mich nervt, dass Ihr in dem Artikel die Lichtwiesenbahn ablehnt, weil sie angeblich für „Darmstädter Bürger“ nichts bringen würde. Sie die Studierenden keine vollwertigen BürgerInnen? Diese Ressentiments, die von „Bio-Heinern“ immer wieder gegen die Hochschul-Leute geschürt wird, geht mit auf den Wecker.

Mit besten Grüßen

Ludger

Die Stadt hatte im Jahr 2014 und 2015 162/162,5 Mio. EUR Gewerbesteuereinnahmen. Im Jahr 2016 waren es 200 Mio., die auf eine gute Weltwirtschaft insgesamt zurückzuführen gewesen ist.
Jedes Unternehmen, was gute Gewinne erzielt investiert auch wieder genau dieses Geld.
Daraus ergeben sich Abschreibungsmöglichkeiten die sich auch auf die Gewerbesteuer auswirken.
Ich habe im März 2017 darauf hingewiesen, das die Gewerbesteuereinnahmen wieder sinken werden.
Fakt ist aber, das für 2017 mit 212 Mio EUR Gewerbesteuer gerechnet wird, was von Anfang eine Luftnummer war und wie sich zeigt auch ist. Für die Planungssicherheit hätte man 155 Mio ansetzen können, jeder EUR mehr wäre dann ein Plus gewesen.
Was wurde hier aber angesetzt – nochmals 12 Mio mehr, die absolut aus der Luft gegriffen waren.
Die Gewerbesteuer ist und bleibt in jeder Haushaltsplanung ein Risikofaktor. Deshalb solle man eigentlich diese nicht in vollem Umfang einplanen.
Als Unternehmer kann und darf ich so auch nicht handeln.
Mitverantwortlich sind all diejenigen, die den Haushalt für 2017 abgesegnet haben.
Und wer heute behauptet, man hätte das vor der Wahl nicht gewusst, der lügt. Das war absehbar!

Thorsten Przygoda

Jetzt heißt es „Uffbasse“, auch im übertragenen Sinne. Es wird Zeit, dass die Masse der Bürger endlich erwacht und Stellung bezieht. Wer weiterhin den Kopf in den Sand steckt, mit Bemerkungen, wie „Die da oben machen eh was sie wollen“, schadet nicht nur sich selbst, sondern der gesamten Gesellschaft.

Das berühmte „Weiter so“ der etablierten Parteien mit reflexartigen Reaktionen durch unbrauchbare Rezepte in Form von Abgabenerhöhungen für die Bürger/innen zum Stopfen von Haushaltslöchern, führt zunehmend in die Sackgasse. Die Mainstream-Politik mit ihren Vertretern nimmt seit Jahrzehnten nur noch Reparaturen an einem ausgedienten System vor, statt Visionen zu entwickeln, was den Abgrund immer näher rücken lässt.

Anstatt sich um einen Systemwandel Gedanken zu machen, verschließt man die Augen vor den Ursachen unserer finanziellen sowie gesellschaftlichen Probleme und beschäftigt sich lieber mit „Hirngespinsten“ wie „neues Stadion“ oder „Landesgartenschau“ trotz städtischer Verschuldung von knapp einer Milliarde Euro.

Mir gefällt folgende Aussage von „UFFBASSE“ besonders, weil ich dies bereits seit mindestens 20 Jahren erkläre:

„Was wir erleben, ist ein systemimmanenter Fehler, der früher oder später sowieso eskaliert.“

Die Standardantworten auf neue Fragen und Herausforderungen führen letztlich zum Ausbluten der Bürger/innen, von denen schließlich der gesamte Politikapparat und dessen Vertreter zum Teil sehr gut leben.

Es stellt sich die Frage, wie es möglich sein kann, dass in Darmstadt ansässige Unternehmen mit satten Gewinnen sich so arm rechnen können, sodass dem städtischen Haushalt aufgelaufen von zwei Jahren urplötzlich rund 84 Millionen Euro fehlen. Ohne uns Bürger/innen als zahlungsfähige Kunden, gäbe es diese Gewinne erst gar nicht.

Eine massive Grundsteuererhöhung würde gerade mal 8 Millionen ausgleichen, also ein Tropfen auf den heißen Stein, andererseits aber eine eklatante Belastung für die Mieter und Hauseigentümer bedeuten. Der Grundsteuerhebesatz liegt im hessischen Vergleich aller Kommunen ohnehin schon im Spitzenfeld. Frankfurt beispielsweise hat einen wesentlich niedrigeren Gebührensatz.

Insbesondere junge Familien, die Neubauten beziehen, wären besonders davon betroffen. Denn während bei Altbauten der einmal vom Finanzamt festgelegte niedrige Steuermessbetrag nicht mehr angehoben wird, ist er bei einer neu zu berechnenden Grundsteuer erheblich höher. Der von der Stadt festgelegte Hebesatz ist zwar für alle gleich, aber natürlich wirkt sich eine ca. 25-prozentige Erhöhung bei einem hohen Messbetrag in der Summe wesentlich stärker aus. Das kann für eine Familie, die sich durch den Neubau in der Regel hoch verschuldet hat, den Ruin bedeuten.

Eine monatliche Kindergelderhöhung von 2 Euro ist dahingehend fast schon ein Schlag ins Gesicht.

Diesen Beitrag habe ich auch in Facebook gepostet. Bitte liken und teilen!!

Ich hoffe darauf, dass Ihr von der Fraktion „UFFBASSE“ standhaft bleibt!

Aber im Artikel gibt es einige wesentliche Fehler, es lohnt sich mal die Zahlen anzuschauen:
https://verwickeltes.files.wordpress.com/2017/05/laufende-einnahmen-und-ausgaben-sowie-gesamtverschuldung-2-mai-2017.jpg