahl eine Listenverbindung ein und wählten zusammen Arnemann (FDP).“

http://www.echo-online.de/region/darmstadt/Grosse-Mehrheit-fuer-Doris-Froehlich-Erfolg-fuer-Dagmar-Metzger;art1231,1807449

Bei der wahl zur verbandsversammlung der dadina hätte der letzte zu vergebene platz zwischen UWIGA und Linke gelost werden müssen.
Hier gingen die piraten ein bündniss mit der UWIGA ein und kegelten damit die Linke auch aus diesem gremium.

DA/DI:

 
Die Freien Wähler und die Piratenpartei haben heute bekanntgegeben, dass sie in der kommenden Legislaturperiode als gemeinsame Fraktion “Freie Wähler – Piraten” antreten werden.
„Der Pirat Norbert Rücker wird sie zukünftig im Fraktionsvorsitz vertreten. “Als Piraten teilen wir viele Werte und Überzeugungen der Freien Wähler, vor allem den Wunsch nach mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung. Zusammen werden wir eine zwar kleine, dafür aber um so mehr feine Opposition bilden können.”
“Eine klare Win-Win-Situation”, bewertet dann auch Dr. Bernhard Schubach, 1. Vorsitzender des Kreisverbandes der Piraten, das Ergebnis. “Die Freien Wähler bringen jahrzehntelange politische Erfahrung in das Bündnis ein.“

http://www.echo-online.de/region/darmstadt-dieburg/kreis/Mit-Piraten-in-einem-Boot;art1303,1813994

FFM:
Der kommenden Stadtverordnetenversammlung im Frankfurter Römer 2011/2016 wird die Bunte Fraktion im Römer (Kurzname: Bunte) angehören. Sie besteht aus den Arbeitsgruppen Piratenpartei (Piraten), ÖkoLinX-Antirassistische Liste (ÖkoLinX/ARL) und Europaliste für Frankfurt (ELF), also selbständigen WählerInnenlisten und Parteien.
Auszug aus der Fraktionsvereinbarung:
„Gemeinsam tritt die Bunte Fraktion für die Verwirklichung der sozialen und demokratischen Menschenrechte ein. Deshalb lehnt Sie jegliche Zusammenarbeit mit faschistischen, rechtsextremistischen und rechtspopulistischen Stadtverordneten bzw. Fraktionen wie NPD, Republikaner und Freien Wählern Frankfurt ab. So werden wir beispielsweise alle Anträge dieser Gruppen ablehnen.“
http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/kommunalwahl-2011/fraktionsvereinbarung

WI:

Neue Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden: LINKE&PIRATEN
„Der Zusammenschluss ist kein Zweckbündnis. Es bestehen große politische Übereinstimmungen in vielen Sachfragen.“

http://www.piratenpartei-wiesbaden.de/pressemitteilung/neue-fraktion-linkepiraten-konstituiert-sich.aspx

41 Kommentare

  1. Ich hab davon gestern abend erfahren und bin genauso angepisst wie Jörg. Ich komm mir total verarscht vor, nicht nur von deren “Wahlversprechen” (wie war das gleich? “Politik braucht keine Hinterzimmer”???), sondern auch von den handelnden Personen. Da will wohl jemand um jeden Preis mit “den Großen” spielen…Die Grünen haben für diese Entwicklung immerhin ca. 25 Jahre gebraucht. Herzlichen Glückwunsch!

    Klar machen zum ändern?

    Ich kann nur müde lächeln…

  2. naja ein grund is das die piraten eine ein-themen-partei sind, die ansonsten profillos in den weiten der politischen standpunkte schwimmt. das führt dann dazu das die einen mit den linken kuscheln, die anderen mit den bürgerlichen und die dritten mit der lobbypartei, je nachdem wie die personen die da gerade zusammenkommen ticken. was zwar prinzipiell echt toll is aber wenn ich eine partei wählen würde würde ich doch gerne wissen wem die so nahe stehen.

    was ich richtig scheisse find, is das sie auch noch unehrlich waren. bei dem treffen zwischen piraten linke uffbasse sagen man fände es gut sich durchaus öfters zu sachbezogenen themen zu treffen und dann so ne scheisse abzuziehen.
    der scheiss is net ma das sie mit der uwiga und der fdp was machen, sondern erst so tun als wolle man mit uns und der linken zusammenarbeiten und dann einfach so ohne bescheidzusagen mit den anderen zusammenarbeiten.

    immerhin habe ich den vorteil das ich net enttäuscht von den piraten bin, nein eher bestätigt.

  3. Hallo Großer,
    hallo ihr Rebellen,
    ich denke, dass ihr die kleine aber von euren Mitglieder gewählte
    und deren Wunsch ist: bleibt euren Wurzeln treu und die in den
    Gedanken und Zusagen euren Wählern gegenüber versprochenen
    oppositionellen Tätigkeiten für die Bürger unserer Stadt present.
    Mit Sicherheit stellen alle die für euch sind fest, dass ihr keine
    “Machtgeile” Leute seit, sondern immer nur das Beste für die
    Darmstädter wollt.
    Bleibt so wie wir euch kennen und lieben
    Das wünscht von ganzem Herzen
    de Babba

  4. Hi Jörg,

    dass statt der Linke die FDP jetzt im Magistrat sitzt finde ich persönlich unschön, aber ich kenne jetzt auch wieder die Darmstädter FDP noch die Darmstädter Linke.

    Die Zusammensetzung des Magistrat ist aber eben auch nichts, was von den Wählern direkt bestimmt wird, sondern sie wird von den einzelnen Parlamentsmitgliedern gewählt. Es gibt keine Garantie, dass Partei X in den Magistrat kommt, nur weil sie eine Anzahl Y an Parlamentariern stellt. Dadurch, dass das Parlament die Größe des Magistrats selber bestimmt, gibt es ja noch weitaus absurdere Situationen.

