redebeitrag zum ICE halt auf der stavo 26.3.09

Die fraktion uffbasse möchte die dringlichkeitsanträge oder anfragen nicht ausnutzen um sinnlos über die handlungs- und vorgehensweise unseres oberbürgermeisters zu debattieren.
Wir hoffen er ist lernfähig, was die zukünftige einbeziehung der politischen und gesellschaftlichen gremien in seine entscheidungen   angeht.
Wir wollen aber diese debatte dazu nutzen noch einmal unseren standpunkt darzustellen.
Wir sind und waren der meinung, das darmstadt KEINEN extra ICE bahnhof braucht.
Es wird auch hier permanent vom zusammenwachsen der rhein/main region als unentbehrlicher wirtschaftsfaktor geredet.
Von den chancen und entwicklungsmöglichkeiten die sich dadurch ergeben würden.
Dazu gehört aber auch die unsägliche   kleinstädterei aufzugeben.
Jeder will einen ICE bahnhof, jeder will ein kongresszentrum, mancher will als fließendes gewässer einen darmbach als main ersatz.
Fehlt nur noch das ein eigener flughafen verlangt wird, um das “überleben” unserer stadt zu sichern.
Wir sollten mal langsam aufwachen und anerkennen das “oberzentrum” im rhein/main gebiet ist die stadt frankfurt
– auch wenn es manchen vielleicht schwerfällt.
Die stadt frankfurt also   ist und sollte der verbindungs- und knotenpunkt für bahn und flugverkehr im rhein/main gebiet bleiben
Fernverbindungen sind nur dann effektiv, wenn sie schnellstmöglich ohne umwege und unterbrechungen zum ziel führen.
Das ziel ist das rhein/main gebiet.
Darmstadt ist ein natürlich ein wichtiger nicht zu vernachlässigender teil der rhein/main region.
Darmstadt sollte deswegen auch schnell, bequem und gut,   mit öffentlichen verkehrsmitteln, zu erreichen sein.
Wäre es da nicht sinnvoller eine gute, schnelle, eng getaktete regionale verbindung zu knotenpunkten der ICE strecken (FFM, MA, Fraport usw.) zu schaffen???
Damit wäre   nicht nur fernreisenden, sondern auch allen berufspendlern und auch bürgern, die einfach nur einkaufen oder konsumieren wollen gedient!!
Frankfurter könnten dann genauso bequem nach darmstadt, in die centralstadtion, knabenschule, oetinger villa oder staatstheater fahren, wie wir in die alte oper, auf die messe ffm, in die batschkapp oder Au.
Schnelle taktungen, schnelle verbindungen   – einfach das auto stehen lassen, weil effektive gute verbindungen bestehen.
Als bedingung für den verzicht eines eigenen ICE bahnhofes darmstadt, müssen forderungen für beste regionle verbindungen an die bahn ag gestellt werden.
Das würde nicht nur unsere wirtschaft stärken, sondern zusätzlich auch noch das zusammenwachsen der region fördern.
Bevor es aber zu dieser bescheuerten nonsenstrasse gekommen wäre, ist uns ein natürlich ein ausgelagerter ICE bahnhof lieber.
Wobei hier noch 1000sende von fragen über die anbindung an die stadt, die zahl der haltenden ICE, die beeinträchtigung der anlieger usw. usf. zu klären wären.
Ebenso ist für uns – trotz gegenteiliger aussagen der bahn ag – nicht zementiert, das die ICE strecke unbedingt auf der ostseite der A5 verlaufen muss, da sämtliche “neutrale” gutachten die westseite als die umweltverträglichere beschreiben.
Übrigens zum ”geliebten anschluss das HBF DA ans ICE netz ohne direktverbindung:
”Bei durchfahrt aller ICE über den HBF darmstadt wären 250-270 ICE täglich durch darmstadt unterwegs, plus güterverkehr!!!!!!!
Die ICEs würden dann auch nicht mit 150 -160 kmh anne heimstätte vorbeibrausen, sondern es wären beim durchfahrenden verkehr   200-300 kmh
Das wären über 90% der ICE – die nicht hier halten würden!!!!
(aussage des bahn ag fraggels in der veranstaltung des presseclubs im schalthaus)

