Änderungsantrag zur Magistratsvorlage 2016/0485 in der StaVo vom 02. Februar 2017. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, Die in Punkt 1 des Beschlussvorschlages genannte Anlage wird ersetzt durch die neue Anlage1 – Preisübersicht für die Nutzung der
Weiterlesenseit die SPD im letzten Jahr von den Wählern und Wählerinnen in Ihrer Oppositionsrolle bestätigt worden ist, sprudeln die Ideen bei den Sozialdemokraten zu allen Themen. Jetzt propagieren OB-Kandidat Michael Siebel und Tim Huß eine
WeiterlesenWas hat die OB-Wahl am 19. März (Stichwahl 2. April) mit der Wiederwahl der Dezernenten am 2. Februar zu tun ? Warum wird nicht erst der Chef (OB) gewählt und dann seine Mitarbeiter (Dezernenten) ?
WeiterlesenJetzt ist es online: Das Frizz hat ein Interview “An den zweiten Wahlgang denk ich gar nicht.” mit unserer OB-Kandidatin Kerstin geführt. Geleitet wurde das Interview von Thea Nivea. Sehr gelungen und auch ein bisschen
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Am 15. Dez 2016 fand in der StaVo die erste Haushaltsdebatte nach der Kommunalwahl 2016 statt – zum Haushaltsplan einer Koalition die keine eigene Stimmenmehrheit hat, eine ungewohnte Konstellation für alle Beteiligten, die Fraktionen. Nicht
WeiterlesenMit fragwürdigen Mitteln und schikanösem Verhalten versucht ein Eigentümer, seine Mieter loszuwerden um nach einer längst überfälligen Sanierung den Wohnraum dann teuer neu zu vermieten. Dies geschieht tagtäglich in deutschen Städten und nur wenige Mieter
WeiterlesenSystematisches Vorgehen zur Entmietung Die Schritte gegen den Mieter des DG sind nur ein Beispiel für das systematische Vorgehen von Doran Gülsen zur Entmietung des Gebäudes. Drohungen, Kündigungen und Räumungsklagen erfolgen vielfach aus konstruierten und
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Antrag für die StaVo im November 2016 Im Namen und als Mitglieder des Bündnisses Stopp TTIP & Co. beantragen wir, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, Die Wissenschaftsstadt Darmstadt schließt sich der von 2110 europäischen Kommunen unterzeichneten
WeiterlesenPressemitteilung – Abstimmungsverhalten Uffbasse Klarstellung – Gegendarstellung Artikel Darmstädter Echo vom 19. Nov 2016 Laut Artikel im Darmstädter Echo vom 19. Nov 2016 möchte die SPD in den Haushaltsberatungen zusätzlich 9 mio€ für Sozialwohnungen im
WeiterlesenCETA aktuell: Fortschritt oder Falle? CETA, das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen, ist Oktober 2016 trotz anhaltender Massenproteste mit Zusatzerklärungen unterzeichnet worden. Teile des Abkommens, die in EU-Kompetenz liegen, sollen nach Verabschiedung durch das EU-Parlament noch vor dessen
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