Wir freuen uns sehr über das uns gezeigte Vertrauen, dass uns wieder 5 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung gebracht hat.

Es freut uns, dass unsere Wähler*innen uns treu geblieben sind. Wir konnten zwar keine zusätzlichen Stimmen gewinnen, aber wir sind die einzige lokale Wählervereinigung, die mit den auf Landes- und Bundesebene vertretenen Parteien mithält. Und das bei insgesamt 13 Listen, die sich zur Wahl gestellt haben. Wir bekommen keine Schulungen, unser Wahlkampf-Budget waren 5.200 Euro und wir haben auch keine Marketingexperten, die uns mehr oder weniger gute Sprüche in den Mund legen. Es ist alles echte, hausgemachte Handarbeit, unzählige Stunden in der Freizeit, eigener Hirnschmalz und vor allem Herzblut. Deshalb ein Riesen Dank an alle Menschen da draußen, die unsere Arbeit wertschätzen und uns durch ihre Stimmen unterstützen.

Was denken wir zur Wahl?

 Die AfD hat sich halbiert!!! Darüber freuen wir uns sehr und wenn sie in 5 Jahren noch mal so viele Stimmen verlieren, dann ist der Spuk endlich vorbei. Weg mit dem braunen Pack!

 Das neue Parlament wird weiblicher und diverser sein. Wir finden, das ist eine tolle Sache! Fast 50 Prozent der Gewählten sind Frauen. Unsere Fraktionsvorsitzende Kerstin Lau hat ihren Stimmenanteil noch mal deutlich ausgebaut und ist auf Platz 10 der Menschen mit den meisten Einzelstimmen. Und mit Carmen Stockert zieht eine zweite starke Uffbasserin ins Parlament ein. Auch hierfür ein fettes Dankeschön.

Wir freuen uns, dass linke Politik insgesamt in Darmstadt große Stimmenanteile hat. Grüne, SPD, Die Linke und Uffbasse haben zusammen 57,4 % der Stimmen erreicht.

Dies weist deutlich auf ein linkes Bündnis hin. Wie genau dieses Bündnis dann aussehen wird, bleibt abzuwarten. Wir können uns gut vorstellen, einer Grün-Rot-Roten Stadtregierung ordentlich als Opposition einzuheizen.

Oder vielleicht würde auch eine Regenbogenkoalition aus Grünen, Uffbasse, Volt, Die Linke und Die Partei den Zeichen der Zeit folgen? Die hätte mit zusammen 37 Sitzen eine satte Mehrheit und wäre ein schönes Zeichen für mehr Mut in der Politik!

Die Grünen hätten unserer Meinung nach durchaus einen stärkeren Denkzettel vertragen können, in Anbetracht der Betonwüsten, der gefällten Bäume, der verschleppten Digitalisierung an Schulen und der verpassten Modernisierung der Verwaltung. Aber auch so hoffen wir, dass die Wahl nachdenklich stimmt.

Wie geht’s weiter?

Wir sind richtig heiß auf die nächsten fünf Jahre! Wir haben eine tolle Gruppe zusammen, viele Ideen und wir sind supergut drauf. Hinter den 5 Menschen, die Uffbasse in der Stadtverordnetenversammlung vertreten stehen viele andere, die mit anpacken und sich einbringen. Wir werden uns jetzt erstmal eine Pause von 2 Wochen gönnen, bevor es wieder heißt: UFFBASSE, UFFMUCKE! Grad stehn und net ducke! ?

Setzt ein Zeichen und kommt zum Fest der Vielfalt am Mittwoch, den 22. August 2018 ab 18:00 Uhr in der Orangerie, Eingang Südtor und Kuhschwanzeck!

Lasst uns feiern und zusammen sein und zeigen, dass Empathie, Offenheit, Humor und Hilfsbereitschaft die Alternative sind zu Hetze, Fremdenfeindlichkeit und Panikmache.

Packt Eure Nachbarn ein, bringt Picknick mit (bitte keine Glasflaschen) und gute Laune. Eine Trillerpfeife schadet auch nicht. Für Kinderprogramm und ein abwechslungsreiches Programm ist gesorgt.

Wir lassen uns von der AfD den Spaß und unsere Demokratie nicht verderben !

Darmstadt ist No-Gau-Land !

Bereits um 16 Uhr startet eine Demo vom Luisenplatz durch die Stadt zur Orangerie

Online-Petition für TTIP-freie-Kommune

Die weitreichenden Liberalisierungsvorgaben dieser Abkommen auf den Abbau gemeinwohlorientierter staatlicher Regulierung und die Marktöffnung kommunaler Versorgungsleistungen hätte massive Auswirkungen auf unsere Stadt Darmstadt. Ein Bedrohung unserer kommunalen Daseinsvorsorge, unserer Kulturvielfalt, sowie ein Privatsierungsdruck durch internationale Ausschreibungen wären die Folgen.
Daher ist es uns wichtig, auf kommunaler Ebene mit dem Bündnis „Stoppt TTIP und Co“ Druck auf die Verantwortlichen auszuüben, TTIP,CETA und TiSA zu stoppen.