2 Kommentare

  1. darmechoaddiggel und komment dazu:

    ICE-Kehrtwende: Hoffmann im Kreuzfeuer der Kritik
    Koalition und Opposition zeigen sich erbost im Stadtparlament – “Zwei Jahre verplempert”

    DARMSTADT. Das Darmstädter Stadtparlament hat am späten Donnerstagabend mit großer Mehrheit eine Entschließung verabschiedet, die deutliches Misstrauen gegenüber dem Kurswechsel von Oberbürgermeister Walter Hoffmann (SPD) beim angestrebten ICE-Anschluss erkennen lässt.

    Gemeinsam mit der oppositionellen CDU forderten die Koalitionsfraktionen SPD, Grüne und FDP Aufschluss darüber, “wie etwaige Überlegungen für einen Außenbahnhof mit der im Bundesschienenwegeausbaugesetz festgeschriebenen Anbindung des Darmstädter Hauptbahnhofs an das ICE-Netz vereinbar sind”.

    Der Magistrat solle Entscheidungsgrundlagen sowie erwartete Kosten nennen und erklären, wie die Drehscheiben-Funktion des Hauptbahnhofs garantiert werden kann. Hoffmann war Ende voriger Woche überraschend von der seit zwei Jahren verfochtenen Bypass-Lösung (“Konsenstrasse”) abgerückt und hatte sich für einen Fernbahnhof an der Autobahn ausgesprochen (wir haben berichtet).

    In ihrer gemeinsamen Entschließung pochen SPD, CDU, FDP und Grüne auf den verbrieften Anspruch der Stadt auf die ICE-Anbindung des Hauptbahnhofs. Der Magistrat wird aufgefordert, “umgehend die Anforderungen und Rahmenbedingungen darzulegen, unter welchen die Errichtung eines Außenbahnhofs als Alternativoption in Erwägung gezogen werden könnte”. Ferner müsse sichergestellt werden, dass der Stadt keine Nachteile aus einer Planungsänderung entstehen.

    In der Debatte übten Redner der Opposition, aber auch der Rathauskoalition scharfe Kritik an der Verhandlungsführung des Oberbürgermeisters gegenüber der Bahn und an seiner Informationspolitik gegenüber dem Parlament. Zwei Jahre nach seinem Vorstoß für die Konsenstrasse sei die Stadt wieder in der gleichen Situation wie damals, erklärte der CDU-Vorsitzende Rafael Reißer: “Herr Hoffmann, Sie sind zweimal mit dem gleichen Kopf an die gleiche Wand gelaufen.”

    Reißer warf Hoffmann vor, er habe schlecht verhandelt und die Argumente der Stadt fallen lassen, ohne sie tatsächlich in die Waagschale geworfen zu haben. Dabei sei ein einheitliches Auftreten gegenüber der “ausgeschlafenen” Bahn AG “extrem wichtig”.

    Ebenso scharf wie der Oppositionsführer ging FDP-Fraktionschef Leif Blum mit dem SPD-Oberbürgermeister ins Gericht. Beim Schwenk zur Konsenstrasse vor zwei Jahren sei die FDP ihm noch gefolgt, weil man von dessen Gewissenhaftigkeit überzeugt gewesen sei. Heute sei klar, dass man “zwei Jahre verplempert” habe. “In dieser Situation hat der Oberbürgermeister in der ihm eigenen Weisheit eine neue Möglichkeit ins Spiel gebracht.”

    Politik funktioniere aber nicht über einen “Big Bang” (Urknall), sondern durch kontinuierliche Organisation parlamentarischer Mehrheiten: “Das ist etwas, was Sie offensichtlich noch lernen müssen”, sagte Blum an Hoffmann gewandt. Das Faustpfand der ICE-Anbindung, wie sie im Bundesverkehrswegeplan zugesichert wurde, sei “aus meiner Sicht fast schon verspielt”.

