Noch en super beitrag von mArkus zur HH abstimmung

mysenf by mArkus
 
Eins vorweg: ich find’s sehr bedauerlich, daß Jürgen so gestimmt hat,
naja, eigentlich ärger ich mich ziemlich drüber. Aber es war seine
Entscheidung und das ist voll akzeptiert.
Jeder stimmt wie er oder sie es für richtige hält, ohne sogenannten
Fraktionszwang. Daß da dann auch mal Mist passieren kann ist klar, macht aber
den Grundsatz nicht schlechter.
Auch nicht, wenn’s großer Mist ist. -;-)

1. Ich bin nicht der Meinung, daß der Staat bei Krisen verpflichtet ist
gegenzusteuern. Gut, ich bin bekanntermaßen kein Anhänger vom
“Staatenmodell”, aber wenn sie nun mal gerade existieren, so sehe ich die Aufgabe des
Staates eher darin, Krisen zu verhindern, z.B. durch stärkeres Eingreifen
in Wirtschaft und Finanzsektor, und darin, seiner Sozialen Verantwortung
nachzukommen. Dazu gehört für mich auch, diese Verantwortung von der
Wirtschaft einzufordern.
Daß dies in den momentanen Rahmenbedingungen nur schwer möglich ist und
auch immer schwieriger wird, ist mir bewußt. Aber ich will hier jetzt auch
keine Abhandlung über Staatstheorie verfassen… -;-)
Um der Sozialen Verantwortung nachzukommen würde ich einer maßvollen
Neuverschuldung zustimmen, aber in diesem Haushalt (bzw. in dieser Stadt)
sehe ich weder ein vernünftiges Nachkommen der Verantwortung (ein Besipiel
hierfür wären die viel zitierten Prestigeobjekte), noch eine maßvolle
Neuverschuldung. Und daß andere Städte noch höher verschuldet sind, kann,
nein, darf eigentlich kein Argument sein. Das wäre so, als ob ich darauf
verweisen würde, daß mein Nachbar ja immer einen viel größeren Haufen
scheisst als ich.
 
2. Der Antrag von Uffbasse und Alternative zielte eben nicht darauf ab,
den RP gütlich zu stimmen und erfolgte auch nicht im vorauseilenden
Gehorsam. Es gibt eine klare Anweisung vom RP (bitte korrigiert mich wenn ich
falsch liege, ich bin noch nicht so tief in der Materie drin), daß ein
Sparwillen erkennbar sein muß. Dieser ist aber weder im ersten HH Entwurf und
schon mal gleich gar nicht im “Wir setzen alles auf 100%” Haushalt, der
jetzt durch kam.
Der Antrag sollte, so hab ich das jedenfalls gesehen, die notwendigen und
vorgegebenen Sparmaßnahmen gerechter verteilen, noch dazu mit dem
Nebeneffekt, mehr einzusparen (Seltsam? Aber so steht es geschrieben…).
Das das kein langfristiges Konzept war, sondern eine Art
“Notfallplan”, sollte eigentlich klar sein. Langfristig muß hier komplett umgedacht
werden, womit wir z.B. wieder bei den berühmten Prestigeobjekten wären.
Allerdings sehe ich ein solches Umdenken weder mit Rot-Grün noch mit CDU
machbar. Über die FDP brauchen wir gar nicht reden…
 
3. Um’s jetzt mal abzuschließen (ich könnte noch Seiten schreiben…):
Ich glaube nicht, daß der RP diesen HH genehmigen wird, was zur Folge
hat, daß es zum einem zu dem von Jürgen skizzierten Szenario kommen wird, nämlich daß es keinen HH gibt. Dieses wird dann aber von dem Szenario
gefolgt werden, welches “die anderen” befürchten, daß der RP die
Einsparungen selbst vornehmen wird. Und das könnte für viele Vereine und
Initiativen böse ausgehen.
Und, um’s mal hart zu formulieren: überhaupt, aber gerade vor einer Wahl
einer “Absichtserklärung” Glauben zu schenken, halte ich tatsächlich
auch für naiv.
Erst recht, wenn man den Politklüngel hier in DA kennt und auch weiß,
daß Parlamentsbeschlüsse auch schon mal gerne “vergessen” werden.
Wenn Jürgen dann am Ende selber schreibt, daß ein Erfolg nicht
garantiert ist, dann verstehe ich seine Entscheidung inklusive Begründung nicht
mehr.
 
Soweit von mir. Ich hab zwar noch einiges ausgelassen, aber ich wollt’s
nicht zu lang machen.
Aber gut, jetzt isses so wie’s ist, de Käs is (vorerst) gegesse. Um’s mit
Jörg’s Worten zu sagen: druff geschisse!

mArkus