Guude zusammen,
erstmal danke an alle, die ihren arsch hochbekommen und sich an einem wunderschönen sonnigen tag an die wahl“tonnen“ geprügelt haben.
Einen besonderen dank aber an alle, die uns ihr vertrauen geschenkt haben und (nicht nur) uns mit ihren stimmen gezeigt haben, das wir in D´armstadt von vielen menschen gewollt und gemocht sind.
Auch wenn es uns (uffbasse) im kommunalpolitischen zusammenhang mit sicherheit einige stimmen gekostet hat, möchten wir uns ebenfalls bei vielen „nichtuffbasse wählern“ in besonderem maß bedanken.
Durch die stimmabgabe an die grünen in rheinland-pfalz, baden-würtemberg und bei den hessischen kommunalwahlen ist ein unübersehbares zeichen gegen den atomkurs der schwarz-gelben bundesregierung gesetzt worden.
Erste erfolge und (scheinbares??) umdenken der regierenden sind gestern und heute bereits durch die medien gegangen – sogar bei der fdp bewegt sich was in ihrer verzweiflung………….
Jaaaaa…der wähler ist stark, wenn er weiß was er will.
Bei aller freude über die stabilisierung unseres wahlergebnisses auf gutem niveau und die freude über die fette watsche für die atomlobbyisten mischt sich der schale beigeschmack, das unser hauptwahlziel nicht erreicht wurde.
DAS REGIEREN OHNE FESTE MEHRHEITEN!!!
Denn die darmstädter wahlergebnisse verführen dazu, das die etablierten parteien (dazu zähle ich auch die grünen) in alte strukturen verfallen und den für sie einfachsten aber undemokratischsten weg gehen werden.
Die bildung einer regierungskoalition mit dem argument der sicherheit für alle bürger und bürgerinnen.
Damit werden ca. 45{cc6e9fa4799c65423e7b3aff9df2eb4f369581e8fac009e6ba61f9293a7cdc2c} aller darmstädter wähler und wählerinnen und ca. 75{cc6e9fa4799c65423e7b3aff9df2eb4f369581e8fac009e6ba61f9293a7cdc2c} aller wahlberechtigten darmstädter und darmstädterinnen aus den entscheidungsprozessen ausgeschlossen.
In der vergangenheit hat, sobald eine festzementierte, gesicherte mehrheit regiert, für andere gruppen kaum noch wirkliche einspruchs- oder lenkungsmöglichkeiten bestanden.
Ebendies führt zu frust am parlamentarismus und so vielen außerparlamentarischen initiativen, die dann wenigstens durch den druck der öffentlichkeit (medien) ihrer meinung ausdruck verleihen – das zum glück oft erfolgreich.
Die letzten jahre der wexelnden mehrheiten haben gezeigt, das es auch anders geht und waren sehr fruchtbar für die parlamentsarbeit und für die entwicklung in darmstadt.
So trauern wir, bei aller freude über das an uns gerichtete vertrauen der verlorenen chance einer parlamentarischen arbeit mit wexelnden mehrheiten oder der duldung einer minderheitsregierung (unser modell 2006) nach.
Wir hatten uns zwar mehr stimmen erhofft, gerade weil wir viele neue supermotivierte leute bei uns haben, die sich prima ins blablament hätten einbringen können.
Fazit ist aber das wir für die momentanen verhältnisse bombe abgeschnitten haben und ihr wähler/innen uns damit gezeigt habt, das wir auf dem richtigen weg sind.
Danke euch allen für die unterstützung und den damit verbundenen moralischen aufbau ;o))
Uffbasse – uffmugge – grad stehn und ned dugge!!!