    Ich finde es etwas unschön, dass du die Piraten als eine “bundesweit einheitliche partei” bezeichnest. Es gibt zwar einen Bundesverband, aber daraus ergibt sich nicht, dass es einen obersten Führer gibt, der für alle Parteimitglieder deutschlandweit denkt. Jeder gewählte Pirat denkt selber und entscheidet – in mehr oder weniger engem Kontakt mit seinem entsprechenden Verband – wie er abstimmt. In letzter Instanz greift aber sein Gewissen, denn nur dem ist er verpflichtet.

    Ähnlich ist es bei den freien Wählern. Die sind je nach regionaler Ausprägung rechtsaussen bis hin zu fast komplett von Menschen mit Migrationshintergrund besetzt. Insofern finde ich es durchaus vernünftig, dass die Piraten nicht pauschal eine Partei oder Wählergruppe ablehnen, sondern jeweils im örtlichen Kontext eine Entscheidung treffen.

  5. Yo,

    es wird mir richtiggehend schlecht, wenn ich das lese. Der Piratenpartei wurde ja schon desöfteren der Habitus einer “kleinen FDP” nachgesagt, insofern ist es eigentlich nicht verwunderlich, dass ihre Vertreter den Hafen anfahren, zu dem sie gehören. Dennoch: Letztlich geht es auch ihnen nur um Posten und Gremien, in denen sie sich dann wie die ganz Großen fühlen und angeben können, wie “weit” sie schon gekommen sind. Bäh. Es wird Zeit, dass sich an dieser ganzen Scheindemokratie etwas Grundlegendes ändert und endlich Schluss gemacht wird mit diesem korrupten politischen Funktionärssystem!

    Und an UFFBASSE: Ihr seid der einzige Lichtblick. Ich bewundere Euch dafür, dass Ihr in diesem Meer aus Scheiße immer noch Haltung bewahrt, um über die Oberfläche gucken zu können!

    Viele Grüße,

    Mole

  6. @ dchristian:

    uffbasse brauchst du nicht erklären was es heißt, ohne fraktionszwang nach eigenem gewissen zu entscheiden.
    allerdings wirst du im uffbasse-kern wohl keine leute finden, die in ihrer politisch-menschlichen grundausrichtung dermaßen schwammig sind.
    was bleibt denn da noch übrig?
    höflicher kann ich mich grad nicht ausdrücken,würg

  7. Und näxten Montag titelt der Spiegel:

    Wieviel(e) FDP veträgt ein Land?

    FDP (FDP classic)
    GRÜNE (Öko FDP)
    PIRATEN (Cyber FDP)

    -;-)

    Was heißt FDP eigentlich noch gleich?
    Finde Dein Pöstchen?

    Ich mach lieber nen Strich drunter, bevor ich mich in noch mehr Polemik stürze…

  8. Puh, bin ich froh Euch gewählt zu haben. Zu dem was andere Parteien anzubieten haben, wird einem regelmäßig schlecht. Wir müssen wieder mehr uffbasse!
    Wenn Ihr euch entschließen könnt, die Out-of-StaVo Opposition in das Stadtparlament zu bringen, könnt Ihr auf Mitarbeit hoffen. Wie wäre es z.B. mit weniger Punk, ach du Scheiße, dafür mehr Rock den Palast Politik?

  9. hi,

    um das ein wenig zu korrigieren:
    Auf dem gemeinsamen Treffen Uffbasse/Linke/Piraten haben die Piraten offen angekündigt, André de Stefano für die Dadina ins Rennen zu schicken und dass auch Stimmen aus anderen Parteien geworben werden.
    Im übrigen wurde der Linken letzte Woche auch mitgeteilt, dass sie von den Piraten keine Stimme zu erwarten hat. Diese Info hat euch leider nicht erreicht, das hätte nicht so sein dürfen. Von daher kann ich deinen Eintrag auch gerade ein wenig nachvollziehen.

    Zu den verschiedenen Bündnissen der Piraten:
    Bei den Piraten gibt es keine Ansage von oben wie “Spielt nicht mit den Linken/den FW /etc”.
    Gemeinsam lehnen die Piraten totalitäre oder faschistische Bestrebungen ab (1). Es ist also Aufgabe der einzelnen Piraten vorort, zu gucken, mit wem sie sach- und themenbezogen zusammenarbeiten können.

    Da gerade die Freien Wähler von Ort zu Ort sehr unterschiedlich sind, lässt sich da schlecht pauschal sagen “Wir machen nix mit denen”. In Frankfurt sind die FW in der rechten Ecke, sodass dort nicht mit ihnen zusammengearbeitet wird.
    Im Landkreis DaDi gab es entsprechende Gespräche, mit dem Ergebnis, dass man dort mit den FW zusammenarbeiten kann.

    Und ja, die Piraten sind “eine Partei”, aber muss man sich deshalb gleich wie die anderen Parteien verhalten und sich auf 1-2 Gruppierungen beschränken mit denen man überhaupt redet?

    Zum anderen sind das keine Bündnisse, wo die Piraten immer geschlossen mit anderen stimmen, sondern, wie bereits gesagt, es werden sachbezogene Koalitionen gesucht.

    Grüße
    Markus

    (1) http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_A:_Grundlagen

  10. Hallo Jörg,

    Vorneweg: Ich hab bei den Piraten im Landkreis unsere Gespräche mit den Freien Wählern von Anfang an begleitet. Dabei habe ich vor allen gelernt: Die Freien Wähler sind von Ort zu Ort in ihren Zielen und Programmen unterschiedlich aufgestellt. Einfach die Freien Wähler als rechtslastige Truppe abzuurteilen trifft vielleicht in Frankfurt zu, doch die Freien Wähler hier im Landkreis erlebe ich anders und ganz bestimmt nicht als rechtslastige, populistische Truppe.

