Kommentare zu: Abstimmung zum Haushalt 2011 der Stadt Darmstadt

Von: Kerstin

Kerstin — Sat, 11 Dec 2010 14:04:43 +0000

Hallo,

es ist so wie Marc es sagt, die Verträge für die freien Träger der Kinderbetreuungseinrichtungen wurden vom RP nur genehmigt, weil es sich um kommunal ersetzende Maßnahmen handelt, d.h. die Stadt hat diese Pflichtaufgabe nach dem Subsidiaritätsprinzip übertragen und ist in jedem Fall verpflichtet, diese Einrichtungen vorzuhalten, d.h. es handelt sich streng genommen nicht um freiwillige Leistungen.

Von: jörg d.

jörg d. — Fri, 10 Dec 2010 15:46:26 +0000

danke marc, für die bestätigung dieser bitteren aber zu erwartenden pille… :o((.
Ich erlaube mir hier die vermutung, das auch „kultur“ nicht einklagbar ist….
Die ist mit sicherheit die gleichen voraussetzungen, wie bei den sportvereinen gegeben.
Das RP wird keine rücksicht darauf nehmen, das sport und kulturvereine einem wichtigen beitrag zur erziehung, zu gesellschaftlichem verhalten und bildung beitragen.
…. super gemacht jürgen…
Mist, verdammter
Beste grüße und danke für die info
der jörg d.

Von: Marc

Marc — Fri, 10 Dec 2010 12:49:21 +0000

Ich bezweifele, dass das RP bei Verträgen, über die mit Kindergärten hinaus, mitspielt. Ich hatte 2009 beim RP für einen Artikel angefragt, wie das mit Sportvereinen und Verträgen ist:

Kinderbetreuung ist für das RP gesetzlich einklagbar, Sportförderung nicht. Paragraf 19 der Hessischen Gemeindeordnung beschränkt laut RP zudem die Bereitstellung von sportlicher Infrastruktur auf die kommunale Leistungsfähigkeit.

Zudem halte es das RP “für unangemessen, Zuschüsse den Sportvereinen vertraglich zuzusichern und so mittelfristig Gestaltungsspielraum aufzugeben.”

Von: spiegel

spiegel — Fri, 10 Dec 2010 01:51:42 +0000

schade schade peinlich ? scheint sich
gude un weider gäts — wicki lieks wirkt auch bei freaks

Von: jörg d.

jörg d. — Thu, 09 Dec 2010 23:44:01 +0000

Darmecho dazu vom 10ten 12ten:

http://www.echo-online.de/region/darmstadt/Juergen-Barth-sichert-rot-gruenen-Haushalt-fuer-2011;art1231,1432878