Wie war das nochma mim „S“ in der PD??

Höhöhöö……. irgendwie bleiben sich die modernen „genossen“ treu……  

marx-spd.jpg

Wen oder was vertritt die SPD???

Bericht über Steinmeiers Rücktrittsdrohung
„Nach Angaben des „Spiegel“ drohte er im Präsidium indirekt mit Rücktritt, falls die SPD beschlossene Reformen wieder rückgängig machen wolle. Dies gelte für die Rente mit 67 und Korrekturen bei den Hartz-Gesetzen.“

 

http://www.n-tv.de/politik/politik_wahl_2009/SPD-sucht-Weg-aus-Tal-der-Traenen-article523450.html

 

3 Kommentare

  1. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,652321,00.html

    Personalpläne nach Wahldebakel
    Neue SPD-Spitze setzt auf Spagatstrategie
    Von Veit Medick und Christian Teevs

    Links blinken, rechts fahren – mit dem Spitzentrio Steinmeier-Gabriel-Nahles versucht die SPD, Hartz-IV-Skeptiker einzubinden, ohne das bürgerliche Lager zu verprellen. Doch die Planspiele der Parteioberen ernten in der zweiten Reihe Kritik – dort sieht man sich einmal mehr übergangen.

    Berlin – Die alte Garde tritt ab, künftig lenkt der linke Flügel die Geschicke der Sozialdemokratie. Das ist nach SPD-Personalgewittern wie am Dienstag fast schon eine traditionelle Deutung externer Beobachter. Aber stimmt die Diagnose auch bei den aktuellen Wechselspielen?

    Auf den ersten Blick: Ja. Parteichef Franz Müntefering? Geht. Frank-Walter Steinmeier? Wurde degradiert. Vorangetrieben wurde der Umbau maßgeblich von der Chef-Linken Andrea Nahles. Olaf Scholz, der Parteivize werden soll, spricht sich offen für eine Annäherung an die Linkspartei aus. Klaus Wowereit, Berlins Regierender Bürgermeister, will die SPD nach dem Debakel bei der Bundestagswahl am liebsten komplett umstülpen. Genauso wie sein Vertrauter Björn Böhning, der trotz seines mickrigen 16-Prozent-Ergebnisses in Berlin-Kreuzberg derzeit in jedes Mikrofon beißt.

    Wenn das kein Linksrutsch ist.

    Betrachtet man allerdings das aktuelle Personaltableau genauer, kann von einem Linksrutsch eigentlich keine Rede sein. Es ist sogar äußerst erstaunlich, dass sich die sonst so penibel gesäßgeografisch handelnde SPD-Linke mit dieser Besetzung einverstanden erklärt. Denn sie selbst wird nicht die Hauptrolle spielen: Die neue Generalsekretärin Andrea Nahles sollte wissen, dass dieser Job leicht zur Karrieresackgasse werden kann. Und Wowereit und Scholz als Parteivize müssen vor allem die Scherben in ihren Landesverbänden Berlin und Hamburg aufkehren.

    Stattdessen wird aller Voraussicht nach Sigmar Gabriel an der Parteispitze stehen. Dem wird parteiintern schon mal das Etikett „rechts“ verliehen. Dann ist da noch Agenda-Konstrukteur Steinmeier als Oppositionsführer, der angekündigt hat, die Fraktion zum neuen „Kraftzentrum“ machen zu wollen. Helfen wird ihm dabei Thomas Oppermann als Parlamentarischer Geschäftsführer, den es sicherlich amüsieren würde, wenn man links und seinen Nachnamen in einem Satz unterbringt.

    Annäherung an die Linkspartei nur mit Pragmatikern möglich

    Trotzdem könnten sich die Planspiele für die SPD-Linken auszahlen. Denn auf dem Flügel von Andrea Nahles hat sich nicht erst in den jüngsten 48 Stunden eine wichtige Erkenntnis durchgesetzt: nämlich dass eine machttaktisch so wichtige Annäherung an die Linkspartei nur mit Leuten an der Spitze vermittelbar sein wird, die gleichzeitig auch das Bürgertum ansprechen. Natürlich müsse die SPD „mal neue Machtoptionen klären“, meint der saarländische Landeschef Heiko Maas, der Nahles noch aus Juso-Zeiten gut kennt.

