Uffbasse fordert: Jeden Monat Wahlen!!!!!!!!!

– nutzt das was????

(oder auch: gedanken über alufelgen und spoiler, bei   benzinrationierung)

Es ist erstaunlich, wie sich der wind dreht, wenn wahlen vor der türe stehen.
Berechtigte forderungen der bürger, werden plötzlich nicht mehr nur achselzuckend zur kenntnis genommen – nein, es werden wieder versprechen gegeben.

Jüngstes beispiel:

Am Sonntag fand der tag der freien träger zur kinderbetreuung in der centralstation statt.

ALLE parteien auf dem podium waren sich einig!!!!!!!!!!!!

– Ohne die freien träger wäre die versorgung der kinderbetreuung in darmstadt nicht in  dem bestehenden ausmaß gewährleistet.
– Die plätze in den   kitas der freien träger sind für die stadt darmstadt im unterhalt wesentlich günstiger, wie die kirchlichen und städtischen einrichtungen.
– Die freien träger stoßen projekte an, die wichtig für das wohl und die entwicklung der kinder sind (Bsp. natur und waldkindergärten)

Ergo – die ebenso einstimmige überzeugung!!!!!!!!!!!!!

Diese wertvollen einrichtungen brauchen planungssicherheit und mehr geld.
In den jahren knapper kasse wurde aber gerade auch hier gekürzt und das erst ende des jahres den einrichtungen mitgeteilt.
Es fragt sich:
Warum haben diese einrichtungen immer noch keinen festen verträge um ihnen planungssicherheit zu geben?
(Die fürsorgliche tante “S”pd regiert darmstadt schließlich seid über 50 jahren, die grünen sind seid 1997 dicke mit dabei.)

Vom podium kamen versprechungen von 75% statt 70% zuschüssen im näxten jahr
(sind da die zu erwartenden kürzungen miteingerechnet???)
Es kamen vorschläge von vernetzungen mit anderen institutionen, von bausteinen die verknüpft werden müssten.
Forderungen nach diplomierten, hochschulausgebildeten erzieher/innen
(wer finanziert diese gut ausgebildeteten kräfte oder wird der betreuungsschlüssel entsprechend verringert?)

Lange schreibe, kurzer sinn – das alles hätte schon lange passieren können und müssen.
So werden wieder hochglanzprospekte von alufelgen, breitreifen und spoilern herumgereicht aber gleichzeitig das benzin das den motor am laufen hält verweigert!

Die solidarität unter den betroffenen einrichtungen wird mit dem “schönen” versprechen, bei bedarf   im einzelfall nach ermessen zu entscheiden ob ein zuschuss gewährleistet werden kann erschwert (aufgespalten?).

Der haushalt der stadt darmstadt war nicht immer so klamm wie heute.
Die verantwortlichen übernehmen sich in ihren ausgaben für projekte, deren nutzen vielleicht dem ansehen der stadt und deren “vertreter” ;o)) in der großen weiten welt und auf internationalen ausstellungen und messen dienen, nicht aber dem “gemeinen” bürger.

 – der RP kann jedenfalls für diese mißwirtschaft und deren folgen nicht verantwortlich gemacht werden.

Wir fordern deshalb, nicht nur das scheinbare setzen von bürgerfreundlichen prioritäten, sondern auch deren tatsächliche zeitnahe umsetzung durch die verantwortlichen gewählten “volksvertreter”.
Eine anmerkung sei noch gestattet:
Plötzlich wird auch der wiederaufbau der goetheschulenturnhalle zu einem dringend erforderlichen vorhaben.

Mal sehen was noch alles an versprechungen im jahre 0 nach ypsilanti auf uns zukommt.

Mit freundlichen grüßen

Jörg dillmann
(uffbasse darmstadt!!!!!!!)

