CETA aktuell: Fortschritt oder Falle?
CETA, das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen, ist Oktober 2016 trotz anhaltender Massenproteste mit Zusatzerklärungen unterzeichnet worden. Teile des Abkommens, die in EU-Kompetenz liegen, sollen nach Verabschiedung durch das EU-Parlament noch vor dessen Ratifizierung durch die Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft treten.
- Sind mit den erfolgten Nachbesserungen und Zusatztexten die Gefahren und Risiken des Abkommens hinsichtlich Privilegisierung ausländischer Investoren, Verbraucherschutz, sozialer und ökologischer Standarts und Beeinträchtigung parlamentarischer Demokratie wirklich gebannt?
- Welche Risiken bestehen, um nur einige Beispiele anzusprechen, für Verbraucherschutz, Rechte von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen, kommunale Dienste der Daseinsvorsorge und Schutz vor Schadenersatzansprüchen internationaler Investoren wegen ‘entgangener Gewinne’?
- Welche Teile des Abkommens werden vorläufig in Kraft gesetzt und wie soll das weitere Verfahren sein?
Antworten auf alle Fragen beim
Vortrags- und Diskussionsabend mit Thomas Fritz
Handelsexperte und Autor des CETA-Gutachens der Hans-Böckler-Stiftung
Freitag, 2. Dezember 2016, 19.30 Uhr
Staatsarchiv Darmstadt, Karolinensaal
Karolinenstraße 3, Darmstadt
(eine Veranstaltung des Bündnisses ‘Stoppt TTIP & Co’)
http://www.stoppt-ttip-und-co.de/