ich kenne zwar Deine Tatkraft, bin aber doch etwas erstaunt darüber, wie Du das mit dem Rücktritt von Horst Köhler so schnell hingekriegt hast. Fühle mich ein bisschen überrumpelt, vielleicht kann erst noch mal jemand anders…. :-)
Im Ernst: vielen Dank Euch! Bin etwas verlegen, aber freue mich sehr!
@Jörg: weltbester Freund: Danke für Deinen Rat in allen Lebenslagen und die nunmehr schon 25 Jahre andauernde Freundschaft. Ohne Dich geht gar nix!
Kerstin

Mach weiter so!

Schöne Grüße

Stefan Nold

Noch kurz was zu Jörgs „Sprüche im Stadtparlament:

Jetzt ist mir endlich klar wieso der Große so geworden ist:

Nicht durch de Babba, nein der Klassenbesuch im Schlossmuseum
ist dran Schuld !!!!!!!

Lieb Uffbasser,

macht weiter so.

Babba Peter

Nur Mut

Es ist geschafft. Nachdem fast ein halbes Jahr ins Land gegangen ist, hat Darmstadt endlich einen Haushalt für 2010. Es wäre blauäugig, von dem Etat die Lösung aller Finanzprobleme zu erwarten. Dies kann das Zahlenwerk nicht erfüllen. Es ist allenfalls ein Stück Schadensbegrenzung.

Schaden kann vor allen von den Vereinen und Kulturinitiativen abgewendet werden, wenn sie nun zumindest eine Abschlagszahlung auf ihre Zuschüsse erwarten können. Schaden kann zudem bei der Stadt vermieden werden, weil Investitionen wie die Umgestaltung des Friedensplatzes gestoppt worden sind, die die Verschuldung weiter in die Höhe getrieben hätten. Das eigentliche Krisenmanagement aber muss über das ebenfalls verabschiedete Haushaltssicherungskonzept geleistet werden.

Das zeigt durchaus positive Ansätze. Die Maßgabe, Erlöse aus Verkäufen und Sonderausschüttungen städtischer Unternehmungen überwiegend zum Schuldenabbau zu nutzen, stadteigene Wohnungen an den Bauverein zu verkaufen und über einen Querverbund öffentlicher Beteiligung Steuervorteile zu nutzen, weist in die richtige Richtung, kann Geld in die Stadtkasse bringen.

Damit allein ist es aber nicht getan. Es muss gespart werden. Und zwar kräftig. Das beteuern zwar alle Dezernenten und Fraktionen. Doch bislang sind den Worten aus Rücksicht auf mögliche Wählerkreise selten Taten gefolgt. Dass sich dies ändert, dafür müssen Oberbürgermeister Walter Hoffmann und Kämmerer Wolfgang Glenz sorgen. Allein eine Liste mit mehr als 50 Vorschlägen aufzustellen, genügt nicht. Glenz ist in erster Linie dafür verantwortlich, die ganzen Vorschläge endlich mit Zahlen zu untermauern und umzusetzen. Das kann er nicht wieder dem Sparwillen der anderen Dezernenten überlassen. Der Kämmerer ist in der Pflicht.

Verantwortung müssen aber auch die Fraktionen übernehmen. Davon war in der Etatdebatte am Donnerstag nur bedingt etwas zu spüren. Ausgerechnet die als Chaoten verschrienen Vertreter von Uffbasse und die oft als Nörgler belächelte Alternative Darmstadt waren den anderen in dem Punkt voraus. Weil sie sich bewusst waren, welche Konsequenz eine Ablehnung des Etats hätte, haben sie ihm zur Mehrheit verholfen. Denn ein vom Regierungspräsidenten vorgegebener Haushalt hätte alle Ausgaben auf das unbedingt Notwendige reduziert und vor allem das soziale, kulturelle und Vereinsleben getroffen.

Dagegen lässt die FDP dieses Maß an Einsicht vermissen. Mit der Ablehnung der Kulturabgabe folgt die Darmstädter der Bundespartei in der Klientelpolitik. Und wenn sie schon das Abplanen der Nordostumgehung als Hauptgrund für das Nein zum Haushalt nennt, hätte sie auch sagen müssen, wo die mehr als 50 Millionen dafür herkommen sollen. Das hat die CDU auch nicht getan. Zwar sind viele ihrer Vorschläge übernommen worden, doch als es um die Entscheidung ging, herrschten Parteipolitik und Wahlkampf vor.