    „Die Linke muss entdämonisiert werden“, sagt Maas. Aber: „Wenn man die Tür zur Linken aufstößt, muss man das Tor zur politischen Mitte sperrangelweit offen halten.“ Dass Gabriel da nicht völlig falsch platziert sein dürfte, zeigte er als Umweltminister mit seinem Konzept einer ökologischen Industriepolitik, das weitgehend gleichmäßig die Interessen von Wirtschaft, Arbeitnehmern und Verbrauchern berücksichtigte.

    In der Sozialpolitik, das ist seit Sonntagabend erkennbar, dürfte der Druck in der SPD zunehmen, mindestens symbolhaft Korrekturen nach links vorzunehmen – und zwar unabhängig vom Spitzenpersonal. Etliche namhafte Sozialdemokraten äußerten am Montag in Präsidium und Vorstand ihren Unmut über die „Gerechtigkeitslücke“, die mit der Rente mit 67 und den Hartz-Gesetzen entstanden sei.

    Tatsächlich waren das die zwei wichtigsten Gründe, weswegen Wähler der SPD am 27. September den Rücken kehrten. Ein Schwenk könnte also sinnvoll sein. Der Vorschlag von Kurt Beck Ende 2007, das Arbeitslosengeld I länger auszuzahlen, brachte der Partei damals einen Schub.

    Richtig ist aber auch, dass solche Schritte riskant sind. „Nur weil wir in der Opposition sind, können wir doch nicht das Gegenteil dessen behaupten, was wir elf Jahre lang praktiziert haben. Das nimmt uns doch kein Schwein ab“, bemängelt Maas an der aktuellen Debatte. Natürlich sei eine inhaltliche Neuaufstellung notwendig, „und zwar über Symbole hinaus“. Allerdings müsse die SPD auch realisieren, dass die Menschen sich nur bedingt für den Gesamtkurs einer Oppositionspartei interessierten. „Wir müssen jetzt vor allem als Korrektiv für Schwarz-Gelb funktionieren“, sagt Maas.

    Schäfer-Gümbel und Scheer kritisieren Personal-Planspiele

    Nicht alle im linken Lager scheinen indes das Kalkül von Nahles, Wowereit und Maas zu teilen. Der hessische Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel sagt zum Machtkampf um den Parteivorsitz und die laufende Linksrutsch-Debatte, es könne nicht sein, dass „Teilgruppen der Partei Planspiele an die Medien durchstechen und versuchen, an den gewählten Gremien vorbei Fakten zu schaffen“. Die Lage der SPD sei „viel zu ernst für solche Spielchen“, womit der 39-Jährige auf den Führungsstil anspielt, den Müntefering und Schröder jahrelang praktizierten.

    Er empfehle seiner Partei zunächst eine intensive Debatte über die Gründe der Wahlniederlage – wie sie die hessischen Genossen nach dem Debakel im Januar geführt hätten. Die SPD müsse „wieder die Partei des Aufstiegs, des Fortschritts und der sozialen Gerechtigkeit werden“. „Dabei werden wir Hessen uns massiv einmischen“, kündigt Schäfer-Gümbel an. Schließlich habe sein Landesverband 2008 mit 36,7 Prozent ein starkes Ergebnis geholt – allerdings noch unter der Führung seiner Vorgängerin Andrea Ypsilanti, die dann den Erfolg durch ihren Wortbruch wieder verspielte.

    Schäfer-Gümbel sagt, die Hessen seien 2008 von den Berliner Parteifreunden belehrt worden, „mit dem Thema soziale Gerechtigkeit könne man keine Wahlen mehr gewinnen.“ Da wünsche er sich nach dem Ergebnis vom Sonntag „deutlich mehr Selbstkritik“.

    Noch drastischer drückt der Parteilinke Hermann Scheer seine Kritik an den Personal-Planspielen aus. „Mit denselben Methoden, die die Partei über Jahre hinweg gelähmt haben und die Rolle und Funktion gewählter Führungsgremien sinnentleert haben, kann die Partei nicht zu neuer Motivation und Kraft finden“, schreibt Scheer in einem Brief an Parteichef Müntefering und den Parteivorstand. „Schon wieder wird offenbar versucht, vollendete Tatsachen zu schaffen, die der Parteivorstand und der Parteitag dann abnicken sollen.“ Scheer stellt die vermeintliche Einigung auf Sigmar Gabriel in Frage. Die „in Medien lancierten Absprachen“ dürften keine „Vorfestlegung oder Verbindlichkeit beanspruchen“.

