Entgegen der oft gehörten Annahme, es gehe darum, straffällig gewordene Ausländer*innen (§§ 53 u. 54 AufenthG) abzuschieben, richtet sich Abschiebungshaft i.S. des §62 AufenthG vornehmlich gegen Menschen, die aufgrund eines abgelehnten Asylantrags o.ä abgeschoben werden
WeiterlesenNicht nur dem Verfassungsschutz von Mecklenburg-Vorpommern ist die Punkband Feine Sahne Fischfilet lange ein Dorn im Auge gewesen. Wegen ihrer teils radikalen Texte wurde die Band bis 2015 im Verfassungsschutzbericht des Landes aufgeführt. Grund dafür
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Resolution zu den Diesel Fahrverboten: Kein Fahrverbot in Darmstadt – Industrie muss nachrüsten! In DA gibt es etwas mehr als 25.000 PKW Fahrzeuge mit Dieselmotoren, nämlich: 25.268! Etwa jeder 3. Fahrzeughalter in DA ist somit
WeiterlesenAm Wochenende war eine Delegation aus San Antonio, USA in Darmstadt und die Partnerschaft der beiden Städte wurde besiegelt und gefeiert – für Uffbasse Anlaß, unsere Position dazu nochmal zu verdeutlichen. Im Oktober 2016, also vor einem Jahr wurde
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Das Bündnis Stoppt TTIP & CO ruft auf zu einem Aktionstag zur Bundestagswahl am Samstag, den 9. Sept 2017 ab 10.30Uhr am Darmstädter Marktplatz/Ecke Ludwigstraße Freihandelsabkommen wie CETA, TTIP, JEFTA und TiSA schränken staatliche und
WeiterlesenZur Information sind am Schluss des Beitrages die wesentlichen Zahlen zum sog. Haushaltsloch kurz zusammengefasst. Uffbasse hat die Erhöhung der Grundsteuer abgelehnt. In der StaVo am 13. Juni hat Schorsch Hang dazu folgendes gesagt. Wieso steigen die Ausgaben im städt.
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Frau Stadtverordentenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt befindet sich aktuell in einer sehr schwierigen Situation, ich denke, dazu muss ich nicht viel ausführen. Es sind nicht nur die um über 80 Mio Euro
WeiterlesenÜberraschend für uns gab die Stadt am Dienstag, 2.5. bekannt, dass für das Jahr 2017 ein Fehlbetrag von 52 Mio Euro im Haushalt entsteht durch niedrigere Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Ebenso gibt es für das Jahr
Weiterlesenguude zamme, ich hatt vor ca. nem jahr en geiles musik-video vonne old school pänkä “slime” über die AFD und konsorten auffe uffbasse HP gestellt: http://www.uffbasse-darmstadt.de/?p=8603 Grad hat ille vonne emils gemehlt, das jutjub das
WeiterlesenAnders als die anderen Uffbasser und die gesamte Opposition habe ich am 30. März in der Stadtverordnetenversammlung für den Masterplan 2030+ gestimmt. Meine Zustimmung schien dem Darmstädter Echo wohl wichtiger als die inhaltliche Debatte, denn
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