zur stavo 30te 8te

Guude zamme,
zur info über die stavo am 30ten 8ten 2011 könnder oich folgend das redekonzept von schorsch zur erhöhung der kassenkredite reintun.
Sobald ich wieder an das blabalmentsinfo system rankomm (das funzt eben ned) kriegt ihr noch unsere anträge zu den magistratsvorlagen auffe augen gehämmert.
Weil ohne die vorlagen is das ganze noch sinnloser als es eh schon is ;o))))……
Bis danndann der jörg d.
Also ersdema` „nur“  das babbelkonzept von schorsch:

„Dass die Stadt Darmstadt ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen kann ist keine Überraschung – dazu muss man kein Haushaltsexperte sei. Wenn Jahr für Jahr die Ausgaben höher sind als die Einnahmen, dann ist dies nur eine Frage der Zeit.
Jetzt fordert der neue Kämmerer, dass der Kreditrahmen um 150 Mio € ausgeweitet wird falls er diesen ausschöpft, erhöhen sich unsere Zinsen auf 120.000€ – nicht pro Monat oder Woche, nein 120.000 € jeden Tag.
Weitere 150 Millionen Euro – da drängen sich uns einige Fragen auf
1. wofür genau werden diese Gelder gebraucht ?
2. ist diese Ausweitung um 150 Mio € notwendig, reicht nicht weniger ?

Die Vorlage beantwortet dies nur unzureichend – völlig offen sind die Fragen
3. wann kann dieser Betrag wieder reduziert werden ?
4. oder muss er über kurz oder lang sogar nochmal erhöht werden ?

Anhaltspunkte dazu findet man in der Antwort auf meine kl. Anfrage zu den Kassenkrediten.
Der Kämmerer verweist da auf die vorliegende mittelfristige Ergebnis- und Finanz¬planung
und auf das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen mit den 42 Mio € Einsparungen
– allerdings erst ab 2016
Diese mittelfristige Finanzplanung weist für Ende 2014 eine Lücke von 566 Mio € aus – ein Jahr später, also Ende 2015, Anfang 2016 werden es dann wohl über 600 Mio € sein – die natürlich durch Kassenkredite bereitgestellt werden müssen.
Diese werden dann für etliche Jahre bei 500 – 600 Mio € bleiben – selbst mit einem ausgeglichenen HH in 2016 – und ob das überhaupt klappt, das werden wir erst zum Jahresende 2016 sehen, interessanterweise also erst nach den nächsten Kommunalwahlen.
Wir fordern vom Kämmerer, dass er spätestens zur 2. Lesung am 22. Sep die mittelfristige Planung vollständig auf den Tisch legt und unsere Fragen ordentlich beantwortet.
Erst dann werden wir unsere Position zu dieser Schuldenausweitung endgültig festlegen.

Wem war diese Situation bekannt ? Wer hätte sie wann erkennen müssen ?
313 Mio € „voraussichtlicher Finanz¬mittelfehlbedarf am Ende des HH-Jahres 2010 – wohlgemerkt für Ende 2010
so steht es in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung des Haushaltsplan 2011 – den Rot-Grün im Dezember beschlossen haben.
Was hat das mit den Kassenkrediten zu tun, fragen vielleicht manche – nun, auch ohne die grundlegenden Prinzipien eines Haushaltes zu verstehen – egal ob Doppik oder Kameralistik – einen einfachen Text lesen können wir doch alle.
So steht z.B. im Vorbericht des Kämmerers – verständlich auch für Haushaltslaien – „der negative Saldo des Finanzmittelflusses … muss durch Kassenkredite finanziert werden“.
So der ähnlich steht es schon in allen Vorberichten der letzten Jahre – z.B. im Vorbericht zum HH 2010, S.12 – „aufgrund der Fehlbeträge der Vorjahre … ist zur Sicherstellung der Liquidität die Inanspruchnahme von Kassenkrediten unvermeidlich“.
Was ist so kompliziert daran zu erkennen, dass 300 Mio € Kassenkredite für einen Finanzierungsbedarf von 313 Mio € zum Jahresende 2010 nicht ausreichen ?

