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	Kommentare zu: Pressemitteilung zur ICE-Podiumsdiskussion des DE vom 30.10.2007	</title>
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		Von: Tobias		</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Tobias]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 05 Nov 2007 18:43:25 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Frankfurter Rundschau 5.11.2007: 
&lt;strong&gt;Uffbasse rügt ICE-Pläne&lt;/strong&gt;
Demokratie-Argument des OB &quot;ärmlich&quot;
Darmstadt. Die linksalternative Fraktion Uffbasse nimmt eine Podiumsdiskussion zum Anlass für Kritik an den ICE-Plänen von OB Walter Hoffmann (SPD). Das Einzige, was an der von ihm favorisierten Bypass-Lösung sicher sei, &quot;ist der nicht wieder gut zu machende, doppelt Natur zerstörende Eingriff&quot;, teilt die Fraktion mit.
Anstatt der so genannten Konsenstrasse fordert Uffbasse einen Ausbau des Regionalverkehrs. Hoffmanns Argument, &quot;die großen politischen Parteien hätten sich für die Konsenstrasse entschieden und es wäre keine Demokratie, das rückgängig zu machen&quot; sei &quot;ärmlich&quot;. &quot;Wenn Demokratie ist, dass parlamentarisch getroffene Entscheidungen, die sich nachträglich als die schlechteren erweisen, nicht mehr rückgängig gemacht werden können, wäre das ein Armutszeugnis für unsere Demokratie.&quot; frs]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Frankfurter Rundschau 5.11.2007:<br />
<strong>Uffbasse rügt ICE-Pläne</strong><br />
Demokratie-Argument des OB &#8222;ärmlich&#8220;<br />
Darmstadt. Die linksalternative Fraktion Uffbasse nimmt eine Podiumsdiskussion zum Anlass für Kritik an den ICE-Plänen von OB Walter Hoffmann (SPD). Das Einzige, was an der von ihm favorisierten Bypass-Lösung sicher sei, &#8222;ist der nicht wieder gut zu machende, doppelt Natur zerstörende Eingriff&#8220;, teilt die Fraktion mit.<br />
Anstatt der so genannten Konsenstrasse fordert Uffbasse einen Ausbau des Regionalverkehrs. Hoffmanns Argument, &#8222;die großen politischen Parteien hätten sich für die Konsenstrasse entschieden und es wäre keine Demokratie, das rückgängig zu machen&#8220; sei &#8222;ärmlich&#8220;. &#8222;Wenn Demokratie ist, dass parlamentarisch getroffene Entscheidungen, die sich nachträglich als die schlechteren erweisen, nicht mehr rückgängig gemacht werden können, wäre das ein Armutszeugnis für unsere Demokratie.&#8220; frs</p>
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