Nanunanu…… ;o)))
Hier ein darmecho kommentar aussem landkreis (GG):
http://www.echo-online.de/region/gross-gerau/gross-gerau/Kommentar-Gruene-haben-die-Wahl;art1253,1728048
30. März 2011 | Von Angelica Taubel
Kommentar: Grüne haben die Wahl
Nicht der Zugewinn bei den Grünen ist das Überraschende am Groß-Gerauer Gemeindewahlergebnis. Er passt in den allgemeinen Trend, nach der Katastrophe in Japan ein deutliches Zeichen gegen die Atomkraft und für den Ausbau erneuerbarer Energien zu setzen – und dabei das Original zu wählen. Nein, das Bemerkenswerteste in der Kreisstadt ist das Ausmaß der Verluste bei der Kommunalen Bürgerinteressengemeinschaft (Kombi). Verantwortlich dafür sind sicherlich nicht nur die „Querschläger aus den eigenen Reihen“, wie es Karlheinz Wamser am Wahlabend ausdrückte. Die Kombi hat zu wenig Profil und Impulse, dafür in der Vergangenheit zu viele Enttäuschungen geboten.
Das hat viele der insgesamt bedauerlich wenigen Wähler auch zum zweiten Original getrieben: der CDU. Die hat in Groß-Gerau gegen den Hessentrend deutlich zugelegt. Sie profitierte auf jeden Fall vom Elan, den ihr Bürgermeister mitgebracht hat. Sorgsames Wirtschaften und sichtbare Entwicklungen in der Stadt wurden von den Bürgern geschätzt und nun belohnt. Die SPD ist prozentual wieder zweitstärkste Kraft, diesmal hinter der CDU. Auch sie hat sich in Groß-Gerau besser behauptet als der allgemeine Trend vorgibt und ihren Stimmenanteil sogar leicht verbessert. Das hat sie unter anderem dem konsequenten Einsatz für soziale Belange zu verdanken. Keine oder nur eine marginale Rolle spielen in der Stadt die FDP, die kaum auf sich aufmerksam machte, und die Linke/Offene Liste, die Verluste hinnehmen musste wie in anderen Orten auch.
Die Grünen, die in Groß-Gerau in der Regel eine klare politische Linie zeigen, haben nun die Wahl: Sie können sowohl der CDU als auch der SPD zur Mehrheit verhelfen. Offizielle Koalitionsaussagen gibt es noch nicht, aber Präferenzen: CDU und Grüne neigen einander zu. Es wäre für die Stadt allerdings gewiss nicht das Schlechteste, wenn es keine vorher festgelegte Zusammenarbeit gäbe und die Fraktionen künftig von Fall zu Fall themenbezogene Mehrheiten fänden.
guude zusammen,
ich muss und möcht euch mal wieder einen beitrag von jörg h. in kopf und herz legen.
Bin mal wieder endbegeistert, beste grütze vom jörg d.
http://renegadenation.wordpress.com/2011/03/29/kommunalwahl-kein-kommentar-nur-meine-meinung-und-drei-hamische-bemerkungen/
Kommunalwahl, kein Kommentar, nur meine Meinung (und drei hämische Bemerkungen)
Geschrieben von Jörg Heléne am 29. März 2011
So, nun ist das vorläufige Endergebnis der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung eingedrudelt. Grundsätzliches hat sich gegenüber dem Trend vom Sonntag nicht mehr geändert, dennoch gab es noch einige Verschiebungen.
•CDU: 24,8% (-5,3%)
•SPD: 21,3% (-7,7%)
•FDP: 3,2% (-3,6%)
•Grüne: 32,9% (+17,4%)
•Die Linke: 3,9% (+1,8%)
•Uffbasse: 6,5% (+0,2%)
•BIG: 0,4% (neu angetreten)
•Piraten: 2,9% (neu)
•Uwiga: 3,5% (-2,5%)
•Freie Wähler: 0,6% (neu)
Die Überschrift zu diesem Beitrag ist übrigens ernst gemeint. Wer einen echten Kommentar lesen will, kann das hier http://verwickeltes.wordpress.com/2011/03/28/kommentar-darmstadt-nicht-mit-japan-verwechseln/ tun. Ich sage nur meine Meinung.