Auch SPD und Grüne haben den Blick auf ihre Wähler nicht vergessen und Soziales, Bildung sowie Kultur zum Tabu erklärt. Die Frage, wo gespart werden soll, haben sie nicht in dem Maße beantwortet, das notwendig ist, die Finanzen zu konsolidieren.

Wer glaubt, die anstehenden Wahlen würden mit Versprechen und Schulden gewonnen, kann sich irren und hält den Wähler für dumm. Nicht auszuschließen ist, dass derjenige nach dem März die Mehrheit stellt, der den Mut hatte, den Bürgern reinen Wein einzuschenken.

Verwickeltes
Blog und Artikel
Sprüche im Stadtparlament
Veröffentlicht am 27. Mai 2010 durch Marc

Neben der Haushaltsdebatte (Haushalt für 2010 ist beschlossen) gab es noch ein paar Highlights in der Stadtparlamentssitzung am Donnerstag, die ich mal dreist als exklusiv ;-) präsentiere:

Debatte, ob Darmstadt wieder dem Schlossmuseumsverein beitreten soll (wurde von CDU, FDP und SPD dann beschlossen):
Jörg Dillmann (Uffbasse) – gegen den Beitritt: “Die einen wollen keine Musikanlage in der Oetinger Villa finanzieren, die anderen kein Schlossmuseumskonzept.”
“Ich denk‘, dass dem Prinz Donatus sein Nachttöpchen ins Landesmuseum gestellt werden sollte.”
Ctirad Kotoucek (CDU) – für den Beitritt: “Wenn da ein cooler Raubritter gewohnt hätte, sähe das für Uffbasse anders aus.”
“Das Schlossmuseum ist auch ein Beitrag zur Bildung der Jugend.” Darauf Jörg Dillmann: “Ich war mit der Schule damals im Schlossmuseum, und Sie können sehen was draus geworden ist.”

Debatte um einen Antrag der Linkspartei am Straßenschild Hindenburgstraße den Zusatz “Kriegsherr, Staatspräsident und Wegbereiter Hitlers” anzubringen. (wurde von allen außer der Linkspartei abgelehnt.)
Jörg Dillmann: “Vielleicht könnte man sich ja darauf einigen auf das Schild “Luftschiff” zu schreiben.”
Da fiel nicht nur mir vor Lachen der Stift aus der Hand.

