Zensur – UFFBASSE!

Protest gegen ACTA

admin — Fri, 10 Feb 2012 13:10:53 +0000

Nachdem schon in Polen die Proteste ein großes Ausmaß angenommen haben, soll auch in Deutschland der Protest stattfinden. Zu diesem Anlass werden in vielen Städten für diesen Samstag Demonstrationen geplant.

Auch in Frankfurt findet eine Demonstration hierzu statt:

Samstag, 11.02.2012, 15:00 Uhr
Am Kaisersack, Hauptbahnhof, Frankfurt/Main

Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren

admin — Wed, 22 Dec 2010 12:23:12 +0000

Am 23.02.2010 ist das „Zugangserschwerungsgesetz“ in Kraft getreten. Da die Regierenden schon den Verdacht hatten, dass dieses Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht nicht bestand haben wird und um den Verdacht zu erwecken, auf die Einwände der besorgten Bürger einzugehen, wurde das Gesetz ausser Kraft gesetzt. Es soll nach einem Jahr evaluiert werden, ob es noch benötigt wird und erst dann wieder in Kraft treten. Die Deadline für das Einreichen einer Verfassungsbeschwerde läuft nach einem Jahr nach dem Inkrafttreten des Gesetzes ab, man kann aber nur Klagen, wenn man betroffen ist. Da das Gesetz aber vorläufig nicht angewandt wird, ist somit aber noch niemand davon betroffen. Auf diese Art versucht die Regierng, eine Verfassungsbeschwerde unmöglich zu machen.

Trotzdem hat der AK Zensur zusammen mit dem FoeBuD beschossen, eine Verfassungsbeschwerde einzureichen, da man auch das Aussetzen des Gesetzes für nicht verfassungskonform erachtet. Hierzu werden noch Unterstützer gesucht, die die Verfassungsbeschwerde mittragen. Dabei entstehen keine Kosten, es soll lediglich durch viele Unterstützer die Wichtigkeit dieser Verfassungsbeschwerde unterstrichen werden.

Unterzeichnen kann man die Verfassungsbeschwerde über die Seiten den FoeBuD, wo man auch noch weitere Informationen erhalten kann.

Demo: Löschen statt Sperren

admin — Fri, 19 Jun 2009 12:06:58 +0000

Das umstrittene Gesetz zur Internetzensur wurde trotz massiver Kritik von vielen Seiten gestern abend vom Bundestag beschlossen. Die Rekord-Petition gegen dieses Gesetz wurde dabei ignoriert und soll erst im Nachgang behandelt werden.

Um gegen dieses Vorgehen zu protestieren, wird zu einer bundesweiten Demonstration in vielen Städten aufgerufen. In Frankfurt startet die Demonstration am Samstag, 20.6.09, um 11:30 Uhr vom Paulsplatz.

Demo: Freedom Not Fear – Freiheit statt Angst!

admin — Mon, 01 Jun 2009 14:15:21 +0000

Gegen Überwachung, Zensur und Totalprotokollierung in Mainz, Rheinland-Pfalz, dem Rhein-Main-Gebiet, Deutschland und überall sonst auf der Welt!

Aufruf zur Demo am 6. Juni 2009 in Mainz:

Treffpunkt:

um 10 Uhr am Mainzer Hauptbahnhof, Ende 13 Uhr

Kontakt: demo-mainz@vorratsdatenspeicherung.de

Petition gegen Internet-Zensur

admin — Sat, 16 May 2009 18:30:23 +0000

Beim Bundestag wurde eine Petition gegen das am Mittwoch zu beschliessende Gesetz zur Internet-Zensur eingereicht. Diese kann man bei epetitionen mit unterzeichnen. Diese hat seit den 2 Tagen seit dem Einreichen schon über 25000 Unterstützer erhalten. Die dazu gegenteilige Petition hat es bisher noch nicht auf 100 Unterstützer geschafft. Sollten 50000 Unterschriften zusammenkommen, muss der Petitionsausschuss darüber beraten. Hintergrundinformationen findet man bei Datenschutzbeauftragten.

Verschiedene Medien haben schon von dem Erfolg berichtet, darunter taz , gulli, nochmal gulli