Änderungsantrag zur Magistratsvorlage 2016/0485 in der StaVo vom 02. Februar 2017.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,
- Die in Punkt 1 des Beschlussvorschlages genannte Anlage wird ersetzt durch die neue Anlage1 – Preisübersicht für die Nutzung der Hallen- und Freibäder.
- Die in Punkt 2 des Beschlussvorschlages genannte Anlage wird ersetzt durch die neue Anlage2 – Preisübersicht für die Nutzung des Jugendstilbades.
- Satz 2 in Punkt 2 des Beschlussvorschlages wird ergänzt wie folgt: „Der Wochenendzuschlag gilt nicht für Kinder.“
- Punkt 4 des Beschlussvorschlages wird ersatzlos gestrichen.
Begründung
Zu 1) und 2)
Die Kosten- und Tarifsteigerungen betreffen alle Bäder der Stadt gleichermaßen und erfordern eine Anpassung der Eintrittspreise für die Nutzung der Hallen- und Freibäder des Eigenbetriebes Bäder. Mit der beantragten Änderung werden für die Hallen- und Freibäder ebenso wie für das Jugendstilbad die Eintrittspreise einheitlich um 5% (gerundet) erhöht.
Zu 3)
Einen Wochenendzuschlag im Jugendstilbad halten wir für sinnvoll, er soll jedoch nicht für Kinder erhoben werden.
Zu 4)
Die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung erfolgt unabhängig und ohne Vorbehalt bzgl. der Betriebskommission.
Ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Uffbasse