Knappe Mehrheit für den Haushalt
Finanzen: Abgeordnete von Uffbasse und Alternative verabschieden mit SPD und Grünen Etat und Sparkonzept
Darmstadt hat nach monatelanger Diskussion einen Haushalt. Trotz eines Rekorddefizits von 95,1 Millionen Euro verabschiedete die Stadtverordnetenversammlung gestern Abend den Etat für 2010 und ein Haushaltssicherungskonzept für die nächsten Jahre. Wie erwartet, stimmten SPD und Grüne für den Etat. Doch ihre 34 Stimmen hätten nicht ausgereicht. Weil der frühere Grüne Jürgen Barth (Uffbasse) und zwei Abgeordnete der Alternative Darmstadt mitzogen, gab es eine Mehrheit von fünf Stimmen für den Etat. CDU, FDP, Linke, Uwiga sowie zwei Vertreter von Uffbasse und ein Alternativer lehnten das Zahlenwerk ab, zwei Stadtverordnete von Uffbasse enthielten sich.
Die ,,Verantwortung für Darmstadt“, an die Oberbürgermeister Walter Hoffmann (SPD) und SPD-Fraktionsvorsitzender Hanno Benz vor der Abstimmung appelliert hatten, führten letztendlich zur Mehrheit für das Zahlenwerk, das Ausgaben von 464 Millionen Euro bei Einnahmen von 368,9 Millionen Euro vorsieht. Wäre der Etat abgelehnt worden, hätten Vereine weiterhin keine Zuschüsse bekommen können. Darauf hatte auch die Grünen-Fraktionschefin Brigitte Lindscheid aufmerksam gemacht. Für Georg Hang (Alternative Darmstadt) ist ,,der Haushalt deshalb überlebenswichtig“. Für Jürgen Barth gab es indes einen ganz anderen Grund, dem Haushalt zuzustimmen. ,,Der Etat bedeutet das Ende der Protzprojekte“, erklärte er und spielte auf das Streichen des Geldes für die umstrittene Nordostumgehung aus dem Haushalt und der mittelfristigen Investitionsplanung an. ,,Das haben die Grünen der SPD abgenommen.“
Die Abkehr von dem Millionenprojekt spaltete die Mitglieder der früheren Ampelkoalition. Nach Angaben von Ruth Wagner (FDP) war dies der ,,wichtigste Grund“ für das Nein ihrer Fraktion, deren Fraktionschef Leif Blum über den ,,Wortbruch“ beim ,,wichtigsten Infrastrukturprojekt“ wetterte.
Einigkeit gab es in einem Punkt. Redner aller Fraktionen sprachen von einer ,,schwierigen Finanzsituation für Stadt“. In der Analyse und in den Folgerungen daraus gab es aber keine Übereinstimmung.
Aus Sicht der SPD ist die prekäre Lage nicht hausgemacht. Hanno Benz machte vor allem die weltweite Finanzkrise dafür verantwortlich und verwies wie der Oberbürgermeister darauf, dass andere Großstädte noch höhere Defizite aufwiesen. Benz forderte deshalb ,,einen Rettungsschirm für die Kommunen“. Benz verteidigte zudem, dass Bildung, Kultur und Kinderbetreuung beim Sparren tabu bleiben. Dafür stünde unter anderem der Zuschuss für die Kinderkrippe ,,Rotznasen“. Er rechtfertigte die Kulturabgabe für Hotels.
Brigitte Lindscheid setzt angesichts der Finanzlage auf das Haushaltssicherungskonzept (,,Eine Basis, auf der weitergearbeitet werden kann“). Die von Uffbasse durchgesetzte Vorgabe, dass aus Einnahmen aus Sonderausschüttungen und Verkäufen nur ein Drittel für Investitionen und zwei Drittel für den Schuldenabbau eingesetzt werden müssen, ,,ist ein klares Signal“. Unter anderem in der Sozialpolitik und beim Thema Nordostumgehung sieht sie ,,die grüne Handschrift“.
Zu einem ganz anderen Urteil kommen CDU und FDP. ,,Das lange Warten auf den Etat zeigt, dass Chaos herrscht“, erklärte CDU-Fraktionschef Rafael Reißer. Der Haushalt selbst offenbare, ,,dass Sie es nicht können“, attackierte er die SPD und forderte deren Abwahl an. Aus Sicht des Christdemokraten ist das Defizit hausgemacht. Weil im Sparkonzept kaum Zahlen über das Ein sparpotenzial genannt werden, ,,verdient es nicht den Namen“. So hätte Reißer es lieber gesehen, dass nicht zwei Drittel, sondern alle Sondererlöse zur Schuldentilgung eingesetzt worden wären.
Dass CDU-Initiativen wie die Deckelung der Zuschüsse für das Darmstadtium und der beabsichtigte Querverbund städtischer Beteiligungen, um Steuervorteile nutzen zu können, Teil des Sparkonzepts sind, begrüßte Reißer zwar. Er vermisste jedoch ein Personalentwicklungskonzept und sah keine Basis für eine Zustimmung.
Die sah auch der Freidemokrat Blum nicht. Neben der Nordostumgehung lehnte er die Kulturabgabe strikt ab. Er bemängelte eine falsche Schwerpunktsetzung: ,,Das Paket stimmt nicht.“ Für die Linke war der geplante Verkauf von Wohnungen an den Bauverein Grund zur Ablehnung.
Als problematisch beurteilt auch Kerstin Lau (Uffbasse) den Etat. Das Streichen der Nordostumgehung ,,ist nur Kosmetik“. Sie kritisierte die geplante zwanzigprozentige Kürzung freiwilliger Leistungen ,,nach dem Rasenmäherprinzip“. Zwar verhelfe Uffbasse dem Etat zur Mehrheit, die beiden Gegenstimmen will Lau aber als Signal gewertet wissen, ,,dass die SPD nicht allein ihr Süppchen kochen kann“. Sie forderte den Mut ein, die Diskussion über Sparmaßnahmen zu führen.
Dies ist auch für Georg Hang (Alternative) entscheidend. Es müsse klar gesagt werden, wo gespart werden soll. Das ist für ihn die Messlatte für die anstehende Kommunalwahl. Denn in einem Punkt stimmen die Fraktionen mit Kämmerer Wolfgang Glenz überein: Ein erst im Mai verabschiedeter Haushalt biete wenig Ansätze zum Sparen. Das Haushhaltssicherungskonzept könne erst ab 2011 greifen.