noilich in der stadtverordnetenversammlung

guude zusammen,
mennomenno….SO MACHT DAS LEBEN SPASS (ach-dung, war en kalauer!!)
Zur letzten stavo (stadtverordnetenversammlung) hat die SPD  9 anträge eingebracht.
Hintergrund der anträge war eine öffentliche ankündigung von „sparvorschlägen“ des hauptamtlichen magistrats.
Der hauptamtliche magistrat (grün/schwarz) hat sich – ganz im sinne der neuen transparenz – ohne teilhabe von ehrenamtlichen magistratsmitgliedern (restfraktionen) getroffen um über den haushalt zu debattieren.
Zusammen sind se dann auf einsparungsideen gekommen die natürlich zwicken (die einen mehr-andere weniger ;o))
Manche der sparvorschläge sind in der vergangenheit sogar von uns gemacht worden, andere sind für uns nicht akzeptabel.
Anzuerkennen ist, das die vorschläge sehr zeitig nach dem beschluss veröffentlicht wurden, so das wir oppositionsparteien zeitig darauf reagieren können.
Zum beispiel in den entsprechenden fachausschüssen oder der verwaltung die sachlage einfordern, diese bearbeiten und über alternativen oder strukturänderungen zu beraten.
Oder auch (nach entsprechenden informationen) in den haushaltsberatungen anträge stellen um manchen kahlschlag zu verhindern.
Das rechtsamt der stadt darmstadt bestätigte auf nachfrage das die anträge der SPD nach ablehnung für 6 monate nicht mehr gestellt werden dürften.
Was heißt, sinnvolle anträge wie der erhalt des albert schweizer hauses oder die rücknahme des beschlusses zur fuß-radwegbrücke rheinstrasse wären damit in den haushaltsberatungen nicht mehr einzubringen.
Wir bettelten  aus diesem grunde die SPD an, die anträge nicht zur abstimmung sondern in den geschäftsvorgang zu geben.
So hätten die anträge – ganz wie die SPD das wollte – TROTZDEM in der stavo öffentlich mit presse, funk und fernsehen bequatscht werden können aber später in den fachgremien mit entsprechendem hintergrund diskutiert und zur rechten zeit!!!!! wieder eingebracht werden können.

Was aber „passierte“ in der letzten stavo?
Die SPD bestand auf abstimmung!
Warum? Keine ahnung – ich kann nur vermuten. Sie fabulierten, das sie die auffassung des rechtsamtes nicht teilen und die anträge nochmals gestellt werden könnten.
Aber die unsicherheit bleibt.
Ist es der erfolg der anträge der SPD scheißenegal?
Es war doch klar, das in dieser situation, ohne fachliches wissen um die bedingungen, ohne zugehörige magistratsvorlagen und last not least: im zuge des ewigen verlogenen öffentlichen showlaufens der stavo die mehrheit von grünschwarz nicht gebrochen werden kann und die anträge sicher abgelehnt würden.
Es ging der SPD alleine darum ihre orangerot gefärbten pseudosozialen eier in die versammlung baumeln zu lassen.
Nach dem kommunalwahwahldisaster versucht die SPD wie ein blinder maulwurf auf der heißen herdplatte verzweifelt nach nem ausweg.
Fuß-radwegebrücke: erst unverzichtbar  – dann auf einmal doch.
Das weltkulturerbe mathildenhöhe: erst ein unverzichbarer leuchtturm, jetzt geht’s auch ohne.
Bin mal gespannt, wann der spd-maulwurf vor lauterlauter „ich will kalif sein, anstelle des kalifen“ beginnt das darmstadtium zu hinterfragen…….. ;o)))

