Uffbasse – Zusammenarbeit mit Grün-Schwarz – ein anderer Politikansatz

Kann UFFBASSE eine Grün-Schwarze Stadtregierung unterstützen und weiterhin „uffbasse“ ?

Skeptisch sind vor allem Leute, die den traditionellen Politikbetrieb im Kopf haben, wonach die gewählten Vertreter (einer Stadt) entweder zur Regierung oder zur Opposition gehören.

Diese Blockbildung – hier eine Koalitionsmehrheit, da die Opposition – wird bisweilen öffentlich zelebriert mit einheitlicher Abstimmung vor allem auf Regierungsseite.

Das war und ist nicht der politische Stil von UFFBASSE. Wir bemühen uns, sachbezogen abzustimmen und finden wir einen Vorschlag gut, stimmen wir zu – egal von wem er kommt.

Dieses Politikverständnis hat UFFBASSE stets vertreten und in der Zusammenarbeit mit B90/Grüne und der CDU wollen wir es als politisches Konzept in Darmstadt umsetzen.

Zu vielen Sachthemen gibt es unterschiedliche Bewertungen der Stadtverordneten. Statt Vorhaben mit einer Koalitionsmehrheit durchzuwinken sollten sie mit guten Argumenten begründet werden. Fairer Umgang miteinander ist eine elementare Voraussetzung dafür. Jede(r) soll seine Sicht erläutern, aber gleichzeitig die (Sicht der) Anderen respektieren.

Dies soll zu sachorientierter Diskussion und Beratung führen und Mehrheiten können sich dann je nach Thema in wechselnden Konstellationen der politischen Akteure/Fraktionen ergeben.

Damit tragen alle Stadtverordnete – nicht nur Uffbasse – mehr Mitverantwortung als bisher.

Für das tägliche Geschäft ist aber nicht zuletzt im Interesse der Stadt eine gewisse Planbarkeit auch bei einer Minderheitsregierung notwendig – ansonsten wäre sie nicht handlungsfähig.

Dafür brauchen die städt. Verwaltung ebenso wie Vereine, freie Träger und andere Organisationen, welche wichtige Aufgaben in der Kommune übernommen haben vor allem Sicherheit bei der Finanzierung durch einen beschlossenen Haushalt.

UFFBASSE ist bereit, mit dem JA zum Haushalt eine Grün-Schwarze Minderheitsregierung zu unterstützen – vorausgesetzt im Haushalt stehen nur Mittel für die Pflichtaufgaben und für solche Vorhaben und Maßnahmen, die eine Mehrheit der Stadtverordneten beschlossen hat bzw. beschließt.

Es ist also mitnichten ein Blankoscheck – für den Scheck ist immer eine Unterschrift der Mehrheit erforderlich.

Mit B90/Grünen und CDU haben wir natürlich auch Maßnahmen und Ziele besprochen, die uns wichtig sind, z.B. Verbesserungen im ÖPNV sowie ausreichend bezahlbarer Wohnraum. Für andere bereits beschlossene Vorhaben wollen wir gemeinsam an einer schnelleren und effektiveren Umsetzung arbeiten wie Schulbausanierung, Stadion, Freie Kulturszene.

Zur Umsetzung dieser für uns wichtigen Ziele haben wir so eine parlamentarische Mehrheit gesichert.

Eine für UFFBASSE wesentlicher Punkt ist, dass wir weiterhin „frei“, d.h. ohne einen Fraktions- oder Koalitionszwang abstimmen werden und Vorlagen, die nicht unsere Zustimmung finden auch ablehnen werden – der Haushalt ist die Ausnahme von der Regel.

Konstruktive Kritik an und gegen geplante Vorhaben werden wir weiterhin öffentlich äußern, aber wir werden sie auch direkt mit Grünen und CDU ansprechen wenn dies der Sache nützt.

Wir nehmen in Kauf, dass sich mit unserem Schritt das Bild von UFFBASSE in der Öffentlichkeit verändert. Aber keine Angst – wir werden auch künftig vor allem „uffbasse“ – nur halt in einer anderen Konstellation.

Die vollständige Vereinbarung und die Pressemeldung dazu gibt es hier zum Runterladen und Lesen.

Kooperationsvereinbarung_B90Gruene_CDU_Uffbasse-Version_201606016_final

PM GRUENE_CDU_Uffbasse_Kooperationsvereinbarung_20160616

 

 

 

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