    Und es stimmt sicher, den Piraten kann man ankreiden dass sie kein vollständiges Programm haben. Wir sind da in Klärung, ob wir eine Vollprogramm Partei werden wollen oder uns zumindest bis zur nächsten Bundestagswahl auf die uns wichtigen Themen beschränken, und welche Themen das sein werden. Ich persönlich sehe wenig Sinn darin, zu allen politischen Themen ohne Plan den Mund aufzumachen nur weil der Bürger da so erwartet. Ich konzentriere mich lieber auf die Mitarbeit in Punkten, wo ich Kompetenz mitbringe.

    Als wir uns dazu entschlossen haben, für die Stavo in Darmstadt und den Kreistag zu kandidieren klärten wir für uns auch ab, ob wir einfach nur eine Dagegenpartei in der Opposition sein wollen oder Politik mitgestalten wollen und damit auch Verantwortung.

    Wir entschieden uns im Herbst letzten Jahres ganz klar für die aktive Mitgestaltung und wollen von Anfang an Verantwortung übernehmen.

    Es wäre sehr glaubhaft gewesen wenn wir uns in die Stavo oder den Kreistag gesetzt hätten und einfach nur zurücklehnen würden mit dem Hinweis: Wir sind neu und müssen erst lernen und deswegen schauen wir erstmal zu wie die Spielregeln sind. Aber genau das wollen wir nicht. Ich denke es nutzt uns nichts wenn wir uns vor der aktiven Gestaltung drücken und nur die “Wir sind dagegen”, als die Opposition darstellen.

    Unser Ziel war somit auch die Besetzung der Gremien. Auch durch Absprachen mit allen demokratischen Parteien, die mit uns themenorientierte Politik realisieren wollen und denen wir selbst das auch in sachlicher gemeinsamer Arbeit zutrauen.

    Dabei haben wir als Partei eine steile Lernkurve gemacht, und sicher auch ein paar Fehler. Ob wir dabei ehrlich oder unehrlich waren können andere besser beurteilen als ich: Ich selbst war bei den Gesprächen in Darmstadt nicht dabei. Allerdings habe ich mich von Bernhard und Andre regelmässig gut informiert gesehen und weiss, dass die beiden zusammen mit Claudia wirklich viele Gespräche mit den Fraktionen der Stavo geführt haben, um unterm Strich sorgfältige und detaillierte Absprachen in die nächsten 5 Jahre mitnehmen zu können.

    Das Ergebnis von Andre De Stefano bei seiner Wahl in die Dadina bei der ersten Stavo zeigt mir auch dass man uns schon Einiges zutraut: Andre konnte einige Stimmen anderer Parteien für sich gewinnen, was ganz sicher auch mit der guten Kompetenz von Andre bei Verkehrsthemen zu tun hat.

    Meine abschliessende Aufforderung an unsere Kritiker wäre: Gebt uns doch einfach die 100 Tage Zeit, um an Bord zu kommen und uns zurecht zu finden. Ja wir machen Fehler. Doch die macht jeder bei neuen Aufgaben. Ihr könnt aber zumindest mich gerne bashen, wenn ich denselben Fehler zweimal mache.

    Grüsse aus dem Landkreis,

    Peter Löwenstein

    Stellvertretender Vorsitzender KV Darmstadt / Darmstadt-Dieburg
    Fraktionsgeschäftsführer “Freie Wähler – Piraten” im Kreistag Darmstadt-Dieburg

  11. Ja jeder macht fehler und jeder darf fehler machen. ich hoffe nur das es fehler waren und nicht oire einstellung…
    das man zu allem was zusagen haben muss is auch net wichtig aber es sollte doch mehr als ein thema sein.
    naja wir werden ja sehen wie ihr so seid und wie ihr oich entwickelt.

  12. Ist das nicht genau die Hinterzimmerpolitik, die die Piraten auf ihren Wahlplakaten so schön angeprangert hat. Für mich sind die Jungs in Darmstadt schon nach zwei Wochen unwählbar.

    So schnell hat mich noch keine Partei verärgert.

  13. Ich finde das schön. Stellt Euch mal vor, wir hätten Monate oder gar Jahre warten müssen, um festzustellen, was von den Piraten in der StaVO zu erwarten ist. Jetzt ist es klar… FDP, Piraten und Uwiga mobben gemeinsam die Linken… ich bin wirklich überrascht, dass Ihr alle davon so überrascht zu sein scheint… ;o)

  14. @Jan
    Du schreibst: “Ist das nicht genau die Hinterzimmerpolitik, die die Piraten auf ihren Wahlplakaten so schön angeprangert hat.”

    Wir haben zu unseren Stammtischen, Vorstandssitzungen und Fraktionstreffen öffentlich eingeladen. Dort konnte sich jeder, auch Du aus erster Hand informieren, welche Gespräche laufen und geplant sind. Da ist gelebte Transparenz und das ist öffentlich miterlebare Politik.

    Als wir z.B. letzte Woche unsere Vorstandssitzung im Biergarten des Portoclubs in Groß-Umstadt hatten, da waren mir durchaus bekannte Gesichter politischer Akteure aus dem Kreis an den Nachbartischen zu sehen ;-)

    Unsere Sondierungsgespräche mit den Freien Wählern fanden im Biergarten des Hundertmorgenstübchens bei Ueberau statt, mitten im Wochenendtrubel und auch da hatten wir Gäste am Tisch.