Verglichen mit dem Trendergebnis vom Sonntag Abend haben die Grünen mit 4,4% noch mal einiges verloren, SPD und CDU haben sich dementsprechend etwas erholt, aber der Vorsprung der Grünen war so gewaltig, dass das diesen, zumindest so deutlich nicht zu erwartenden Erfolg nicht schmälert. Das wird auf Dauer die Machtstrukturen in der Stadt verändern, mehr als ein grüner OB es auch nur im Ansatz könnte, auch wenn dieses Thema die Medien zurzeit weit mehr beschäftigt (obwohl Partsch ja noch überhaupt nicht gewählt ist). Die Grünen sind nun mit Abstand stärkste Fraktion und werden in den nächsten Jahren die maßgebliche Kraft bei der weiteren Stadtentwicklung sein. Statt 11 bzw. 12 haben sie nun 23 Sitze und könnten eine Zweierkoalition anführen.
Aber es ist jetzt schon und wird auch noch genug deswegen über die Darmstädter Grünen geschrieben werden, dass ich da jetzt gar nicht weiter drauf rumkauen möchte. Vielmehr möchte ich dieses Ergebnis mit einem hämischen Hinweis, der anderweitig wohl nicht zu lesen sein wird, versehen: gewisse Leute, die sich in letzter Zeit als Sprachrohr der Darmstädter Bürger stilisiert haben, indem sie den Zustand des Luisenplatzes, die dortige “Wildpinkelei“ und der Zustand der Straßen im Allgemeinen als das propagierten, was angeblich die Darmstädter am meisten interessiert, sollten nun angesichts dieses Wahlergebnisses mit einem deutlichen Wahlsieger, der eben gerade nicht für Bauchpinseln des Individualverkehrs steht und zum Thema Luisenplatz es gar wagte, das Ganze als etwas aufgebauscht zu bezeichnen, endlich begreifen, dass sie eben nicht das Sprachrohr der Bürgerschaft sind, sondern bloß eine Minderheitenmeinung vertreten.
Dabei darf man jetzt natürlich nicht so unehrlich sein und behaupten, dass diese Themen die Darmstädter eigentlich gar nicht interessieren würden, das tun sie schon, nur dass es verglichen mit anderen Dingen, die kaum oder gar nicht thematisiert wurden, eine deutlich untergeordnete Rolle spielt, das kann man schon aus dem Wahlergebnis schließen. Und das sollte auch einigen Leuten außerhalb der Parteienlandschaft endlich mal ein wenig zu denken geben. Es hat nicht zwangsläufig immer der recht, der am lautesten schreit!
Die CDU hat deutliche Verluste zu verkraften: 5,3%, das sind 3 Sitze. Man könnte sagen, sie sind gerade noch mal mit einem blauen Auge davongekommen und es auf die allgemeine politische Lage schieben, immerhin verlor die CDU hessenweit im ähnlichen Bereich. Aber man muss auch erkennen, dass die Probleme genauso vor Ort liegen, denn im übrigen Hessen hat die SPD nicht so dramatisch verloren wie in Darmstadt. Das hätte die CDU nützen müssen. Doch die Partei und vor allem ihr Spitzen- und OB-Kandidat blieben den ganzen Wahlkampf hindurch blass. Was mit der CDU so konkret anders werden sollte, konnte niemand so recht sagen. Besonders absurd war, dass die Junge Union die „Verfehlungen“ von Rot-Grün plakatierte und dabei nicht nur vergaß, dass die FDP lange Zeit mit in Verantwortung war, sondern man listete auch das Darmstadtium mit auf. Als wenn die CDU das Darmstadtium verhindert hätte, wenn sie die Möglichkeit dazu gehabt hätten! Wer glaubt das denn? Der CDU ist es nicht gelungen, sich als Alternative zu präsentieren und hat ein ziemlich deutliches Personalproblem, zumindest bei den Spitzenkräften.