    Auch die Grünen-Fraktionsvorsitzende Brigitte Lindscheid stellte die Frage, ob die Anbindung nicht schon vertan sei. “Eine traurige Angelegenheit: Es bleibt nicht viel übrig von dem, was hier erarbeitet wurde.” Dass eine von der Stadt gewünschte Tunnellösung teuer würde, sei von vornherein klar gewesen.

    Hoffmann hatte zuvor seine Darstellung bekräftigt, er sei von der Kostenschätzung der Bahn – bis zu 112 Millionen Euro – schockiert gewesen. Daher habe er nach Alternativen suchen müssen. Zeitdruck habe bestanden, weil es Hinweise auf Indiskretionen gegeben habe – “ich wollte nicht, dass das in die Medien gelangt”. Die Vollanbindung des Hauptbahnhofs auf der bestehenden Trasse sei aus seiner Sicht aussichtslos. “Ich mache mir da keine Illusionen. Es hilft nicht weiter, sich an Forderungen zu klammern, die keine Chance haben.”

    Hoffmann berichtete außerdem über die Beteiligung der Stadt an einer Arbeitsgruppe von Bahn und Rhein-Main-Verkehrsverbund mit dem Ziel, eine direkte S-Bahn-Verbindung vom Hauptbahnhof zum Frankfurter Flughafen zu schaffen. SPD-Fraktionschef Hanno Benz erklärte, es sei das gute Recht des Oberbürgermeisters, die Debatte über neue ICE-Varianten zu eröffnen. Die beste Lösung wäre allerdings die Anbindung des Hauptbahnhofs.

    Sowohl Ruth Wagner (FDP) als auch Helmut Klett (Uwiga) stellten Hoffmanns Kosten-Schock in Frage. Klett verwies darauf, dass der TU-Professor und Tunnel-Experte Rolf Katzenbach bereits im April 2007 im ECHO die Kosten für einen 1,2 Kilometer langen Tunnel auf 60 Millionen Euro veranschlagt hatte. Zusammen mit den reinen Trassenkosten ergebe sich in etwa die jetzt von der Bahn genannte Summe.

    Jörg Dillmann (Uffbasse) erklärte: “Darmstadt braucht keinen ICE-Bahnhof.” Man möge die “unselige Kleinstädterei aufgeben” – Frankfurt sei nun einmal das Oberzentrum im Rhein-Main-Gebiet. Die “Alternative Darmstadt” scheiterte mit dem Antrag, dem OB eine Rüge auszusprechen.

    Kommentar: Phantom von Darmstadt
    Von Daniel Baczyk

    Niemand wird je genau wissen, wieviele tausend Arbeitsstunden kluger Leute umsonst in die polizeiliche Jagd nach dem “Phantom von Heilbronn” investiert worden sind, das ein Phantom bleiben wird. Heute zeigt sich, dass all die Denkarbeit schon im Ansatz in die falsche Richtung ging.
    Niemand wird je genau wissen, wieviele tausend Arbeitsstunden kluger Leute umsonst in die Suche nach einer “Konsens”-Trasse zur ICE-Anbindung des Darmstädter Hauptbahnhofs investiert worden sind. Auch sie wird ein Phantom bleiben.

    Heute rückt es ins Bewusstsein, dass all die Denkarbeit auf der überraschenden Volte eines Mannes beruhte, des Oberbürgermeisters von Darmstadt. Walter Hoffmann hatte vor gut zwei Jahren den bisherigen Konsens (der damals diesen Namen noch verdiente) von Stadt, Region und Land Hessen aufgekündigt und vereint mit Bahnchef Hartmut Mehdorn eine Anbindungslösung mit Haupt- und Bypass-Trasse durchgedrückt.