Die Stadt setzt zur Überwachung des ruhenden Verkehrs seit einigen Jahren private Sicherheitsleute ein, diese wurden nun von 4 auf 6 erhöht.

Uns stört nicht die Überwachung des ruhenden Verkehrs, das Parkverhalten einiger Leute ist u.a.S., wen interessieren schon Feuerwehrzufahrten, Behindertenparkplätze etc.? Uns stört, daß die Konrolle von Privaten übernommen wird. Hier die Rede:

Wenn Staat schon sein muss, dann sollten bestimmte Bereiche und Aufgaben auch bei diesem bleiben und vor allem von einer Ökonomisierung ausgenommen sein. Die Wirtschaftlichkeit darf hier nicht im Vordergrund stehen, da es ansonsten zu einer schleichenden Aushöhlung von Staat, Politik und Rechtssystem und zu einem Vertrauensverlust in eben diese kommt.
Einer dieser Bereiche ist die Öffentliche Sicherheit und Ordnung, wo viele Bürger gerade im Bereich der Verkehrsüberwachung eh schon das Gefühl haben, es gehe primär nur noch darum zusätzliche Einnahmen zu generieren.
Es handelt sich bei dem hier diskutierten Modell ja um eine sogenannte Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP), die eine Seite, die „öffentliche Hand“ möchte Geld sparen, die andere Seite, das private Unternehmen möchte Geld verdienen. Soweit erstmal nichts verwerfliches, aber für beide Seiten muss sich diese Partnerschaft natürlich rechnen, und genau hier liegt das Problem.
Genau dieser Rentabilitätszwang öffnet die Tür für Mißbrauch und Lobbyismus – in einem Bereich wo beides nichts verloren hat.

Wohin Privatisierung führen kann, sehen wir am Gefängnissystem der USA, wo ca. 15-20 {cc6e9fa4799c65423e7b3aff9df2eb4f369581e8fac009e6ba61f9293a7cdc2c} der Gefängnisse von privaten Firmen geführt werden. Dies führt zu einer starken Lobbyarbeit, denn die Gefängnisse sind nur dann rentabel, wenn sie gefüllt sind. Dafür sorgen Gesetze.
Aber auch ein Blick nach Deutschland zeigt die potentiellen Folgen der Privatisierung, unlängst gerieten privat betriebene Flüchtlingsunterkünfte in die Schlagzeilen.

Die Väter und vier Mütter des Grundgesetzes haben sich schon etwas dabei gedacht, als sie im Art.33 Abs. 4 verankerten:
„Die Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse ist als ständige Aufgabe in der Regel Angehörigen des öffentlichen Dienstes zu übertragen, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis stehen.“

Meiner Ansicht nach widerspricht der Einsatz privater Sicherheitsleute diesem Artikel, ganz sicher aber bewegen wir uns hier in einer rechtlichen Grauzone. Die einen finden Paragraphen die das ganze legitimieren, andere finden welche um es zu deligitimieren. Das dient nicht gerade dazu, das Vertrauen in Staat, Politik und Rechtssystem zu stärken, denn diese Bereiche werden dadurch schleichend ausgehöhlt. Wie schon erwähnt haben viele Bürger das Gefühl, es gehe nur noch um Mehreinnahmen und ganz von der Hand zu weisen ist dieses Gefühl nicht, bezieht sich doch auch die Begründung der Vorlage vorwiegend auf die zu erwartenden Mehreinnahmen.

Eine engere Auslegung des Artikels 33 GG wäre wünschenswert und angebracht.

Da es sich um eine Kenntnisnahme handelt kommt heute auch niemand in die Bredouille abstimmen zu müssen, aber selbst wenn würde ich mir keine Illusionen machen, daß die Befürworter plötzlich gegen die Vorlage stimmen würden. Sicher werden Vertreter der Koalition und auch Herr Reißer wohlklingende Argumente für die Beibehaltung und Ausweitung des Einsatzes privater Sicherheitsleute vorbringen und aus ihrem Blickwinkel mögen diese sogar stimmen.

Nur der Blickwinkel eben nicht.