    Versuche doch mal vergleichsweise, Gast solcher Sitzungen bei den Grünen oder der SPD zu sein.

    Sorry, aber da platzt mit der Kragen!
    Gruß, Peter

  15. @Jörg H.
    Du schreibst: “..Stellt Euch mal vor, wir hätten Monate oder gar Jahre warten müssen, um festzustellen, was von den Piraten in der StaVO zu erwarten ist. Jetzt ist es klar… FDP, Piraten und Uwiga mobben gemeinsam die Linken… ich bin wirklich überrascht, dass Ihr alle davon so überrascht zu sein scheint… ;o)”

    Ich mobbe keine Partei, auch nicht die Linken. Du kannst mal gerne bei Werner Bischoff, DKP in Reinheim nachfragen, wie ausführlich wir uns über Möglichkeiten gemeinsamer Politik im Kreistag unterhalten haben. Ich bin wirklich kein Freund der DKP und ihrer Ziele, doch zu einem Dialog über mögliche sachorientierte Zusammenarbeit immer gerne bereit.

    Doch ich lege mich dabei nicht mit jedem ins Bett, nur weil er mir einen Posten oder wie die Linke hier im Landkreis die Möglichkeit für eine gemeinsame Fraktion anbietet.

    Gruß, Peter

    Gruß, Peter

  16. @Peter Löwenstein: Sorry, aber von den vier Listen Linke, FDP, Uwiga und Piraten hatten die Linken die meisten Stimmen und Ihr habt Euch so zusammengemauschelt, dass die Linken gleich bei zwei wichtigen Posten übergangen worden sind und jetzt in beiden Gremien, ehrenamtlicher Magistrat und Dadina, angesichts ihres Stimmenverhältnisse deutlich unterrepräsentiert sind bzw. nicht vorhanden. Und das, wo es gar nicht um inhaltliches ging, sondern bloß um eine Personalfrage. Selbstverständlich ist das gemobbt! Was denn sonst? Und es ist den Wählerwillen ignoriert. Die Linken haben mehr Wähler als FDP, Uwiga und Piraten, gleichwohl sitzt für FDP und Uwiga je ein Stadtrat im ehrenamtlichen Magistrat und ein Pirat bei der Dadina. Die Linken gehen leer aus. Wenn Ihr Schneid hättet, würdet Ihr Euch für diese Aktion sowohl bei den Linken als auch bei den Wählern aufrichtig entschuldigen.

  17. “Ich denke es nutzt uns nichts wenn wir uns vor der aktiven Gestaltung drücken und nur die “Wir sind dagegen”, als die Opposition darstellen.”

    “Doch ich lege mich dabei nicht mit jedem ins Bett, nur weil er mir einen Posten oder […]anbietet.”

    sorry, Peter Löwenstein, dir platzt gleich der Kragen und mir reißt gleich das Zwerchfell.

  18. Typischer Uffbasse-Futzi: Mimimi, mir hat jemand mein Eis geklaut als ich zu faul war aus meinen haus heraus zu gehen. Auch habe ich gar nichts mitgekriegt weil ich immer zu hause bleibe und zu faul bin mich SELBER ÜBER ÖFFENTLICHE Informationen zu informieren. mimimimi

  19. Wo sind eigentlich eure Protokolle eurer Treffen, Sitzungen und ähnliches? ich finde als einzigste öffentzliche
    Bestandteile eure Pressemitteilungen die man wie bei jeder Partei eher Propaganda-Mitteilungen sind. Tolle unabhängige Mitbestimmung und Transparenz. Die ist vor allem eins nicht: Aufrecht. Eher liegen geblieben.

  20. Moin,
    der Blogbeitrag liest sich ja so, als ob der Schreiber mächtig verkatert ist. Dazu jede Menge Schubladendenken. Und das auf kommunaler Ebene.
    Es wär sicher witziger gewesen wenn der Magitratskandidat der Linken von seinen ONO Kollegen etwas Unterstützung bekommen hätte, tja es hat nicht sollen sein. Nur warum sollen das die Piraten verbockt haben?

  21. @Bernhard: Das ist doch nun wirklich mehrfach schon erklärt worden. Stellt Euch nicht so naiv an. Nach Stimmanteilen hätten die Linken viel mehr Posten bekommen müssen. Das habt ihr durch Absprachen mit FDP und Uwiga verhindert. Das ist nicht sonderlich ungewöhnlich. Ich finde es noch nicht einmal sonderlich schlimm, so funktioniert Politik eben. Es ist aber gerade die Art von Politik, die Ihr mit großen Worten angekündigt habt, dass sie mit Euch nicht mehr stattfinden würde (Hintertürpolitik). Und das schon gleich bei der ersten StaVO-Sitzung. Da kann man schon mal fragen, ob denn Anspruch und Handeln im akzetablen Verhältnis stehen.

  22. mOin Bernhard,
    vlt. solltest du ma dein schubladendenken zuhause lassen.

    was die piraten verbockt haben sollte hier eigentlich klar bei rübergekommen sein. und jetzt es immernoch net blicken tust du mir leid und du kannst bei deinem kollegen (sofern du der Schubach bist) stefano nachfragen der sollte verstanden haben, worum es geht.

    gruß seb

  23. jetzt muss sich auch mal ein linker einmischen und das eine oder andere klarstellen. am 27.4. hat die linke erfahren das es mit der dadina nicht klappt und zwar um 21:30 uhr. auf nachfrage wie es den mit der magistratswahl wäre, kam die aussage der augenklappenfraktion ” da sind wir noch in der diskussion”. ab da war funkstille. also kein hinweis das die linke nicht mit stimmen der piraten zu rechnen hat.
    was soll ich sagen: wer arnemann wählt und krone nicht, hat eine politische entscheidung getroffen!

