Kommentare zu: noilich in der stadtverordnetenversammlung

Von: jörg d.

jörg d. — Tue, 26 Jun 2012 16:24:07 +0000

ach martina,
ned ärgern!!!
Zwar wär`s mit sicherheit deutlicher rübergekommen, wenn 2 fraktionen die unsinnigkeit der abstimmung über die anträge aufgezeigt hätten.
Am desolat-resultat aber hätt sich eh nix geändert.
Dazu sind die „großen“ schon zu verknurpst.
Ich hoffe nur das die ganzen „wutbürger“ langsam anfangen ned nur in ihren eigenen vorgarten zu guggen und rumzumoggern, sondern sich langsam mal auch auf solidarität besinnen.
Im weiten sinne von martin niemöller:

http://de.wikiquote.org/wiki/Martin_Niem%C3%B6ller

Danke uff alle fälle für die netten worte und deinen wachen geist.
Deine (oftmals ;o)) geschwister im geiste, jörg d. und die uffbasser/innen.

Von: Martina H.

Martina H. — Tue, 26 Jun 2012 07:17:27 +0000

hallo zusammen,
super artikel, triffts genau! und genauso wars auch am letzten donnerstag!
die anträge, gerade die, die das albert-schweizer-haus betreffen, die unsägliche radbrücke über die rheinstraße… sind verbrannt, die darmstädterInnen können sich bedanken ;-(
der weg, den ihr UFFBASSER aufgezeigt habt, war der einzig richtige – die anträge in die fachberatungen geben, da hätten dann alle was über die diversen konzepte die grün/schwarz (angeblich) erarbeitet erfragen und erfahren können und dann in den haushaltsberatung mit viel mehr wissen und besseren argumenten nochmal über die „tollen sparvorschläge“ (z.b. kulturpreise für ca. 10000€ pro jahr einsparen, damit auch leider das bisschen internationales renomee, was DA noch außer den mathildenhöhe hat, verschwindet) reden…
aber dazu wird es wohl nicht kommen – die darmstädterInnen werden es einzuordnen wissen!
beste grüße martina h.
p.s. ich ärger mich, dass wir/ich uns nicht euch angeschlossen haben…. mist!

Von: jörg d.

jörg d. — Sun, 24 Jun 2012 22:10:26 +0000

guude jörg h.,
bingo!!!
So isses, das war der paragraph der uns aufgestoßen ist und uns allen (auch der SPD) ist vom rechtsamt mitgeteilt worden, das es sich so verhält.
Was heißt: In den haushaltsberatungen dürfen diese anträge nicht mher gestellt werden.
Was heißt: Die, ach so soziale, SPD hat ihr primär-ziel erreicht, das sie mit ihrem dicken finger auf die „unsoziale“ koalition zeigen kann.
Das sekundär oder terziär oder wasimmer ziel die anträge zum erfolg zu führen ist damit voraussehbar gescheitert.
Is aba anscheinend ned so wichtig.
Hauptsache flagge zeigen, auch wenns zum nachteil der betroffenen bürger/innen darmstadts is.
Die werdens schon ned merken…..(oder hamse doch schon, bei den letzeten wahlen?)
Beste grüße vom komplett angekotzten jörg d.

Von: Jörg H.

Jörg H. — Sun, 24 Jun 2012 16:49:00 +0000

Aha, die SPD teilt also nicht die Rechtsauffassung, dass abgelehnte Anträge erst in 6 Monaten wieder gestellt werden dürfen?

§ 19 Abs. 4 der Geschäftsordnungfür die Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt:
„Anträge, die abgelehnt worden sind, können frühestens nach 6 Monaten wieder eingebracht werden.“