Sandkastenspiele

Pressemitteilung

Uffbasse begrüßt im Ansatz den Vorschlag von Leif Blum nach wechselnden Mehrheiten (Sandkastenspiele)

Bereits nach der Kommunalwahl 2006 wurde von uns (Uffbasse) ein Regierungsmodell mit   wechselnden Mehrheiten vorgeschlagen.

Aufgrund der unbefriedigenden Wahlbeteiligung und des damit einhergehenden schlechten Wahlergebnisses der etablierten Parteien waren unserer Ansicht nach, neue Überlegungen im parlamentarischen Ablauf und Umgang miteinander nötig.

Wir haben uns, auch aufgrund der Bürde der hohen Zustimmung der Wähler, entschlossen Rot/Grün als Regierungspartner anzubieten.

Um eine neue Kultur im Stadtparlament einzubringen, schlugen wir folgendes Verfahren vor:

Für Beschlüsse des Parlamentes müssen wechselnde Mehrheiten gefunden werden.
Was zwangsläufig bedingt, dass die Vorlagen offen diskutiert werden, da es keine fest zementierten Mehrheiten gibt.
So könnten Beschlüsse flexibel nach wirklichem Wählervotum zu den jeweiligen Vorlagen gefasst werden.
Der Umgang miteinander wäre aufgrund der Abhängigkeiten zwingend “sachlicher”, die Entscheidungen demokratischer.

Der Entscheidende Unterschied zum aktuellen FDP Vorschlag war aber die feste Zusage dem Haushaltsplan zuzustimmen um der Stadt Planungssicherheit zu geben.
Uns war klar, dass wir dann Vielem zustimmen müssten, was nicht in unserem Sinne wäre. Die Legitimation wäre dann aber durch die demokratischen, offenen Mehrheitsbeschlüsse gegeben.

Dieses Angebot wurde von Oberbürgermeister Hofmann als Sandkastenspiele abgelehnt.

Stattdessen zog Rot/Grün eine Koalition mit der FDP vor (unter den üblichen “ein Pöstchen hier, eine Zusage da” Bedingungen).
Als Begründung stand, dass nur eine solche Regierungsform zuverlässig arbeiten könne.

Die FDP will jetzt –   betrunken vom Erfolg im Landtagswahlkampf – ein Auge schielend auf die CDU – mit Ihrem erpresserischen Vorschlag der wechselnden Mehrheiten ohne Zusagen   Rot/Grün unter Druck setzen.

So werden aus abgelehnten Sandkastenspielen Schlammschlachten…………
Der Wähler wird’s dankend registrieren…! .

Ein Kommentar

  1. Hier en artikel ausse FR dazu:

    http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/darmstadt/1735569_Beifall-fuer-die-FDP.html

    Beifall für die FDP

    Darmstadt Uffbasse ist für wechselnde Mehrheiten

    In der Debatte um die Zukunft der Darmstädter Ampelkoalition hat die FDP Unterstützung von der Fraktion Uffbasse bekommen. Sie reagiert damit auf die Drohung des FDP-Fraktionsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Leif Blum, künftig notfalls mit wechselnden Mehrheiten abstimmen zu wollen.

    Uffbasse erinnert daran, dass sie den gleichen Vorschlag bereits zu Beginn der Legislaturperiode gemacht habe. Damals hatten sie sich Rot/Grün als Regierungspartner angeboten. Dabei wollte man zwar dem Haushalt zustimmen, „um der Stadt Planungssicherheit zu geben“, ansonsten aber die Themen offen diskutieren. Das hätte nach Auffassung von Uffbasse zwangsläufig zu wechselnden Mehrheiten geführt. Die Entscheidungen wären aber „sachlicher und demokratischer“ ausgefallen, weil es in Wirklichkeit „keine fest zementierten Mehrheiten gibt“. Das habe Oberbürgermeister Walter Hoffmann (SPD) als „Sandkastenspiele“ abgelehnt.

    Jetzt würden aus den Sandkastenspielen Schlammschlachten. Uffbasse zur Begründung: „Die FDP will jetzt – betrunken vom Erfolg des Landtagswahlkampfes, ein Auge schielend auf die CDU – mit ihrem erpresserischen Vorschlag der wechselnden Mehrheiten ohne Zusagen Rot/Grün unter Druck setzen.“ mw

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