  24. Hi,
    @Bernhard: Deine Betonung der “ONO Kollegen” zeigt, das das Mobbing politisch gewollt war. Ihr habt euch schon im Wahlkampf gegen die BI ONO und für die NO-Tangente (euer OB-Kandi im Interview mit DarmEcho)
    ausgesprochen.
    Das ihr euch jetzt als Sockenpuppe der FDP (Netz-FDP) rausstellt, das klärt Vieles.In Zukunft wissen wir, woran wir mit euch sind. Freiheit im Cyberland ist halt noch lange nicht echte Politik in der Realworld.
    Am besten – Abbuzze!

  25. Herzlich Willkommen, meine Damen und Herren, zu unserem neuen Quiz “Wer wird Demokrat?” Unser erster Kandidat heute Abend: Die Piratenpartei.
    Und wir beginnen gleich mit der 50,- Euro Frage. Sind Sie bereit? Okay, aufgepasst:
    Vier Wahllisten müssen sich drei Posten teilen, welche Liste geht leer aus?
    a) Die mit wenigsten Wählerstimmen
    b) Die mit den meisten Wählerstimmen
    c) Die, die den kürzesten Stock zieht
    oder
    d) Die, die bei einer gemeinsamen Runde Reise nach Jerusalem als einzige keinen der drei Stühle erobert, wenn die Musik ausgeht.

    Nun, bitte, Piraten, was ist Eure Antwort?
    “Ganz klar: b)”
    B? Sicher?
    “Ja.”
    Gut, ich logge ein und… oooooh, schade, schade, schade, leider schon in der ersten Runde von Wer wird Demokrat? ausgeschieden… war aber auch ne knifflige erste Frage, wer hätte da drauf kommen sollen?

    :-D

  26. Intransparente Uffis sind intransparent und zu feige um auf Kritik einzugehen. Schämt euch.

  27. Hörst doch mal auf mit dem Kindergarten!

    Natürlich müssen die Piraten nicht die Linken in den Magistrat wählen, nur weil sie die meisten Stimmen von den kleinen bekommen haben.

    Uffbasse würde sich z.B. gegenüber der CDU (hoffentlich!) auch nicht so freundlich verhalten. Den Piraten deshalb das Demokratieverständnis abzusprechen ist nur polemisch.

    Anziehen müssen sich die Piraten die Kritik, den Gesprächspartner Uffbasse nicht informiert zu haben, das sie sich anders entscheiden haben. Das ist kein faires & professionelles Verhalten. Da kann ich den Ärger von Uffbasse gut verstehen. Eine Entschuldugung wäre angemessen.

    Auch der Verweis von Peter, das Treffen wäre ja öffentlich gewesen, ignoriert eine gewisse Bringschuld, die m.M. nach bestanden hätte.

    Natürlich haben die DADI Piraten mit ihren Bündnissen mit FDP und Uwiga ein Zeichen gesetzt: Sie sind nicht Links! Haben sie aber auch nie behauptet. Sie jetzt deshalb zu prügeln, ist bescheuert.

    Trotzdem finde ich, dass die Begriffe “Machtgeil”, ect. die Jörg in seiner Blogeintrag verwendet, fehl am Platz.

    Und das eine Partei in unterschiedlichen Städten unterschiedliche Bündnisse eingeht, kann ich grundsätzlich nur begrüßen, insbesondere wenn es um Vereinigungen wie die FW geht, die lokal sehr unterschiedlich sein können.

    Die Zusammenarbeit mit der Lobby-Partei FDP kann ich dagegen nur verurteilen. Und mit der Uwiga werden die Piraten noch ihre ganz besondere Freude haben :-).

  28. Als Frankfurter Pirat und in der dortigen Bunten Fraktion (gegen Freie Wähler) finde ich die Willkürlichkeit der Darmstädter Kollegen enttäuschend. Aber ich muss auch feststellen, dass die Freien Wähler in Frankfurt in ihrer menschenverachtenden und rassistischen Kampagne in Hessen wahrscheinlich einzigartig sind. Dies hängt sehr stark an deren Fraktionschef Wolfgang Hübner, der von ganz links nach rechtsaußen “konvertiert” ist. Ich kenne den Wahlkampf der FW in DA nicht, aber ich vermute, solche Slogans wie “Sarrazin beherzigen” und eine Zusammenarbeit mit REPs und NPD gab’s bei Euch von den FW nicht?

    Darum fürchte ich, kann man die Freien Wähler nicht landesweit vergleichen. Aber eine Koalition zwischen Piraten und FDP geht ja mal gar nicht! Wirtschaftsliberalismus ist nicht gleich Freiheit. Das schockiert mich noch mehr!

    @Sebastian: Lies Dir bitte das Wahlprogramm der Piraten durch. Eine Ein-Themen-Partei sind wir, gerade auf kommunaler Ebene, schon lange nicht mehr.

  29. Carsten, zum letzten Mal: es geht nicht darum, dass die Piraten sich Uffbasse gegenüber Scheiße verhalten hätten, sondern darum, dass sie als allererste Amtshandlung den Wählerwillen gebrochen haben und der Linken den Magistratssitz durch eine Absprache mit der FDP genommen haben. Die Piraten hätten die Linke nicht wählen müssen, sie hätten nur keine Absprache mit der FDP treffen dürfen.
    Dies ist eine klare moralische Disqualifikation die man nicht einfach damit entschuldigen kann, dass man eben auch Gremien besetzen wolle – das könnt ihr ja gerne tun, nämlich die, die euch zustehen! Unabhängig von der überraschenden(?) Harmonie mit der FDP wäre es angebracht gewesen, die Linke über diese Absprache zu informieren. Wollte man natürlich nicht, weil dann die Linke evtl. auch noch Unterstützer hätte suchen können. Very bad style. Man sollte wenigstens die Eier in der Hose haben zu seinen Entscheidungen zu stehen – oder entert ihr nur in Nacht und Nebel Aktionen?