    Magistrat und Parlament der Stadt folgten, wenn auch mit Bauchschmerzen. Zahlreiche Bürger engagierten sich in dieser Frage. Zwei Jahre lang wurde intensiv diskutiert, verhandelt, verworfen, neu geplant. Am Ende stand ein neuer Konsens zumindest der überwiegenden Mehrheit im Stadtparlament. Aber wenig später stand Hoffmann schon wieder ganz woanders.

    Am Donnerstagabend wurde im Stadtparlament überdeutlich, wo und wie der Oberbürgermeister heute in Darmstadt politisch dasteht: ganz allein, auf einem Scherbenhaufen. Eine so krachende Abrechnung mit dem Verwaltungsoberhaupt, wie sie vom Fraktionschef des Koalitionspartners FDP, Leif Blum, vorgetragen wurde, hat selbst die Opposition selten in dieser Prägnanz zustande gebracht.

    “Zwei Jahre verplempert”, die Verhandlungsposition der Stadt “fast verspielt”, Lernbedarf in Sachen Demokratie – eigentlich wartete man nur noch auf die Rücktrittsforderung. Die dann aber doch nicht kam. Gleichwohl kommt der gemeinsame Antrag der Koalitionsfraktionen mit der CDU einem Misstrauensvotum gegen Hoffmann gleich.

    Die eigenen Leute glauben ihrem OB nicht mehr. “Wie vom Pferd getreten” wollte er sich beim Blick auf die Kosten einer Tunnellösung gefühlt haben – davon könne nun wirklich keine Rede sein, schleuderte ihm Ruth Wagner entgegen: Die Größenordnung sei zu erwarten gewesen, entsprechende Studien lagen längst vor.

    Die von der Bahn veranschlagten Kosten schilderte Hoffmann nochmals mit allen Anzeichen der Erschütterung. Woher man 112 Millionen für die gewünschte Tunnellösung hätte nehmen sollen? Dabei jongliert der OB mit den Zahlen, wie es ihm gerade in die Argumentation passt. So erklärte er an anderer Stelle, die Bahn habe die volle Kostenübernahme des Anschlusses garantiert.

    In der Einfachausführung, gewiss. Doch die Lücke zwischen den dafür genannten knapp 68 Millionen Euro und der Troglösung (103 Millionen) erscheint nicht mehr ganz so aberwitzig, dass Verhandlungen mit Land und Bund über eine Kostenteilung von vornherein sinnlos gewesen wären.

    Es geht immerhin um ein Verkehrsprojekt von fundamentaler Wichtigkeit für die Stadt Zur Erinnerung: Unlängst wären um ein Haar drei Millionen Euro für einige hundert Meter betonierten Fahrradweg an der Felsnase ausgegeben worden.

    Der Verdacht liegt sehr nahe, dass es nicht die offizielle Kostenschätzung war, die Hoffmann zum Kurswechsel bewog. Sondern dass er längst nach einem Ausweg aus all den Konflikten mit Bürgern und Koalitionspartnern suchte, die ihm sein Bypass-Geistesblitz beschert hatte. Das war es auch, was ihn für den diskreten Charme des Außenbahnhofs Darmstadt-Siedlung Tann empfänglich machte.

    Für die an Darmstadt desinteressierte Bahn kommt das einer Ideallösung nahe: Zwei kurze Nebengleise an der schnurgeraden Tempotrasse, zwei Bahnsteige, Deckel drauf – fertig ist die Anbindung.

    Und Walter Hoffmann? Die Konsenstrasse ist bislang das einzige Großprojekt mit Langzeitwirkung, das sich unmittelbar mit seiner Zeit als Oberbürgermeister verband. Er hat es preisgegeben, während die Bahn – die doch in Wahrheit selbst unter hohem Zeitdruck seht – Ruhe bewahrt, kühl pokert und mit Erfolg abwartet, bis der Darmstädter OB eine Position nach der anderen räumt.