Es wird interessant, mit wem die Grünen eine Koalition eingehen. Eine Grün-Schwarze-Koalition (gab es so was überhaupt schon mal irgendwo, die CDU als Juniorpartner der Grünen?) wäre für die SPD der endgültige GAU, denn Darmstadt dürfte aus verschiedenen Gründen bis zu der nächsten Kommunalwahl besser dastehen als heute und dann würde man diese Entwicklung den Grünen und der CDU zuschreiben, während man die SPD als die Partei in Erinnerung behält, die die Stadt beinahe in den Bankrott getrieben hat. Das einstmals tiefrote Darmstadt wäre ökologisch-bürgerlich geworden…
Nicht wirklich natürlich, im Gegenteil, die Planspiele evtl. mit der CDU zu koalieren, sorgen durchaus für ein bisschen Unmut bei einigen Wählern. So sehr, dass ich jetzt schon von mehreren Leuten gehört habe, dass sie es sich noch einmal gut überlegen, ob sie Partsch in der Stichwahl wirklich wählen. Es ist ja auch schwer zu vermitteln, dass die Grünen jetzt mit einer Partei koalieren wollen, die die Nordostumgehung für alternativlos hält.
Es ist mir nach wie vor nicht begreiflich, warum man auf kommunaler Ebene überhaupt Koalitionen braucht und nicht mit wechselnden Mehrheiten arbeitet. Was ist denn so schlimm daran, von Thema zu Thema Mehrheiten zu suchen? Glaubt man wirklich die CDU oder die SPD könnte sich aus politischen Gründen wieder und wieder leisten, gegen Anträge zu stimmen, die sie inhaltlich eigentlich für richtig halten? Also warum sucht man nicht bei einem Thema die Unterstützung in der CDU, bei einem anderen die der SPD und wenn die beide nicht wollen, dann eben bei den kleinen Fraktionen. Und wenn man wirklich bei einem Thema mal gar keine Unterstützung von irgendeiner Fraktion bekommt, dann sollte man vielleicht einfach akzeptieren, dass man zwar stärkste Fraktion ist, aber keine absolute Mehrheit hat und wenn alle anderen Fraktionen dagegen sind, die Durchsetzung einer Minderheitenmeinung von oben herab nicht gerade demokratisch wäre.
Für die SPD ist die Wahl eine Katastrophe, ein GAU, fast eine Götterdämmerung, sie verlieren fast 8% und 6 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung. Selbst wenn sie sich in eine Grün-Rote-Koalition retten sollten, die bestimmende Kraft, die sie seit dem 2. Weltkrieg in Darmstadt gewesen sind, werden sie nie wieder sein. Das ist das wirklich Historische an diesem Wahlergebnis. Für die SPD geht in Darmstadt eine Ära zu Ende. Da lässt sich nichts dran schönreden. Gründe dafür gibt’s viele. Noch deutlich mehr als bei der CDU sind diese hausgemacht und darmstadtspezifisch, hessenweit verlor die SPD nämlich nur knapp 4%. Es auf die allgemeine politische Lage zu schieben, wäre daher Realitätsverweigerung. Es liegt an einer innerlich zerstrittenen Partei, die zu allem Überfluss den Streit bei der OB-Nominierung auch noch in aller Öffentlichkeit austrug, gepaart mit einer beispiellosen Reihe von unglücklichen Entscheidungen und dem – nicht immer täuschenden – Eindruck einer verfilzten Parteistruktur, in der vor allem die zu Ehren kommen, die sich alteingesessenen Cliquen anschließen. Fast schon dynastisch war das. Es bleibt vor allem für die SPD selbst zu hoffen, dass diese krachende Wahlniederlage alte Machtstrukturen auch innerhalb der Partei sprengt und es zu einem Neustart kommt.