Ergänzend zum unten stehenden Artikel die dazugehörige Rede:

Strassenmusik gehört zu den Dingen, die eine Innenstadt beleben und ihr Flair mitgestalten. Es ist Kunst. Internationale Künstler, wie etwa der im Sommer in der Centralstation aufgetretene DUB FX präsentieren ihre Musik auf der Strasse, sind so erst bekannt geworden.
Die Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung – ich hoffe sie haben sich vorhin nicht allzu sehr gefährdet gefühlt* – beschneidet ohne Not die Möglichkeiten von Künstlern.
Zum einen sind viele Künstler auf Reisen und machen nur kurz halt in den jeweiligen Städten, was mit einem Verwaltungsakt und einer Beschränkung auf 5 Erlaubnisse pro Tag unnötig erschwert wenn nicht gar verhindert wird. Die Verwaltungsgebühr von 5.- € scheint nicht viel zu sein, aber man sollte sich im Klaren darüber sein, daß es oft gerademal das ist, was ein Strassenmusiker „im Hut“ hat.
Strassenmusik ist Kunst und stellt eine Bereicherung für die Gesellschaft dar. Sie belebt die Innenstädte und trägt dazu bei, daß die lebenswert erscheinen.
Sicher gibt es auch Beispiele die ärgerlich sind, auch ich ärgere mich über einige Erscheinungen – wahrscheinlich sogar über die selben – aber um weiterhin den größtmöglichen Gewinn für die Gesellschaft zu erhalten sollte man diese hinnehmen und vernachlässigen. Zumindest in ordnungspolitischer Hinsicht.
Mehr Reglementierung wirkt sich kontraproduktiv aus, wieso nicht einfach mal mit den Leuten reden anstatt nach mehr Regeln zu verlangen?

In der Begründung wird München als Beispiel genannt, welches mit diesem Modell bereits positive Erfahrungen gemacht hätte. Hier wird suggeriert, daß durch die bloße Einführung einer Gebühr eine „Qualitätssteigerung“ – was immer das auch heissen mag – erreicht werden könne. In Wahrheit lässt die Stadt München aber jeden Strassenmusiker zu einer Art Casting antreten, d.h. sie müssen in der Stadtinformation vorspielen. Das erinnert mich dann doch eher an Einstufungskommissionen.
In München argumentiert man damit, daß man nicht die „gleichen Zustände wie in Berlin oder Köln“ haben wolle. Aber was ist an diesen Zuständen so schlecht? Gelten beide Städte nicht als besonders weltoffen?
Strassenmusik ist mehr als nur das Rezitieren von bekannten Liedchen, Strassenmusik ist oft Kunst und Kunst darf auch herausfordernd und verstörend, ja sogar störend sein. Auch oder gerade im öffentlichen Raum.
Bei allem Verständnis für den Ärger über x-Mal wiederholte Melodien – diese Vorlage schlägt eine falsche Richtung ein, die sich gegen die Kunst wendet. Zu einer Stadt, die gerade einem Künstler einen ihrer Preise verliehen hat, dessen Werke verstörend und herausfordernd sind mag das in meinen Augen nicht so recht passen.
So ist es auch in Darmstadt die Frage was wir wollen – ein steriles Flair nach Münchener Art, oder ein offenes und buntes wie in Berlin oder Köln.
Und wie bisher auch in Darmstadt.

*der Auftritt der Musiker war schon 3 Stunden vorher

Am Samstag, den 22.09.2012, können Interessierte sich von 14:00 – 19:00 Uhr in der Bessunger Knabenschule, Ludwigshöhstr. 42, über den aktuellen Entwicklungsstand und die Unterschiede der Darmstädter Wohnprojekte informieren. Neben einer Podiumsdiskussion mit Politikern und Wohnprojekte-Experten gibt es auch Unterhaltung für Kinder und es wird Kaffee und Kuchen angeboten.

Das Programm umfasst von 14-20 Uhr unter anderem Musik, Infostände der Wohnprojekte, Verpflegung, Kinderbetreuung und Diskussionen. Eine gute Möglichkeit einen angenehmen und informativen Nachmittag zu verbringen.

Warum geht die Einladung zu einem Gespräch dann nur an Jörg Dillmann? Warum nicht auch an mich?

Hier sind verschiedene Gründe zu nennen: Heinertown führt seit längerem eine Hetzkampagne gegen Jörg Dillmann. Leider geht Jörg D. nie darauf ein, weil ihm Heinitown einfach komplett am Arsch vorbei geht. Das Streitgespräch kann man dann aber in folgende Richtungen lenken:
– 1) so als habe Jörg D. nur auf die Abmahnung des Blogs reagiert, weil er von irgendwelchen Guido Westerwelle Vergleichen und unterstellten Hasstiraden so verletzt ist (dabei haben wir uns halb tot gelacht – gelle Görg Willmann -;))
– 2) kann man es im Guten auch so hindrehen, als habe es einen Konflikt zwischen Heinitown und Jörg D. gegeben, der jetzt wieder bereinigt ist.

