HSE-Versäumnisse kontra Wenzel-Fehlverhalten
Neue Wege für Arheilgen: Koalition sieht Schuld für Kostenexplosion bei Stadttochter, Opposition beim Baudezernenten

Liegt es nun vor allem an der HSE, dass die ursprünglich veranschlagten Kosten für das Projekt “Neue Wege für Arheilgen” auf das Doppelte gestiegen sind? Oder ist dies der Führungsschwäche und dem Chaos im Dezernat des Baudezernenten Dieter Wenzel anzulasten, der gestern Abend von der Stadtverordnetenversammlung für eine zweite sechsjährige Amtszeit wiedergewählt wurde?
Der Abschlussbericht des Akteneinsichtausschusses, der die Kostenexplosion beim Um- und Ausbau der Frankfurter Landstraße und dem Arheilger Ortskern untersuchen sollte, nennt keine Schuldigen (wir haben berichtet). Es gebe keine Anhaltspunkte für ein Verstecken, Verheimlichen oder Herunterspielen relevanter Tatsachen seitens der Beteiligten, heißt es darin. Die Mehrkosten für Versorgungsleitungen und den Busersatzverkehr hätten auf jeden Fall bezahlt werden müssen, weswegen man von “Sowieso-Kosten” spricht.

Immerhin ist im Abschlussbericht von “deutlichen Fehleinschätzungen und Versäumnissen der HSE” die Rede. Eine Formulierung, die der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz aufnahm, um von einer möglichen Verantwortung des SPD-Dezernenten Wenzel abzulenken.

Der Bericht lasse keine Fragen offen, die Mehrkosten seien nicht absehbar gewesen, massive Versäumnisse der HSE seien der Grund für Kosten und Bauverzögerungen. Er erwarte, dass diese Versäumnisse von der HSE gründlich aufgearbeitet werden, sagte Hanno Benz.

Den CDU-Fraktionschef, HSE-Aufsichtsratsmitglied Rafael Reißer, forderte er auf, “dass entsprechend Konsequenzen gezogen werden”. Benz‘ Fazit: “Weder dem Dezernenten, noch einem anderen politisch Verantwortlichen ist Fehlverhalten nachzuweisen.”

Dies sah die Opposition naturgemäß anders. “Es sind klare Verantwortlichkeiten festzumachen”, sagte Wilhelm Kins (CDU). Er monierte, dass die Nachkostenuntersuchung nachbearbeitet worden sei, um auf den günstigen Faktor 1,2 zu kommen und die städtischen Ämter in vier Fällen gegen eigene Vergaberichtlinien verstoßen hätten. “Keiner hält sich an eigenen Vorgaben.”

Kins‘ Fraktionsvorsitzender Reißer warf Wenzel vor, nicht in der Lage zu sein, eine Baumaßnahme vernünftig zu planen und auszuführen, das sei “eine Blamage erster Güte für die Wissenschaftsstadt Darmstadt, die sich hessenweit rumgesprochen hat”.

Georg Hang von der “Alternative Darmstadt” legte detailliert die Kostenentwicklung dar und warf Wenzel vor, sich über bestehende Verträge hinweggesetzt und gegen die Hessische Gemeindeordnung verstoßen zu haben. Sein früherer Fraktionskollege und heutige letzte Uwiga-Vertreter im Parlament, Helmut Klett, sprach von “Lüge”.

“Ein ungeführtes Dezernat mit Mitarbeitern, die unter hohem Druck arbeiten müssen”, warf Kerstin Lau von “Uffbasse” dem Baudezernenten vor. “Es ist Aufgabe von Wenzel, Prozesse zu definieren und Aufgaben zu verteilen”, sagte sie. Sie könne sich fachlich und inhaltlich kein abschließendes Urteil bilden, keine Schuld zuweisen. “Aber ein Restverdacht bleibt.”