    Und Peter: Du fühlst Dich sehr angegriffen. Wir wissen, dass es gerade bei den Kleinen total vom jeweiligen Vertreter abhängt wie es läuft und es ist gut möglich, dass Du so etwas nie abziehen würdest. Trotzdem ist die bundesweit große Flexiblität der Piraten bei der Wahl ihrer Bündnispartner sehr erstaunlich und spricht nicht gerade für eine gemeinsame gesellschaftspolitische ethische Haltung. Ob man so Politik machen kann? Was ist dann die Basis Eures Handelns, die Grundlage Eurer Entscheidungen?
    Zumindest Andre hatte in seinem Piratenprofil als politische Ausrichtung libertär genannt – vielleicht hat er das mit liberal verwechselt, kann ja mal passieren… ;-)

  30. Das finde ich schon witzig, dass hier behauptet wird die Linke hat so eine Art demokratischen Anspruch auf einen Magistratsplatz. Es gibt 71 Abgeordnete und 13 Magistratsmitglieder, dass sind satte 5,4 Stimmen die im Schnitt auf einen Magistrat entfallen.
    Der einzige Grund für theoretische Hoffungen mit nur 3 Stimmen in den Magistrat einzuziehen ergibt es aus den speziellen Wahlverfahren, dass eine hohe Zufallskomponente enthält (Niemeierverfahren).
    Dafür hätten die Piraten und die FTP sowie einige Mitglieder der SPD,CDU und Grünen sich effektiv der Stimme enthalten müssen.
    Höhrt sich jetzt nicht gerade demokratisch an.
    Auch die Forderung bei einer geheimen Personenwahl das Abstimmverhalten öffentlich zu machen, ist ziehmlich hanebüchen.
    Im übrigen haben die Piraten die Linken vorher informiert, dass sie keine Stimmen von Ihnen bekommen. Man war da von der Linken durchaus auf der Suche nach Stimmen nur nicht erfolgreich.
    Den Vorwurf nicht die Linken gewählt zu haben kann man jetzt aber 68 Stavo Mitgliedern machen :)

  31. ei, jetzt wisse mer bescheid!
    die augenklappenfraktion hat mit der FTP gemeine sache gemacht.
    wer ist das?
    Freie Touristen Deutschland? Fidele Transsexuelle Deutschlands? Oder doch eher die Frivolen Tumben …..

  32. Och, Bernhard, jetzt hab ich’s aber auch langsam dicke, und versuche es nur noch ein allerletztes Mal, danach muss ich davon ausgehen, dass Du es nicht begreifen willst: Keiner hat behauptet, dass Ihr irgendeinen Linken hättet wählen müssen, also tu nicht ständig so, als wäre dem so gewesen, nur weil das das Einzige ist, wogegen Du Argumente hättest!

    Es geht darum, dass sich drei kleinere Listen so zusammengemauschelt haben, dass jeder von ihnen einen Posten bekommen hat und die, die nach ihrem Stimmverhältnis eher hätten berücksichtigt werden müssen – auch Dank einer (nennen wir es) ungenaue Informationspolitik, eben nicht. Es geht dabei nicht mal darum, dass das illegitim wäre, so was findet ständig statt, und das System gibt es ja auch bewusst her. Worum es aber geht, ist genau dieses Postengeschachere die Hintertürpolitik ist, die es mit Euch nicht mehr geben sollte. Und das schon bei der allerersten Gelegenheit! Auch das ist nicht ungewöhnlich, dass nach der Wahl nicht mehr das gilt, was man im Wahlkampf versprochen hat. Solange Ihr aber nicht den Schneid habt, einfach zuzugeben: hey, das ist verdammt blöde gelaufen, so war das nicht beabsichtigt, beim nächsten Mal machen wir es besser, muss man leider in Zukunft davon ausgehen, dass auf Euer Wort kein Verlass ist. Und wenn Euch keiner mehr vertrauen kann, dann seid Ihr allein auf FDP und Uwiga angewiesen. Viel Spaß dabei! Sobald die FDP sich stimmentechnisch so erholt hat, dass sie für die CDU als Partner wieder interessant wird, kucken die Euch nicht mal mehr mit dem Arsch an. Und hab mal ne andere Meinung als die Uwiga, da bist Du gleich Staatsfeind Nr. 1. Es muss Euch doch mittlerweile klar geworden sein, dass Ihr Euch damit keinen Gefallen getan habt. Ihr habt mit der Aktion die kleinen Fraktionen gesprengt. So sieht’s mal aus! Bei den Grünen und der CDU wird man sich darüber ins Fäustchen lachen, selbst die SPD dürfte das toll finden, weil die jetzt zumindest in der Opposition klar die erste Geige spielen und ohne sie gar nichts geht. Habt Ihr auch nur eine Sekunde daran gedacht, dass de Stefano vielleicht auch deshalb aus der Ecke Stimmen bekommen hat, genauso wie Nissen bei der Magistratswahl? Du glaubst doch nicht ernsthaft, dass da Stimmen rüberwandern, weil die von den Personen so überzeugt sind? Seid doch bitte nicht so abgrundtief naiv! Ihr habt es da mit Leuten zu tun, die ihr halbes Leben damit verbracht haben, sich in den gerade in Darmstadt komplizierten politischen Verflechtungen nach oben zu kämpfen. Da entscheidet sich niemand einfach für den Kandidaten einer anderen Partei, weil er den dufte findet. Die werden sich gerade darüber kaputtlachen, dass es ihnen nicht nur gelungen ist, die Linken damit an den Rand zu drängen (was wohl die eigentliche Idee war), sondern auch noch gleich einen Keil zwischen Uffbasse und die Piraten getrieben zu haben, bevor sich da überhaupt irgendeine Zusammenarbeit entwickeln konnte.