    In der Verhandlungslage, in die er die Stadt manövriert hat, wird es sehr schwierig sein, die Bahn von ihrem Gleis wieder herunterzubekommen oder ihr auch nur Zusagen zur Verkehrsanbindung des Außenbahnhofs abzutrotzen. Der ICE im Hauptbahnhof, der bislang zentralen Schienenverkehrs-Drehscheibe in Südhessen, wird so wohl das Phantom von Darmstadt bleiben.

    Daniel Baczyk
    27.3.2009

  2. uuuuuuuuuund die rundschau:

    Aus für den ICE-Halt

    Hoffmann auf dem heißen Stuhl

    VON FRANK SCHUSTER

    So etwas hat es bisher selten im Stadtparlament gegeben: einen gemeinsamen Antrag der rot-grün-gelben Rathauskoalition und der oppositionellen CDU. Dieser alle politischen Grabenkämpfe überbrückende Akt zeigt, wie wichtig es allen vier Fraktionen mit einem Haltepunkt Darmstadt an der geplanten ICE-Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim ist.

    Ihr Dringlichkeitsantrag beauftragt den Magistrat, von der Bahn eine erneute Bewertung der Anbindungsvarianten und die Rahmenbedingungen für die Errichtung eines Außenbahnhofes zu verlangen. Bestand auch auf dem Papier Einmütigkeit – die über einstündige Debatte zum Thema war indes von Kontroversen geprägt. Vor allem Oberbürgermeister Walter Hoffmann (SPD) stand wegen seiner plötzlichen Kehrtwende stark in der Kritik – auch aus den Reihen der eigenen Koalition. Am Ende der Debatte im Parlament kam der Antrag der vier Parteien durch, bei Gegenstimmen und Enthaltungen aus den Reihen der kleinen Fraktionen.

    Hoffmann war vor einer Woche vor die Presse getreten und hatte eine Abkehr vom ICE-Halt im Hauptbahnhof verkündet. Mit rund 112 Millionen Euro, so argumentierte er, würde das „Bypass“ genannte Abzweiggleis von der Haupttrasse an der Autobahn hin zum Hauptbahnhof zu teuer. Der OB brachte deshalb wieder einen Außenbahnhof ins Spiel.

    „Herr Oberbürgermeister, Sie sind zweimal mit dem selben Kopf gegen die selbe Wand gerannt“, kritisierte CDU-Fraktionschef Rafael Reißer. Schon vor zwei Jahren habe er einen Alleingang hingelegt, als er plötzlich die zwischen ihm und Bahnchef Helmut Mehdorn ausgehandelte Bypass-Variante präsentiert habe. Damit habe er den vorherigen „breiten Konsens“ zwischen Stadt, Landkreis und allen Parteien über eine Vollanbindung des Hauptbahnhofes aufgelöst, kritisierte FDP-Fraktionschef Leif Blum.

    Hoffmann hielt diesen Vorwürfen entgegen, dass eine Vollanbindung auch bedeutet habe, dass der gesamte ICE-Verkehr, also auch derjenigen Züge, die nicht in Darmstadt halten, sowie der Güterverkehr über den Hauptbahnhof gegangen wäre. Deshalb habe er sich mit der Bahn, die dies ebenfalls nicht gewollt habe, auf den Bypass verständigt.

    Über die Fraktionsgrenzen hinweg herrschte Einigkeit, dass die Bahn eigentlich ein ganz anderes Ziel verfolge, was die seit gut zehn Jahren dauernden Planungen und Verhandlungen bewiesen: „Sie will an Darmstadt vorbeifahren“, sagte SPD-Fraktionschef Hanno Benz.

    Die linksalternative Fraktion Uffbasse sieht darin kein Problem. „Wir sind und waren der Meinung, dass Darmstadt keinen Extra-ICE-Bahnhof braucht“, sagte Fraktionschef Jörg Dillmann. Er schlug stattdessen einen Ausbau des Nahverkehrs vor, um „eine gute, schnelle, eng getaktete regionale Verbindung“ zu den Knotenpunkten Mannheim, Frankfurt und den Flughafen zu schaffen.

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