  2. http://www.faz.net/s/Rub5785324EF29440359B02AF69CB1BB8CC/Doc~EC3FE8FFF03534762924F086377BB44A2~ATpl~Ecommon~Scontent.html
    Gruppe im Landesverband
    “Seeheimer in der SPD Hessen” gründen sich
    Von Thomas Holl, Wiesbaden
    07. Oktober 2009 Die frühere Darmstädter SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger und andere mit dem Parteikurs unzufriedene hessische Sozialdemokraten haben die Ankündigung aus dem Frühjahr wahr gemacht. Als Konsequenz aus dem Jahr der “hessischen Verhältnisse” und dem Wahldebakel in Hessen und im Bund hat sich eine Gruppierung “pragmatischer Sozialdemokraten” unter dem Namen “Seeheimer in der SPD Hessen” formiert. Im November wollen sich die bisher etwa 40 Sozialdemokraten, darunter auch nordhessische Genossen, offiziell als Gruppierung innerhalb des Landesverbandes gründen, im Dezember soll die erste öffentliche Veranstaltung der “Seeheimer” stattfinden.
    Neben Metzger gehören der Gruppierung unter anderen die früheren SPD-Abgeordneten Bernd Riege, Jürgen Walter und Carmen Everts an. Metzger, Everts und Walter hatten zusammen mit ihrer Fraktionskollegin Silke Tesch Anfang November 2008 die Wahl der damaligen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin verhindert.
    “Volkspartei in der Mitte der Gesellschaft”
    In einem der Rhein-Main-Zeitung vorliegenden Positionspapier vom 5. Oktober wenden sich die “Seeheimer” unter dem Motto “Für eine SPD als Volkspartei in der Mitte der Gesellschaft” gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei, solange “sich diese inhaltlich nicht grundlegend geändert hat”. Die Gruppe fordert als Lehre aus den massiven Stimmenverlusten bei der Landtags- und Bundestagswahl eine “stärkere Öffnung” der SPD zur “Mitte der Gesellschaft und mehr Basisnähe”. Damit könne die SPD “wieder näher an die Lebenswirklichkeit der Menschen und den Sachverstand inner- und außerhalb der Partei rücken”.
    Auf “ergebnisoffenen Foren” will die neue Gruppierung “mit Bürgern, Experten, Vertretern von Verbänden und Gewerkschaften und natürlich auch der Parteibasis ins Gespräch kommen”. Die Öffnung der SPD wolle man auf diese Weise vorantreiben und der “Abschottung der Partei in Gremien und Parteitagen mit vielen Funktionären und Multifunktionären entgegenwirken, wie sie insbesondere von der Hessen- und Hessen-Süd-SPD zu oft praktiziert wird”.
    Ähnlichkeiten mit Vorstandsbeschluss
    Das “breite Spektrum einer modernen Volkspartei” müsse “nach innen und außen erkennbar” werden. Die hessische SPD müsse wieder dahin kommen, dass sich die unterschiedlichen Richtungen in der Partei wiederfänden. Das sei ihre Stärke gewesen. Interessanterweise gleicht das Papier der “Seeheimer” in diesen zentralen Passagen dem Tenor des Beschlusses, den der links dominierte Vorstand des SPD-Bezirks Hessen-Süd am Wochenende verabschiedet hat. In dem vom führenden hessischen SPD-Linken Gernot Grumbach formulierten Papier wird ein “Neustart” für die Sozialdemokratie verlangt: “Unser Umgang untereinander muss von gegenseitigem Respekt, Langfristigkeit und gegenseitigem Zuhören geprägt sein.” Die SPD müsse “mehr innerparteiliche Demokratie wagen” und ihre Mitglieder “auf allen Ebenen der Partei real” an Entscheidungen beteiligen.
    In der parteiinternen Debatte über eine Abkehr von den Agenda-Reformen der früheren SPD-Bundesregierung unter Gerhard Schröder bekennen sich die hessischen “Seeheimer” anders als die reformkritischen SPD-Linken zu den Hartz-IV-Gesetzen und fordern “einen aktivierenden und vorsorgenden Sozialstaat”. Wer arbeitssuchend sei, könne Hilfe erwarten, “hat aber auch seinen Teil dazu beizutragen, dass dieser Zustand wieder beendet wird”.
    Forderungen an Schäfer-Gümbel
    Mit ihrem Papier wollen die “Seeheimer” auch dem Eindruck der vergangenen Tage entgegenwirken, dass “alle in der SPD auf dem Linkstrip sind”, wie es ihr Sprecher Volker Weber formuliert: “Das ist mitnichten so.” Für die nächsten Wochen rechnet der Sekretär der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie aus dem mittelhessischen Städtchen Leun mit einem erheblichen Zulauf für die neue Parteigruppierung. Dem designierten neuen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel sagte Weber die Unterstützung der hessischen “Seeheimer” zu: “Er hat die Kraft, diese Partei wieder nach vorne zu bringen.”
    Deutlich wandte sich Weber gegen Vorschläge aus der hessischen SPD-Landtagsfraktion, Ypsilanti wieder eine Führungsaufgabe in der Bundespartei zu übertragen. “Wir treten für einen personellen Wechsel in Bundesvorstand und Präsidium ein. Das kann aber nur heißen, dass der neue hessische Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel in diese Gremien gewählt wird. Es darf keine Renaissance für den Ypsilanti-Kurs geben.”
    Von Schäfer-Gümbel erwarte man, dass er alle Flügel der Partei zusammenbinde. Und zu Spekulationen über eine neue Partei sagte Weber: “Eine Spaltung der Partei oder gar eine Parteineugründung lehnen wir entschieden ab.”
    Text: F.A.Z.