Last not least lässt sich Jörg D. natürlich auch schon rein optisch durch eine geschickt inszenierte Fotodokumentation sehr leicht zum „Bösen“ stilisieren. So leicht wäre das bei mir sicherlich nicht.

Ein Satz ist mir in dem offenen Brief aufgefallen: Die Nennung der Schaffung von 10 Sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen, die inhaltlich so gar nicht passen mag. Will da jemand auf die Wichtigkeit von Heinitown für die Darmstädter Wirtschaft hinweisen oder bereitet da jemand seine Insolvenz vor?  Die Erfahrungen mit Heinitown zeigen zumindest, dass solche Äußerungen nicht zufällig sind.

Natürlich wird es mit uns kein Gespräch geben.
Es gibt nichts, was wir mit Heinertown zu besprechen hätten. Vor allem werden wir keine kostenlose Werbung für Heinertown machen. Am Ende würden noch einige arme Seelen das Interview kaufen, das geht gar nicht! Es geht denen nur um Medienwirksamkeit, darum, sich im Gespräch zu halten. Das zeigt sich auch daran, dass Jörg oder ich gar keinen offenen Brief mit einer Einladung bekommen haben und das Ganze gar nicht mitbekommen hätten, wenn wir nicht darauf hingewiesen worden wären.

Vor allem aber geht es nicht um Jörg Dillmann, sondern um Jörg Helene. Es geht nicht um die  miserablen Recherchen und ungenügenden journalistischen Fähigkeiten – damit muss Heinertown und seine Leser schon selbst zurecht kommen, sondern es geht darum, dass durch eine Unterlassungsklage versucht wurde, einen Blogger, der seine Meinung geäußert hat, mundtot zu machen. Als das nicht funktioniert hat, hat Heinertown den schmerzhaftesten und demütigensten Vorwurf erhoben, der einen gebildeten, klugen und offenen Menschen wie Jörg Helene treffen kann: der Vorwurf des Antisemitismus und der Ausländerfeindlichkeit. Deshalb gibt es nur einen Menschen, den ihr einladen und aus tiefstem Herzen demütig um Entschuldigung bitten solltet, und das ist Jörg Helene.

Wir fordern Heinertown auf:

• Alle anwaltlichen Schritte gegen Jörg Helene zukünftig zu unterlassen
• die Unterlassungsklage an Jörg Helene im Sinne einer breiten Transparenz zu veröffentlichen und vor allem:
• Jörg Helene öffentlich um die Wiederaufnahme seines Blogs zu bitten.

Wegen der Diskussion um eine offene Stunde bzw. der Stellungnahmen der Fraktionen:
Das Thema Meinungsfreiheit ist zwar ohne Frage ein Politisches, hat aber unseres Erachtens nichts in der Stadtverordnetenversammlung zu suchen. Es wäre nicht gut, Heinertown zu viel Aufmerksamkeit zukommen zu lassen. Außerdem sollte die Politik eines nicht vergessen: auch Heinertown genießt das Recht auf Presse- und Meinungsfreiheit, auch für Heinertown würde ich diesbezüglich Aufstehen. Es gibt also nichts, was bei einer aktuellen Stunde heraus kommen könnte, der einzige Vorteil wäre, dass sich Grün-Schwarz auch positionieren müssten.

Und das ist meiner Meinung nach nicht nötig, getreu der alten Kommunikationsregel:“Man kann nicht nicht kommunizieren“ ist KEINE Stellungnahme auch schon aussagekräftig genug. ;-)

Es braucht auch kein Stadtverordneter darunter leiden, wenn sich seine Fraktion nicht äußern möchte: Jeder Stadtverordnete handelt schließlich nach eigenem besten Wissen und Gewissen, einige Grüne wie z.B. Sabine Crook und Stephan Opitz haben das ja auch schon gemacht – sorry, wenn ich jemanden vergessen habe. Es steht jedem frei, sich einfach als Mensch zu den ganzen Vorgängen zu positionieren, ohne sich hinter einem Parteierlass verstecken zu wollen/können.

Kerstin Lau

Am 14. Mai ab 9 Uhr wird auf der Darmstädter Grafenstraße eine besondere Aktion stattfinden: die öffentlichen Parkplätze werden von Fußgängern belegt werden. Natürlich werden sie für die Benutzung die normale Parkgebühr zahlen.

Das Motto lautet „Stadt statt Parkplatz„, um deutlich zu machen, dass die Nutzung der Straßen als Parkplatz ein Missbrauch des öffentlichen Raumes ist.

Die Aktion soll einen Anstoß zur Verkehrswende geben und gleichgesinnte Gruppen und Bewegungen zusammenführen.

Kommt alle und bringt was mit, damit es gemütlich wird. Ihr könnt auch was vorführen.

Beteiligt ist hier ist die Lokale Agenda21 Gruppe mit der Themengruppe Klimaschutz.