Nevermind, trotz aller geschliffenen pseudo-engagierten reden – immer vorweg das sozialdemokratischen banner –  war das ne durchsichtige, klägliche, erbärmliche vorstellung!
Thema getroffen, ziel verfehlt und weit weg davon sich als retter von witwen und waisen aufspielen zu können.
Ich frage mich nur warum sich so viele der genossen und genossinnen für derartige spielchen missbrauchen lassen. Denn mit diesem poppo(un)listigem schachzug ist z.b. der erhalt des albertschweizer hauses mehrheitlich abgelehnt worden!! – CHAPEAUX SPD!!!!!!!!
Wir (uffbasse) haben uns zwangsläufig ebenfalls an dieser verfrühten diskussion beteiligt, um auch unsere position darzulegen.
Besser aber wäre es gewesen über die inhalte zu reden, wenn über diese bekannt werden.
So hätten wir vielleicht statt ideologischer, sachliche und zielführende debatten gehabt.
Da die abstimmungsergebnisse durch die klaren mehrheiten und fraktionszwänge sowieso klar waren, wollten wir uns weder von der SPD noch von der koalition instrumentalisieren lassen.
Wir haben auf eine beteiligung an der abstimmungsfarce verzichtet.
Es ist ein guter artikel und ein treffender sauguter kommentar zu diesem demokratischen wahnsinn in der samstagsausgabe (23.6.) des darmecho.
Leider sind die beiträge ned öffentlich aber es kennt fleischt eine/r eine/n der das echo oder echo-online zugang hat und kann sichs mal anguggen…..

https://www.echo-online.de/region/darmstadt/SPD-kann-Koalition-nicht-in-Verlegenheit-bringen;art1231,2998853
https://www.echo-online.de/region/darmstadt/Vergeudete-Zeit;art1231,2998852

Beste grüße, ein absolut angepisster jörg dillmann

4 Kommentare

  1. Aha, die SPD teilt also nicht die Rechtsauffassung, dass abgelehnte Anträge erst in 6 Monaten wieder gestellt werden dürfen?

    § 19 Abs. 4 der Geschäftsordnungfür die Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt:
    “Anträge, die abgelehnt worden sind, können frühestens nach 6 Monaten wieder eingebracht werden.”

  2. guude jörg h.,
    bingo!!!
    So isses, das war der paragraph der uns aufgestoßen ist und uns allen (auch der SPD) ist vom rechtsamt mitgeteilt worden, das es sich so verhält.
    Was heißt: In den haushaltsberatungen dürfen diese anträge nicht mher gestellt werden.
    Was heißt: Die, ach so soziale, SPD hat ihr primär-ziel erreicht, das sie mit ihrem dicken finger auf die “unsoziale” koalition zeigen kann.
    Das sekundär oder terziär oder wasimmer ziel die anträge zum erfolg zu führen ist damit voraussehbar gescheitert.
    Is aba anscheinend ned so wichtig.
    Hauptsache flagge zeigen, auch wenns zum nachteil der betroffenen bürger/innen darmstadts is.
    Die werdens schon ned merken…..(oder hamse doch schon, bei den letzeten wahlen?)
    Beste grüße vom komplett angekotzten jörg d.

  3. hallo zusammen,
    super artikel, triffts genau! und genauso wars auch am letzten donnerstag!
    die anträge, gerade die, die das albert-schweizer-haus betreffen, die unsägliche radbrücke über die rheinstraße… sind verbrannt, die darmstädterInnen können sich bedanken ;-(
    der weg, den ihr UFFBASSER aufgezeigt habt, war der einzig richtige – die anträge in die fachberatungen geben, da hätten dann alle was über die diversen konzepte die grün/schwarz (angeblich) erarbeitet erfragen und erfahren können und dann in den haushaltsberatung mit viel mehr wissen und besseren argumenten nochmal über die “tollen sparvorschläge” (z.b. kulturpreise für ca. 10000€ pro jahr einsparen, damit auch leider das bisschen internationales renomee, was DA noch außer den mathildenhöhe hat, verschwindet) reden…
    aber dazu wird es wohl nicht kommen – die darmstädterInnen werden es einzuordnen wissen!
    beste grüße martina h.
    p.s. ich ärger mich, dass wir/ich uns nicht euch angeschlossen haben…. mist!

  4. ach martina,
    ned ärgern!!!
    Zwar wär`s mit sicherheit deutlicher rübergekommen, wenn 2 fraktionen die unsinnigkeit der abstimmung über die anträge aufgezeigt hätten.
    Am desolat-resultat aber hätt sich eh nix geändert.
    Dazu sind die “großen” schon zu verknurpst.
    Ich hoffe nur das die ganzen “wutbürger” langsam anfangen ned nur in ihren eigenen vorgarten zu guggen und rumzumoggern, sondern sich langsam mal auch auf solidarität besinnen.
    Im weiten sinne von martin niemöller:

    http://de.wikiquote.org/wiki/Martin_Niem%C3%B6ller

    Danke uff alle fälle für die netten worte und deinen wachen geist.
    Deine (oftmals ;o)) geschwister im geiste, jörg d. und die uffbasser/innen.

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