  3. http://www.echo-online.de/suedhessen/template_detail.php3?id=796917

    “Seeheimer Hessen” wollen eine bessere Zukunft für die SPD
    Neuer Kreis will Sozialdemokraten in die Mitte führen – Abgrenzung zur Linken

    FRANKFURT. Nach dem Debakel der SPD bei der Bundestagswahl mischen sich die früheren hessischen Landtagsabgeordneten Jürgen Walter, Dagmar Metzger und Carmen Everts in die Debatte um die Zukunft der Partei ein. Sie gehören zum “Seeheimer Kreis in der hessischen SPD”, der sich im November offiziell gründen will.
    Erste Gespräche zur Gründung eines Kreises für Hessen hatte es bereits nach dem gescheiterten Regierungswechsel im November 2008 gegeben, nachdem die ehemaligen Abgeordneten Metzger (Darmstadt), Walter (Friedberg/Wetterau) und Everts (Groß-Gerau) zusammen mit Silke Tesch (Marburg-Biedenkopf) ihrer Vorsitzenden Andrea Ypsilanti bei deren Versuch, sich mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, die Gefolgschaft verweigert hatten (wir haben berichtet).
    Mehrere Parteigliederungen hatten Anträge auf Parteiausschluss der „Abweichler“ gestellt, der Grabenkampf zwischen den eher konservativen Pragmatikern in der Hessen-SPD, zu denen sich die „Abweichler“ zählen, und dem linken Flügel der Hessen-SPD war nie so tief und verfahren wie zu diesem Zeitpunkt.
    Statt aus der Partei auszutreten, möchten die „Abweichler“ und ihre Gesinnungsgenossen nun aber selbst von innen tätig werden, um die SPD wieder „in die Mitte der Gesellschaft“ zurückzuführen. In einem Positionspapier lehnen die hessischen “Seeheimer” dafür aber eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ab, solange diese sich “inhaltlich nicht grundlegend geändert hat”. Damit unterscheiden sie sich deutlich von den Repräsentanten des SPD-Bezirks Hessen-Süd, der die Partei mit einem Linkskurs aus der Krise führen möchte.
    In einem Anfang Oktober beschlossenen Papier klagt der Vorstand des Bezirks allerdings darüber, dass jede Hinwendung zur Linkspartei “durch starkes mediales Störfeuer und durch teilweise massive öffentliche Ablehnungen erschwert” werde.
    Die “Seeheimer” wollten Rufen nach einem Comeback der ehemaligen SPD-Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti (wir haben berichtet) entgegentreten, sagte ihr Sprecher Volker Weber: “Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass das die Lösung wäre.” Die Nominierung von Sigmar Gabriel als Bundes-Parteivorsitzenden befürworten die „Seeheimer Hessen“ hingegen. Gabriel gehörte zuletzt dem erweiterten Leitungskreis des bundesweiten „Seeheimer Kreises“ an.
    Nach eigenen Angaben will der Kreis aber versöhnen, statt Flügelkämpfe zu führen. Eine Spaltung der hessischen SPD lehnen die “Seeheimer” ab. Vielmehr möchten die rund 40 Mitglieder wieder offene Diskussionen zu den „Fragen der Zeit“. Damit soll nicht nur wieder eine breitere Öffentlichkeit angesprochen werden, sondern die „Seeheimer Hessen“ möchten auch „den Menschen eine politische Heimat geben, die glauben, sie verloren zu haben.“
    Folgende Inhalte sollen dabei im Mittelpunkt stehen:
    1. eine nachhaltige Finanzpolitik
    2. ein aktivierender und vorsorgender Sozialstaat
    3. eine pragmatische Wirtschaftspolitik
    4. eine moderne Bildungspolitik
    5. die Entwicklung wichtiger Infrastrukturprojekte und eine nachhaltige Energiepolitik
    6. ein ehrlicher Umgang mit dem demografischen Wandel
    7. ein solides Fundament in den Kommunen
    8. Mitgestaltung der Politik, aber nicht um jeden Preis
    9.eine stärkere Öffnung der Partei zur Gesellschaft und mehr Basisnähe
    Zum Sprecherkreis zählen außer Volker Weber (Unterbezirk Lahn-Dill) die beiden früheren Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger und Bernd Riege (Ober-Ramstadt), Gerd Körner (Weiterstadt), Sören Fornoff (Modautal), Tim Schmöker (Bickenbach) und Michael Gossmann (Wiesbaden). Eine erste Veranstaltung wollen die Seeheimer Hessen noch im Dezember durchführen.