    Ich gebe es ehrlich zu, dass ich von der Piratenpartei nie sehr überzeugt gewesen bin, aber sofern Ihr das nicht – was ich Euch beim besten Willen nicht unterstellen will! Also bitte keine Vorwürfe deswegen – ganz bewusst so inszeniert habt, bin ich doch über Eure politische Naivität wirklich ein wenig erschüttert. Die FDP, die Partei, die sogar noch mehr vom Wähler abgestraft wurde, als die SPD, hat Euch wunderbar als nützlichen Idioten benutzt, um einen Magistratsposten zu ergattern. Und Ihr merkt’s nicht mal.

  33. Guude zusammen,

    da ich das dingen angestoßen hab, will ich mich (obwohl ich`s unglaublich finde, das von manchen piraten einfach nicht begriffen wird worum es im grunde geht) doch einbringen.
    Kinners….Erstmal….
    Ich seh ja ein, das die argumente des zusammenschlusses mit den freien wählern (DA/DI) im vergleich zu den freien wählern (FFM) hinkt.
    Trotzdem würd ich als nichtkenner von bumbespaddeimitgliedsschaften gerade von demokratischen ortsverbänden verlangen/fordern, das rassistisch/populistische ortsverbände vom „bundesverband“ ausgeschlossen werden.
    Ansonsten würd ich „huschhusch“ selber austreten, um eben nicht mit solchen volksverhetzern in einen topf geworfen zu werden
    Aber fleischt bin ich einfach nicht „politisch“ genug um das zu verstehen.

    Was mir aber wirklich aufstößt, sind hauptsächlich die vorgänge um den ehrenamtlichen magistrat. Hier gerade mit der „wirtschaftsliberalen“ efdepe in dunklen kellern ein „pöstchensüppchen“ zu kochen ist der hammer.
    Jörg h., kerstin, martin (piraten FFM) und viele andere haben das kapiert.
    Ich hatte bei unsrem gemeinsamen treffen den eindruck, das es mit euch trotz aller politik menscheln könnte und wir uns einig wären offen miteinander umzugehen.
    Es ist (wie auch jörg h. schreibt) grundsätzlich nicht verwerflich sich zusammenzutun um seine ziele zu erreichen.
    Auch wir haben uns 2006 mit linke und uwiga teilweise abgesprochen um in gremien zu kommen, die sonst für kleine fraktionen unerreichbar gewesen wären.
    Und….. klar, haben wir darüber die großen fraktionen voher nicht informiert.
    Das wir kleinen einen solchen umgang untereinander „pflegen“ find ich scheiße!!!!
    Es gibt aussnahmen für enge zusammenarbeit und gescharrer – das ist für uns in DA die fdp.
    2001 – da waren wir genauso jungfräulich wie ihr – hatten wir auf einladung von LEU, ein treffen mit LEU, OS3, Frauen und fdp. (unglaublich, wenn mensch die programme und ideale dieser parteien vergleicht).
    Wir sollten uns zusammentun (übrigens war auch hier arnemann vonne fdp am start ;o))
    Wir hatten aber kein bock auf so`n gemauschel und sind frühzeitig abgezogen.
    Und is was draus geworden?
    LEU, OS3 und Frauen haben sich dann zur fraktion „offenes darmstadt“ unter m.siebert zusammengetan um großes zu erreichen – aber wo sind die??
    Die gibz nemmer – Warum????
    Weils ned gebassd hat!!!!!
    Uns gibt’s immer noch und wir fahren gute ergebnisse ein.
    Weil wir glaubhaft sind, uns mögen und gemocht werden und weil wir den mensch und das miteinander vor die politik stellen.

    Was nicht heißt, das wir wenn die fdp ne gute sache einfordert diese ablehnen, nur weil sie vonne fdp kommt. Das wäre doof – gerade arnemann hat schon saugeile anträge eingebracht.
    Aber wir unterscheiden zwischen eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten und allein und ausschließlich sachbezogener unterstützung.
    Verraten oder hintergangen haben wir seid über 10 jahren noch nie jemand.
    Das ist – wie ich finde – in der politik mehr wie außergewöhnlich!
    Wir zeigen offen und lassen merken, wer passt und wer ned. ;o)
    Und selbst wenn`s ned passt aber wir es für gut befinden wird der/die antragsteller/in unsere unterstützung bekommen. (auch die fdp oder cdu oder spd oder grün oder linke oder uwiga und sogar ihr piraten ;o))

    Wir (uffbasse) sind natürlich grundsätzlich weiter bereit auch mit den anderen kleinen fraktionen sach- und zweckbezogene bündnisse einzugehen.
    Allein das vertrauen ist durch euer verhalten zerstört.
    Das enttäuscht mich persönlich, nach einem so netten ersten zusammentreffen maßlos.
    Da hab ich mit teilen der cdu, spd und grünen bessere erfahrungen gemacht – und das will was heißen!!!!

    Das andre de stefano in die dadina wollte, hat er gesagt und ich kann mir auch vorstellen, das er da gute arbeit macht.
    Aber was hat euch davon abgehalten erstmal mit der linken und uns zu reden?
    Ihr hättet bei ner absage klarzumachen können, das ihr euch dann eben mehrheiten (– sogar mit der kröte dafür nen efdepeler innen magistrat zu wählen -) woanders holt?
    Das wäre zwar auch scheiße aber zumindest ehrlich, transparent und offen gewesen.