Mitte August lese ich dann in der FAZ das Interview mit Ihnen Herr Oberbürgermeister – Überschrift „Vorsatz unterstelle ich nicht“
Sie sagen nicht, ich habe es nicht gewußt, nein – Sie behaupten dort
– „der frühere Kämmerer hat den Magistrat über die Lage nicht informiert“ ?
Und auf die explizite Nachfrage „der frühere Kämmerer Glenz hat auch den hauptamtlichen Magistrat nicht unterrichtet ?“ – wiederholen Sie sogar
„die ersten Informationen hat der neue Kämmerer, Herr Schellenberg an mich herangetragen“
Da ist mir die Vorlage 2010/0367 wieder eingefallen – die wurde am 15. Sep letzten Jahres im Magistrat behandelt – es ist der Finanz Controlling Bericht zum Ende des 2. Quartals – und dort heißt es auf Seite 7 – ich zitiere:
„Die Inanspruchnahme von Kassenkrediten unterliegt starken Schwankungen, je nach Fälligkeiten der Erträge und Aufwendungen. Bis zum Ende des Haushaltsjahres ist davon auszugehen, dass der Haushaltsansatz voll beansprucht sein wird.“
Im September hat H. Glenz also schon darauf hingewiesen, dass zum Jahresende 2010 die Kassenkredite ausgeschöpft sein werden – und zwar ganz offiziell in einer Magistratsvorlage.
Die Vorlage ging auch an alle Stadtverordnete – auch an die CDU, die ja dann bei den Haushaltsberatungen sogar noch die Kassenkredite runtersetzen wollte.
Man kann darüber streiten, ob und wenn ja was der frühere Kämmerer hätte wann unternehmen müssen. Und wer sonst noch was hätte tun müssen. Das ist richtig.
Aber ihre Behauptung in dem Interview, Kämmerer Glenz habe den Magistrat nicht informiert
– das ist schlichtweg nicht wahr.
Es ist einfach unehrlich, die Verantwortung für die aktuelle finanzielle Misere allein ihren früheren Partnern von der SPD in die Schuhe schieben zu wollen und so zu tun, als hätten sie von gar nichts gewußt.
Wie sie und ihre Parteifreunde mit Pressemitteilungen versuchen, dies den Bürgern und Bürgerinnen einzureden – da unterstelle ich durchaus – politischen Vorsatz.“

Schorsch H.

3 Kommentare

  1. De Schorsch war auch scho besser! Hier hat er wohl eher ein Eigentor geschossen, weil es bedeutet ja auch, das IHR es ALLE gewußt habt und KEINER auch IHR NICHTS getan habt!!!!

  2. Kleine Oppossitionsgruppen wie ob Uffbasse oder (früher) Alternative DA sind eher Zuschauer als Aktive auf dem Spielfeld, da fällt das Toreschiessen schwer – egal ob beim Gegner oder ins eigene.

    Man kann nur von außen Tips geben – und wie oft haben wir auf die Verschuldung und die hohen Ausgaben hingewiesen, die die Einnahmen der Stadt seit Jahren übersteigen.

    Die konkrete Kassenlage sieht man erst wenn die tatsächlichen Mittelabflüsse und Zuflüsse vorliegen, z.B. über die Aufstellung der Haushaltsreste – einnahmeseitig und ausgabeseitig – und über die Vorlage der Jahresrechnung; vorher sind alles nur Planzahlen, es heißt nicht umsonst Haushalts“plan“.

    In jedem der letzten 5 Jahre wurden im Schnitt ca. 60 Mio € der geplanten Ausgaben nicht umgesetzt, also nicht ausgegeben. Wie kann man da als Opposition einen genauen Überblick übder die Kassenlage kriegen, wenn diese Informationen nicht vorliegen.

    Die eklatanten Verspätungen sowohl bei den Jahresrechnungen als auch bei den HH-Resten haben wir immer und immer wieder angemahnt, sogar eine Eingabe an den Reg.-Präsidenten gemacht. Die Jahresabrechnung für 2007 z.B. gab es mit mehr als 3-jähriger Verspätung

    Die CDU aber hat noch beim letzten Haushalt eine Reduzierung der Kassenkredite gefordert – haben wir abgelehnt, weil uns klar war, dass es dort sehr eng ist – was Kämmerer Glent damals schon sagte.

    Gibt es da aber nicht auch eine Holschuld für Information bei denen, die dann diesem Haushalt zugestimmmt haben – wir haben ihn abgelehnt (zugegeben – mit einer überraschenden Ausnahme).

  3. Holschuld, Bringschuld … Ich finde, ihr macht es Euch zu einfach! Immer nur Oposition aber keine Verantwortung nehmen, immer nur kritisieren und wenig loben. Das ist wie in der Verwaltung, wenn es läuft ist alles gut, weil das der „Normalzustand“ ist, aber wehe wenn es schlecht läuft, dann schlägt die Stunde eurer Gruppierung! Schorsch, du bist der Zahlenexperte, davon hatte bei Uffbasse vorher keiner eine Ahnung. Jetzt mußt du aber auch Verantwortung übernehmen und mal anerkennen, dass die jetzige Politik besser ist als das „ham mir immer so gemacht, mache mer weider so“ alla Glenz und Konsorten. Besser heißt nicht gut, aber auf einem viel besseren Weg. ;-)

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