Der nächste Wahlverlierer, man sieht schon hier, es gibt davon mehr als sonst üblich, ist die FDP. Was dort geschehen ist, scheint hinter dem großen Erfolg der Grünen und der schweren Niederlage der SPD unterzugehen, aber auch das ist dramatisch. Die FDP verliert mehr als die Hälfte ihrer Stimmen und ist jetzt nur noch die siebtgrößte Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, auf einer Augenhöhe mit den Piraten, von 5 Stadtverordneten bleiben läppische 2 übrig. Man muss sich das klar machen: bis vor kurzem hat die FDP noch als Teil einer Ampelkoalition die Stadtentwicklung maßgeblich mitgestaltet, hatten insgeheim sogar auf eine schwarz-gelbe Koalition gehofft. Und jetzt? Nur noch eine Kleinstfraktion.
Und übrigens, zweite hämische Bemerkung: He, Ihr FDP’ler, Ihr seid doch sonst so große Freunde der Marktradikalität des Marktliberalismus: was macht man mit einem Standort, an dem die Nachfrage massiv gesunken ist? Richtig, man schließt ihn. Gute Reise!
Deutlich zugelegt haben die Linken. Mit 3,9% haben sie ihren Stimmanteil fast verdoppelt, in absoluten Zahlen sogar mehr als das, und sind damit zumindest auf dem Papier nach den Grünen die großen Gewinner. Allerdings gehört zur Ehrlichkeit dazu, dass 2006 noch die WASG als Konkurrent zur Linken angetreten war und wenn man die damaligen Stimmen von WASG und Linken zusammenrechnet, dann kommt man auf einen höheren Wert als jetzt. Und da die großen Parteien weiterhin kaum mit den Linken zusammenarbeiten werden, dürfte die vergrößerte Fraktion trotzdem kaum an Einfluss gewinnen, zumal faktisch wohl nur ein Sitz mehr dabei rausspringt.
Das Ergebnis von Uffbasse ist etwas ambivalent. Ein moderater Zuwachs von 6,3% auf 6,5%, immerhin knapp 40.000 Stimmen mehr als beim letzten Mal. Angesichts der immer größeren Akzeptanz der Wählervereinigung und der Erkenntnis vieler Darmstädter, dass Uffbasse nicht nur eine Ulktruppe ist, sondern durchaus konkrete Realpolitik macht, waren größere Zuwächse aber sicher nicht ganz unrealistisch gewesen. Auf der anderen Seite dürfte Uffbasse wohl mit keiner anderen Liste so viele inhaltliche Überschneidungen haben wie mit den Grünen, so dass deren sensationelles Ergebnis sicher auch ein bisschen zu Lasten von Uffbasse ging. Außerdem ist man nun – und zwar mit deutlichem Abstand – viertstärkste Fraktion. 2006 haben sich um diesen Status noch drei verschiedene Listen gebalkt, die alle innerhalb von nicht mal ganz einem Prozent lagen. Uffbasse ist dort – nach der alten „Es kann nur einen geben“-Tradition – allein übrig geblieben. Die Konkurrenten sind massiv abgestürzt. Von daher kann man das Uffbasse-Ergebnis durchaus als Erfolg werten.
Uwiga ist ein weiterer Absturzkandidat. Von 6,0% 2006 blieben läppische 3,5% übrig. Auch das ist – bei einer nur in einer Stadt existierenden unabhängigen Liste ist das gar nicht anders möglich – hausgemacht. Es langt eben nicht nur zu motzen und sich als „Antiparteientruppe“ zu stilisieren, denn auch wenn man da ein paar Proteststimmen abgreift, wenn man mal mehrere Jahre in einem Parlament gesessen und aufgrund seines Politikstils nichts zustande gebracht hat, merkt das auch der Wähler. Was bringt es gegen alle zu sein, wenn das bedeutet, dass man nie etwas umsetzen kann?Tatsächlich hatte Uwiga jetzt noch Glück im Unglück, auf der Zielgeraden wurde aus 2 Sitzen jetzt gerade noch 3, weshalb sie sich von FDP und Piraten absetzen konnten. Wenn sich dort aber nicht endlich die Bereitschaft einstellt, mit anderen Fraktionen zusammenzuarbeiten und vor allem auch mal Kompromisse einzugehen (eine 3,5%-Truppe dürfte kaum die demokratische Legitimation haben, dass ihre Vorstellungen 1:1 umgesetzt werden), wird man statt Respekt weiterhin nur Spott auf sich ziehen.
