Ergänzungsantrag zur Magistratsvorlage 2021/0173 „Evaluation und Weiterentwicklung des Sozialtickets“ vom 15.07.2021. Die Einführung des Darmstädter Sozialticket für Bezieher*innen von laufenden Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern II und XII (SGB II und SGB XII) sowie dem Asylbewerberleistungsgesetz
WeiterlesenAutor: Uffbasse
Antrag: Ticketsystem Schwimmbäder
Antrag für die Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, das Buchungssystem für die kommunalen Schwimmbäder um folgende Funktionalitäten zu ergänzen: Auslog-Möglichkeiten, falls man das Schwimmbad früher verlässt Begrenzte Anzahl von
WeiterlesenAntrag: Rücknahme der Schließung der Orangerie
Antrag für die Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die seit Ende Mai 2021 angeordnete Schließung der Orangerie in Bessungen bei Nacht zurückzunehmen. Der Zugang zu zentralen Grün- und Naherholungsflächen
WeiterlesenAntrag: Installation von Abfallbehältern mit größerem Fassungsvermögen
Antrag für die Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, in zentralen Grünanlagen Abfallbehälter mit größerem Fassungsvermögen und Deckeln zu installieren, um Bürger*innen die Entsorgung von Verpackungsmüll zu erleichtern. Ebenfalls ist
WeiterlesenAntrag: Erlass der Hundesteuer für Rettungshunde
Antrag für die Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die Hundesteuer für Rettungshunde, die für die Suche nach vermissten Personen eingesetzt werden, vollumfänglich zu erlassen. Der Antrag wird gleichermaßen für
WeiterlesenAntrag: Keine Gewerbeflächen in Arheilgen West und Wixhausen Ost
Stopp und Abplanung der vorbereitenden Untersuchungen/städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Arheilgen West und Wixhausen Ost (Darmstadt Nord). Antrag für die Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die 2020 beschlossene Magistratsvorlage 2020/0367 zurückzunehmen und
WeiterlesenPartys im Park: Jugendarbeit statt Vorhängeschloss
Ein Vorhängeschloss ist keine Form von politischem Gestaltungswillen, sondern eine Kapitulation. Der aktuelle Umgang der Stadt mit jungen Menschen offenbart vor allem eines: Verantwortlichen fehlt jegliche Perspektive für konstruktive Lösungen. Im September 2020 wurde die
WeiterlesenFehlentwicklungen von Nachverdichtungen
Uffbasse moniert aktuelle Fehlentwicklungen von Nachverdichtungen im städtischen Raum Wie schon im Komponistenviertel formiert sich auch in Bessungen Widerstand gegen geplante Nachverdichtungen. In den historischen Quartieren verstärkt sich die Versiegelung von Grünflächen stetig. Mit einem
WeiterlesenOffene Gespräche & Pause
Wir hatten heute ein erstes Gespräch mit den Grünen, bei dem die Möglichkeiten zu einer Zusammenarbeit in der nächsten Legislaturperiode ausgelotet werden sollte. Die Grünen reden erstmal ergebnisoffen mit allen demokratischen Parteien und Wählervereinigungen. Das
WeiterlesenEs ist gewählt…..
Wir freuen uns sehr über das uns gezeigte Vertrauen, dass uns wieder 5 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung gebracht hat. Es freut uns, dass unsere Wähler*innen uns treu geblieben sind. Wir konnten zwar keine zusätzlichen Stimmen gewinnen, aber wir sind die einzige lokale Wählervereinigung, die mit den auf Landes- und Bundesebene vertretenen Parteien mithält.
Weiterlesen