Von: jörg d.

jörg d. — Thu, 13 Nov 2008 08:27:32 +0000

hey das klappt ja prima midden wahlen ;o))
ausse FR vom 13.11.08:
Trotz Not nicht sparen
Darmstadt SPD-Klausur zum Etat / Goethe-Turnhalle kommt doch
Von Frank W. Methlow
Wir müssen bestimmte Dinge heute in die Jetztzeit erheben, um Mittel zu bekommen, langfristig unsere Ziele erreichen zu können”, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Hanno Benz. Damit spielt er auf “alte Zöpfe” in der Stadtverwaltung an, deren Beseitigung Synergien auslösen und finanzielle Mittel freisetzen könnte.
In ihrer Haushaltsklausur zum Etat 2009 hat die SPD-Fraktion damit bereits begonnen und viele, teils auch kleine Haushaltspositionen durchforstet. Die so freigesetzten Mittel sollen nach dem Willen der SPD “Innovation, Bildung und Chancengleichheit” zugute kommen. Trotz schwieriger Haushaltslage “wollen wir hier nicht sparen”.
Erste frohe Botschaft: In einem “mühevollen Prozess” mit den Koalitionspartnern sei erreicht worden, dass die Mittel für die Schulturnhalle der Goetheschule nun doch wieder in den Nachtrag 2008 eingestellt werden und der Neubau kommt.
Zweite Botschaft: Für vier weitere Kitas sollen die Öffnungszeiten flexibler werden. Noch steht nicht fest, welche Kitas das genau trifft, aber es sollen je zwei von kirchlichen und freien Trägern sein. Dazu gibt es für die Kirchen zusätzlich 700 000, für die Freien 500 000 Euro. Zudem soll den freien Trägern per Vertrag Finanzierungssicherheit gegeben werden. SPD-Landtagsabgeordneter Michael Siebel: “Diese Absicherung ist notwendig und auch ein Ausdruck von Wertschätzung gegenüber der aus Sicht der Stadt notwendigen Arbeit der Freien.”
20 Prozent mehr Geld oder 100 000 Euro sollen auch für die betreuenden Grundschulen bereitgestellt werden, und die Mittel für die familienfreundlichen Schulen werden um 40 000 Euro erhöht. Weiter verfolgt werden soll das Konzept “sozialräumlicher Schulsozialarbeit”. Eine Aufstockung des Etats um 100 000 Euro soll das ermöglichen.
Benz betont, dass trotz der finanziellen Situation die Alleinstellungsmerkmale der Stadt erhalten werden sollen. Deswegen werde weder bei der Kultur noch beim Sport gespart. Ausdrücklich verteidigt Benz den Zuschuss fürs Darmstadtium von 3,1 Millionen und eine Erhöhung der Mittel beim Standortmarketing um 47 000 Euro als einen “Beitrag zur Zukunftssicherung”.
Das Minus von 13,1 Millionen Euro, entstanden durch Mindereinnahmen beim Kommunalen Finanzausgleich, soll über drei Maßnahmen ausgeglichen werden: Vier Millionen Euro soll die Verwaltung “über das Jahr hinweg” zusätzlich einsparen, fünf Millionen sollen die stadteigenen Konzerne wie HSE und Bauverein zusätzlich als Gewinn ausschütten, und vier Millionen Euro werden über eine um vier Millionen erhöhte Erwartung bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer abgedeckt.
Benz und Siebel machen klar, dass die Verwaltung mittelfristig grundsätzlich auf Einsparpotenzial durchforstet werden müsse. Deswegen schlägt die SPD die Einrichtung einer Clearingstelle vor, die – mit Kompetenz ausgestattet – von außen auf die Suche geht.

Von: jörg d.

jörg d. — Tue, 11 Nov 2008 23:50:48 +0000

Aus wikipedia:
Die pädagogische Intention
Pinocchio verwandelt sich am Ende der Geschichte nur in einen richtigen Jungen, wenn er hilfsbereit und fleißig wird. Des Weiteren wächst Pinocchios Nase bei jeder Lüge beträchtlich, was ihn natürlich verrät und letztlich vom Lügen abbringt.

Von: Tobias

Tobias — Tue, 11 Nov 2008 19:58:18 +0000

War auch bei der Podiumsdiskussion dabei. Das einzig Positive war das es nicht so lange ging, da irgendwann die Nasen von den Koalitionsteilnehmern so lang waren, das es schwierig war noch ins Mikro zu sprechen…

Von: Alex47

Alex47 — Tue, 11 Nov 2008 18:20:26 +0000

Im Jahr Null n.Y. bleibt alles beim Status Quo – der Hessenhitler (darf ich das hier sagen? ach scheiß drauf) bleibt uns noch ne Legislaturperiode erhalten. Und ich schraub mir zwar auch immer ne Menge Chrom und Plastik ans Auto, aber ich kann mir den Sprit noch leisten…

Kommentare zu: Uffbasse fordert: Jeden Monat Wahlen!!!!!!!!!

Von: jörg d.

Von: jörg d.

Von: Tobias

Von: Alex47