So, und nun hämische Bemerkung Nr. 3: als ich mich ein wenig über Uwiga und Helmut Klett lustig gemacht habe, gab es unter anderem diesen Kommentar von einem Uwiga-Anhänger:
Die letzten umfragen geben der UWIGA 10 %, ehrlicherweise nicht ganz mathematisch abgesichert, aber doch ständig in diesem Bereich.
Nicht ganz abgesichert? Pure Fantasie wäre wohl die korrektere Bezeichnung gewesen. Die Behauptung wurde später (angeblich von einer anderen Person) wiederholt. Auch bei Echo-Online war dies wiederholt in den Kommentaren zu lesen. Hinzugefügt war auch noch das:
Wie gesagt, Sie sind der beste Wahlwerber der UWIGA, falls Sie irgendetwas von kommunikativen Prozessen verstehen.
Tja, wirklich was dazu sagen, muss ich jetzt wohl nicht mehr. Folgt man dieser Logik: heißt das miese Wahlergebnis der Uwiga jetzt, dass ich mich zu wenig über sie lustig gemacht habe? Wer hätte das gedacht!
Es bleibt abzuwarten, ob es bei Auweia c/o Klett Uwiga jetzt endlich mal zu einer kleinen Realitätskorrektur kommt oder ob man nach diesen deutlichen Stimmverlusten doch wieder mal einfach alles auf andere schiebt, nur nicht auf sich selbst. Lasst es Euch gesagt sein, Auweianer, das ist Euer Ergebnis, vor allem das Eures Chefs, was man ja auch daran sieht, dass er bei der OB-Wahl einen vergleichbar gewaltigen Stimmverlust erleiden musste, ändert Euren Politikstil oder niemand wird Euch je ernst nehmen können.
Bleiben noch die drei Neuzugänge.
Erwartungsgemäß haben von diesen die Piraten mit 2,9% am besten abgeschnitten. Das Ergebnis ist gut, aber nicht sensationell. Sie sind damit auf einem ähnlichen Niveau, wie sie es in Darmstadt schon bei der Bundestagswahl 2009 waren. Die Partei scheint sich also im 3% Bereich zu etablieren. Die beiden Stadtverordneten müssen nun in den kommenden Jahren deutliche Akzente setzen, wenn sie das Ergebnis bei der nächsten Wahl verbessern wollen.
Die Freien Wähler landeten mit 0,6% erwartet abgeschlagen auf dem vorletzten Platz und haben damit allem Anschein nach den Einzug in die Stadtverordnetenversammlung knapp verpasst. Nichtssagende, beliebige, wohl von einer Werbeagentur, die von Darmstadt höchstens den Wikipedia-Eintrag kennt, entworfene Wahlplakate reichen eben nicht aus, um Wähler zu mobilisieren. In einer Kommunalwahl muss man schon deutlich machen, dass man weiß, in welcher Stadt man sich befindet. Dasselbe gilt für die Partei BIG, die mit 0,4% noch schlechter abgeschnitten haben und definitiv nicht im Stadtparlament vertreten sein werden. Deren Plakate haben zwar die politische Ausrichtung deutlich gemacht, was sie aber für Darmstadt tun wollten, konnte man daraus nicht erkennen. Solche Plakate kann man kleben, wenn man etabliert ist und die Leute schon eine Vorstellung davon haben, was kommunalpolitisch von dieser Liste zu erwarten ist. Aber bei einem Neuling ist das nur Landschaftsverschandelung. So ist eher erstaunlich, dass sie überhaupt Stimmen bekommen haben.