    Die PM vonne linken zum vorgang auf deren seite:

    http://www.linksfraktion-darmstadt.de/

    So habe fertig…………is doch länger geworden, wie gedacht.
    Danke an alle versteher unseres „politikverständnisses“, ich find es eigentlich garned so ungewöhnlich, wie mensch aus den meisten beiträgen entnehmen kann und auch der „beißreflex“ mancher piraten zeigt doch, woran es im grunde kränkelt und das dies auch nach den wahlen bewusst ist ;o)))…………
    Beste grütze und danke für die geduld beim lesen des laienhaft zusammengezimmerten buchstabensalates,
    der jörg d.

    PS:
    eigentlich wollt ich`s kürzer und mehr auffen punkt schreiben, ich hoff das es trotzdem klar ist…..
    Aber kerstin(wie fast immer) und auch jörg h. ham den nagel – was die sache angeht – eh schon auffen kopp getroffen…. Besser kann mer`s ned schreiben………
    Ich wollt nur noch mal deutlicher meine persönliche entäuschung zum ausdruck bringen, die mich zu dem ganz oben stehenden beitrag „getrieben“ hat.

  34. Wieder mal schreibste nur Schmarrn anstatt selber offen zu sein. Wo sind eure Finanzen eigentlich offen gelegt? Es gitb so vieles was ihr geheim haltet. Eigentlich ALLES. Nur eure Propagandamitteilungen sind öffentlich.

  35. Und die PM der Linke ist auch lustig. Wussten Bescheid aber lügen trotzdem in ihrer Propagandamitteilung rum. Einfach unsachlich und unseriös.

    Wer finanziert eigentlich nochmal die uffbase? Weil da habt ihr es ja nicht so mit Transparenz.

  36. @Habt ihr den falschen Namen gewählt?:
    ich weiss garnet was du willst. das wir transparenzgeil sind wird hier nirgends behauptet das unsere sitzungen protokoliert werden und veröfentlicht werden auch net.
    aber wir lassen uns daran messen was wir in unseren “propagandamitteilungen” sagen. und wenn du so auf transparenz stehst dann sag doch einfach ma wer du bist.
    aber so wie du dich anhörst bist du irgendwie angepisst und frustriert und solltest einfach ma runterkommen…

    AhOi der seb

  37. Jetzt wird’s aber wirklich lächerlich, liebe Piraten, anonyme Trolle, die mangelnde Transparenz vorwerfen… ist das Euer Stil?

    Mich würde vielmehr interessieren, wie Ihr Piraten jetzt mit dem Schaden, den Ihr angerichtet habt, umzugehen gedenkt? Spielt Ihr jetzt zusammen mit FDP und Uwiga Opposition zur Opposition? Oder glaubt Ihr ernsthaft, dass Ihr so was abziehen könnt und die Linken zucken mit den Schultern und tun so als wär nix gewesen? Was gedenkt Ihr zu tun, um verlorenes Vertrauen wiederherzustellen? Wie wollt Ihr die durch Euch verursachte Spaltung der kleinen Fraktionen wieder rückgängig machen?

    Als Bürger und Wähler finde ich, steht mir dazu eine Aussage zu, damit ich weiß, was ich anderen Bürgern und Wählern sagen soll, wenn die mich fragen (was sehr oft vorkommt), was ich denn von den einzelnen in der StaVO vertretenen Fraktionen halte. Zurzeit müsste ich da bei den Piraten antworten: Ich halte sie für eine Partei, die im geheimen Kämmerchen mit anderen Parteien Absprachen trifft, um sich gegenseitig mit Posten zu versorgen. Außerdem lassen sie sich schamlos von der vom Wähler bis zur Unkenntlichkeit abgestraften FDP ausnutzen.

    Wäre doch blöd für die Piraten, wenn ich das jetzt die nächsten Monate und Jahre ständig wiederholen müsste. So was spricht sich ja irgendwann rum.

  38. @ christian,

    “Ich finde es etwas unschön, dass du die Piraten als eine “bundesweit einheitliche partei” bezeichnest. Es gibt zwar einen Bundesverband, aber daraus ergibt sich nicht, dass es einen obersten Führer gibt, der für alle Parteimitglieder deutschlandweit denkt. Jeder gewählte Pirat denkt selber und entscheidet.”

    Das kann man aber eigentlich auch nur hoffen es belibt aber der fade Geruch, daß die Piraten ihre Entscheidung nur trafen, um andré in dieses Gremium zu wuppen. Jetzt hoffe ich, daß mein Eindruck, der von den Piraten DA enstanden ist,auf Dauer nicht bestätigt wird:

    Ein ziemlich naiver Haufen

    Und hättet ihr ein so offenes forum wie diese hier ( ganz besonders auf eurer nicht?existierenden HP die man mühsam irgendwo abklappern muß ( ich dacht´, ihr seid medienkompetent?), wäre dieser Lapsus vielleicht nicht passsiert.
    Es kann jedenfalls nur besser werden, denke ich.
    Gruß TOM 8-)
    (noch mit zwei “virtuellen” Augenklappen :) )

  39. achso, noch einen Gruß an die Sockenpuppe mitohne Namen:

    Ich hab noch Stopfgarn im Nähkästchen :-P

  40. “die Straße darf demokratische Entscheidungen der Parlamente nicht in Frage stellen, erklärte der Politiker. Mit Straße meinte er uns und unseren Protest. Was dann passierte war klar, Sie sind es schließlich gewohnt mit ihren Dienstwagen über die Straße zu rollen!” (Zitat: Knut Becker – GEGENPOL)

    Demokratie kann manchmal grausam sein!

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