Guude zamme,
hier unser redebeitrag zur wiederwahl von wolfgang glenz
Herr Stadtverordnetenvorsteher,
meine Damen und Herren,
auch wenn Herr Glenz unsere politischen Ansichten nicht immer teilt sind viele positive Eigenschaften an ihm auszumachen. Wir schätzen seine vermittelnde Art, seine Bodenständigkeit und Hilfsbereitschaft und sein offenes Ohr, wenn man mit irgendwelchen Anliegen zu ihm kommt. Das diese Anliegen dann nicht immer so behandelt werden, wie wir uns dies wünschen würden, liegt vielleicht auch in der Natur der Sache.
Beim Anwachsen des städtischen Schuldenberges sehen wir ihn nicht in der Hauptrolle, eher schon die Herren Schröder, Koch und Benz, allerdings hat er es versäumt die freien Träger der Kinderbetreuungseinrichtungen und andere freiwillige Leistungen der Stadt durch Verträge abzusichern, als dies noch ohne Genehmigung des RP möglich gewesen wäre.
Da wir herrn glenz persönlich sehr schätzen, haben wir uns gefragt, ob wir ihm mit seiner wiederwahl – wegen des ganzen stresses, menschlich gesehen – überhaupt einen gefallen tun.
Wir haben uns trotzdem dazu entschlossen, das Abstimmungsverhalten “ausnahmsweise” fraktionsintern freizugeben…….haha………………..
darmecho vom 4.2.09
Wenzel schrammt an Niederlage vorbei
Heftige Auseinandersetzung bei Wiederwahl Wenzels
Eine Mehrheit der Stadtverordneten hat am Dienstagabend die beiden Stadträte Wolfgang Glenz und Dieter Wenzel (beide SPD) für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Dabei ist Wenzel knapp an einer Niederlage vorbeigeschrammt.
Während Bürgermeister und Kämmerer Glenz 42 Stimmen von SPD, FDP, Grüne und Uffbasse bei 23 Gegenstimmen erhielt, verzeichnete der Stadtbaurat lediglich 34 Ja- bei 33 Neinstimmen. Das ist die denkbar knappste Mehrheit und bedeutet, dass vier Stadtverordnete aus dem Koalitionslager Wenzel ihre Zustimmung verweigerten.
Die Opposition war nicht vollzählig, drei Parlamentarier fehlten. Bei ihrer Anwesenheit wäre die Wiederwahl Wenzels wohl gescheitert.
Die Blamage hatte sich bereits angedeutet, als der Antrag auf Zulassung Wenzels Wiederwahl nur 35 Stimmen erhielt, drei weniger als die Koalition hat. Oberbürgermeister Walter Hoffmann sagte darauf: “Jetzt beginnt das große Zittern.”
Bei der Bekanntgabe des Wahlergebnisses gab es versteinerte Mienen in den Reihen der SPD. In seiner Dankesrede sagte Wenzel, er habe in seinem “nicht einfachen Amt” sicherlich schon einmal dem einen oder anderen auf die Füße getreten: “Ich versuche, mich zu zügeln. Über das Wahlergebnis wird noch intern zu reden sein. Ich werde aber auch künftig weiter meine Meinung sagen.”
Die CDU, Alternative Darmstadt und Helmut Klett (Uwiga) konnten sich vor den Wahlgängen nicht mit ihrer Forderung nach Neuausschreibung beider Stellen durchsetzen. Naturgemäß konträr fielen die Bewertungen von Politikern der Ampelkoalition und der Opposition über die bisherige Arbeit der beiden Dezernenten aus.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz lobte den Kämmerer als einen Mann, der auch bei schwerer See das Ruder fest im Griff habe und Kurs halte. Der Haushalt müsse strukturell verändert werden und die Vorarbeiten dafür habe Glenz geleistet. Christian Grunwald (Grüne) bescheinigte Glenz hohe Fachkompetenz nicht nur bei den Finanzen, sondern auch bei Verwaltungsfragen und in der Personalführung. Glenz sei durch seine sozial-kommunikative Art ein Brückenbauer: “Wir haben ihn gern, er soll bleiben.”
Auch Jörg Dillmann (Uffbasse) sagte, seine Fraktion schätze die Vermittlungsbemühungen des Kämmerers, der stets ein offenes Ohr habe. In Bezug auf den städtischen Schuldenberg, so Dillmanns Hinweis, sei Glenz nicht der Hauptschuldige.
Das sah die CDU anders. Deren Finanzexperte André Schellenberg sah “einiges im Argen”. So gebe es wachsende Defizite und einen Anstieg auf einen Schuldenberg von 320 Millionen Euro. Rechne man die Kassenkredite hinzu, seien es fast eine halbe Milliarde. Als einziges Gegenmittel habe es einen tiefen Griff in die Substanz gegeben, seien die Beteiligungen teils veräußert worden. Von Glenz seien nur Ankündigungen gekommen: Doch bis heute gebe es weder eine Senkung der Gewerbesteuersätze (“ein billiger PR-Trick”) noch ein Konsolidierungsprogramm und ein Personalentwicklungskonzept. Den Vorwurf von Grunwald, die CDU habe ja noch nicht einmal einen Gegenkandidaten zu Glenz aufgestellt, konterte Ctirad Kotoucek, das habe die Ampel-Koalition mit ihrem Antrag auf Wiederwahl der beiden Stadträte verhindert.
Wesentlich heftiger waren die Auseinandersetzungen, als es um die Wiederwahl Wenzels ging. Auch hier hatte SPD-Fraktionschef Benz den Kandidaten zunächst in den höchsten Tönen gelobt. Als Teile der Leistungsbilanz des Baudezernenten nannte er unter anderem das Verkehrsentwicklungskonzept mit dem Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs und die Nordostumgehung, die Wenzel bis zur Baureife voran gebracht habe. Benz: “Wir schauen dem Bürgerentscheid gelassen entgegen. Aber dass wir bauen können, wenn wir wollen, das ist Wenzels Verdienst.”