4 Kommentare

  1. Im Jahr Null n.Y. bleibt alles beim Status Quo – der Hessenhitler (darf ich das hier sagen? ach scheiß drauf) bleibt uns noch ne Legislaturperiode erhalten. Und ich schraub mir zwar auch immer ne Menge Chrom und Plastik ans Auto, aber ich kann mir den Sprit noch leisten…

  2. War auch bei der Podiumsdiskussion dabei. Das einzig Positive war das es nicht so lange ging, da irgendwann die Nasen von den Koalitionsteilnehmern so lang waren, das es schwierig war noch ins Mikro zu sprechen…

  3. Aus wikipedia:
    Die pädagogische Intention
    Pinocchio verwandelt sich am Ende der Geschichte nur in einen richtigen Jungen, wenn er hilfsbereit und fleißig wird. Des Weiteren wächst Pinocchios Nase bei jeder Lüge beträchtlich, was ihn natürlich verrät und letztlich vom Lügen abbringt.

  4. hey das klappt ja prima midden wahlen ;o))
    ausse FR vom 13.11.08:
    Trotz Not nicht sparen
    Darmstadt SPD-Klausur zum Etat / Goethe-Turnhalle kommt doch
    Von Frank W. Methlow
    Wir müssen bestimmte Dinge heute in die Jetztzeit erheben, um Mittel zu bekommen, langfristig unsere Ziele erreichen zu können”, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Hanno Benz. Damit spielt er auf “alte Zöpfe” in der Stadtverwaltung an, deren Beseitigung Synergien auslösen und finanzielle Mittel freisetzen könnte.
    In ihrer Haushaltsklausur zum Etat 2009 hat die SPD-Fraktion damit bereits begonnen und viele, teils auch kleine Haushaltspositionen durchforstet. Die so freigesetzten Mittel sollen nach dem Willen der SPD “Innovation, Bildung und Chancengleichheit” zugute kommen. Trotz schwieriger Haushaltslage “wollen wir hier nicht sparen”.
    Erste frohe Botschaft: In einem “mühevollen Prozess” mit den Koalitionspartnern sei erreicht worden, dass die Mittel für die Schulturnhalle der Goetheschule nun doch wieder in den Nachtrag 2008 eingestellt werden und der Neubau kommt.
    Zweite Botschaft: Für vier weitere Kitas sollen die Öffnungszeiten flexibler werden. Noch steht nicht fest, welche Kitas das genau trifft, aber es sollen je zwei von kirchlichen und freien Trägern sein. Dazu gibt es für die Kirchen zusätzlich 700 000, für die Freien 500 000 Euro. Zudem soll den freien Trägern per Vertrag Finanzierungssicherheit gegeben werden. SPD-Landtagsabgeordneter Michael Siebel: “Diese Absicherung ist notwendig und auch ein Ausdruck von Wertschätzung gegenüber der aus Sicht der Stadt notwendigen Arbeit der Freien.”
    20 Prozent mehr Geld oder 100 000 Euro sollen auch für die betreuenden Grundschulen bereitgestellt werden, und die Mittel für die familienfreundlichen Schulen werden um 40 000 Euro erhöht. Weiter verfolgt werden soll das Konzept “sozialräumlicher Schulsozialarbeit”. Eine Aufstockung des Etats um 100 000 Euro soll das ermöglichen.
    Benz betont, dass trotz der finanziellen Situation die Alleinstellungsmerkmale der Stadt erhalten werden sollen. Deswegen werde weder bei der Kultur noch beim Sport gespart. Ausdrücklich verteidigt Benz den Zuschuss fürs Darmstadtium von 3,1 Millionen und eine Erhöhung der Mittel beim Standortmarketing um 47 000 Euro als einen “Beitrag zur Zukunftssicherung”.
    Das Minus von 13,1 Millionen Euro, entstanden durch Mindereinnahmen beim Kommunalen Finanzausgleich, soll über drei Maßnahmen ausgeglichen werden: Vier Millionen Euro soll die Verwaltung “über das Jahr hinweg” zusätzlich einsparen, fünf Millionen sollen die stadteigenen Konzerne wie HSE und Bauverein zusätzlich als Gewinn ausschütten, und vier Millionen Euro werden über eine um vier Millionen erhöhte Erwartung bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer abgedeckt.
    Benz und Siebel machen klar, dass die Verwaltung mittelfristig grundsätzlich auf Einsparpotenzial durchforstet werden müsse. Deswegen schlägt die SPD die Einrichtung einer Clearingstelle vor, die – mit Kompetenz ausgestattet – von außen auf die Suche geht.

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