    Hintergrund: ”Seeheimer Kreis”
    (kfe/e). Der ”Seeheimer Kreis” der SPD-Bundestagsfraktion besteht seit 1974 und gilt als Zusammenschluss des konservativen SPD-Flügels. Daneben gibt es als Gruppierungen noch das ”Netzwerk Berlin” und die ”Parlamentarische Linke” innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion. Ursprünglich als ”Lahnsteiner Kreis” gegründet, wurde die Gruppierung schnell in “Seeheimer Kreis” umbenannt. Das kam durch den Treffpunkt der sozialdemokratischen Parteirechten: Die trafen sich ab 1978 bis Mitte der achtziger Jahre im alten Seeheimer Schulungszentrum der Lufthansa an der Bergstraße.
    Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt gehörte in dieser Zeit zum Kreis, auch hatte er zwischen 1974 und 1982 einige Seeheimer in sein Kabinett aufgenommen. Außer jetzt bald in Hessen gibt es auch in Bayern einen Landes-”Seeheimer Kreis”. Diesem statteten Metzger, Everts und Tesch Anfang des Jahres zum Neujahrsempfang einen Besuch in München ab.
    Der frühere Darmstädter Oberbürgermeister und Schwiegervater der hessischen ”Abweichlerin” Dagmar Metzger, Günther Metzger, gilt als einer der Initiatoren des ”Seeheimer Kreises”, da er eine entsprechende Vorläufer-Gruppierung bereits 1969 gegründet hatte. Wie jetzt die ”Seeheimer Hessen” hatten auch die Bundes-Seeheimer an sich selbst den Anspruch, in der Grundwertediskussion der SPD eine intellektuell hervorragende Position zu besetzen. Damals ging es vor allem um die industrielle Nutzung der Atomkraft und den Nato-Doppelbeschluss.
    Übrigens: Eine Anfrage des ECHO an die Lufthansa zur Eröffnung des neuen Schulungszentrums in Seeheim im Juni 2008 ergab, dass die Lufthansa sich den Genossen nicht verweigern würde, wenn diese dort gerne wieder tagen würden. Das Unternehmen betonte aber – wohl nicht ohne Augenzwinkern -, dass dieser Aspekt nicht der wichtigste bei der Planung zu zukünftigen Belegung des Zentrums sein könne.

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.