Masterplan für Darmstadt – JA oder NEIN

Anders als die anderen Uffbasser und die gesamte Opposition habe ich am 30. März in der  Stadtverordnetenversammlung für den Masterplan 2030+ gestimmt.

Meine Zustimmung schien dem Darmstädter Echo wohl wichtiger als die inhaltliche Debatte, denn es hat zu der Überschrift geführt, ich habe die Grün-Schwarze Koalition vor einer Schlappe bewahrt – was nicht richtig ist.

In der Sitzung waren 67 Stadtverordnete anwesend, 4 waren entschuldigt und die 34 Stimmen von B90/Grüne und CDU hätten als Mehrheit ausgereicht – selbst wenn ich ebenfalls dagegen gestimmt hätte.

Ich habe jedoch zugestimmt weil ich die Sache für richtig und notwendig halte.
Ich will kurz erläutern, warum.

„Masterplan“ ist kein Begriff aus dem Baugesetzbuch oder Baunutzungsverordnung – daher ist ziemlich unklar was sich genau dahinter verbirgt. In Verbindung mit Bürgerbeteiligung ist Masterplan ein Modewort geworden und weckt unterschiedliche Erwartungen.

Der Masterplan 2030+ hier in DA umfasst 6 Themenfelder – Wohnen – Verkehr – Soziales/Gesellschaft – Arbeiten – Klima/Ökologie/Umwelt – Stadtqualität. Die Erarbeitung dieses Masterplan 2030+ soll sich über 32 Monate erstrecken und zwar – unterstützt von Fachbüros – mit intensiver Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen.

In unserer Diskussion dazu ergaben sich etliche offene Fragen.

Überfordern wir Bürger und Bürgerinnen – und auch uns selbst – mit dieser thematischen Vielfalt und der Dauer dieses Prozesses ? Vor allem – welche Erwartungen wecken wir mit einem solch breiten Themenspektrum und wie verbindlich werden die Ergebnisse sein ?

Ist es angesichts der dynamischen Entwicklung z.B. beim Verkehr vernünftig eine solch ambitionierte Rahmenplanung mit Blick auf die nächsten 15 Jahre aufzustellen ? Und ist jetzt der richtige Zeitpunkt ?

Wird die Realisierung von Vorhaben dann einfacher weil die Bürger sich einbringen konnten ? Oder gibt es dann zwei Phasen der Beteiligung – beim Rahmenplan und wenn die Projekte dann anstehen.

Es ist klar, dass ein solcher Prozess über 3 Jahre auch personelle Ressourcen in der städt. Verwaltung bindet. Ist es nicht wichtiger, die bereits existierenden Konzepte und Studien umzusetzen – Klimaschutzkonzept, Sportentwicklungsstudie, Berufsschulentwicklungsplan, das Schulbausanierungsprogramm, das Nordbad, die Konversionsflächen usw.

Und vielleicht nur einen neuen Verkehrsentwicklungsplan erstellen – der ist wirklich überholt.

Das ist eine verständliche Sichtweise – warum also ein solcher Aufwand für Masterplan 2030+ ?

Ich halte es für notwendig, die maßgeblichen Themen einer Stadt in einer Gesamtsicht zu verknüpfen und in einem ganzheitlichen Ansatz mal grundsätzlich zu hinterfragen wie und wohin sich Darmstadt entwickeln soll – inhaltlich und räumlich ?

Wollen wir z.B. mehr Industrie und Gewerbe was vordergründig finanziell gut ist für die Stadt – Gewerbesteuer, Arbeitsplätze ?

Oder wollen wir – für das Image als Wissenschaftsstadt – mehr wissenschaftliche Institute, die zwar keine Gewerbesteuer zahlen aber ebenfalls eine gute Infrastruktur erwarten also Kindergärten, Schulen usw.

Wollen wir Wohnen und das kulturelle Angebot weiterhin aktiv ausbauen um DA attraktiv zu machen – oder ist es auch OK wenn die Stadt weniger anziehend für Zuzügler wird ?

Ich meine, wir müssen – in einer Sicht von oben als Überblick – mögliche Szenarien betrachten und die gegenseitigen Abhängigkeiten, Randbedingungen und Wechselwirkungen, die Vor- und Nachteile und die Konsequenzen analysieren und bewerten.

Das Beispiel „Mehr Wohnraum“ zeigt solche Abhängigkeiten recht deutlich – mehr Einwohner bedeutet mehr Plätze im Kindergarten, in der Schule, in Vereinen, ein Mehr in der Verwaltung, mehr Verkehr usw.

Ich persönlich halte diese grundsätzliche Diskussion für sinnvoll und wichtig.

Ein Muss ist für mich dabei auch eine Einschätzung was machbar ist und was nicht.
Denn eine lange unrealistische Wunschliste bewirkt überzogene Erwartungen

Und auf einen besseren Zeitpunkt warten, an dem weniger Druck im Tagesgeschäft herrscht – das ist wie Warten auf Godot – er kommt nie.

Und ganz wichtig – die Erarbeitung des MP darf nicht dazu führen, dass andere wichtige Vorhaben sich verschieben

Kurz gesagt – hoffentlich früher als in 3 Jahren erwarte ich von einem GUTEN Masterplan

  • einen ganzheitlichen Überblick, der alle Themenbereiche und dazugehörigen Planungen verständlich beschreibt
  • mit einer Einschätzung zur Realisierung unter Berücksichtigung der finanziellen und personellen Möglichkeiten der Stadt
  • dass er mit Bürgern und Bürgerinnen gemeinsam erarbeitet und verabschiedet wurde

Das ist meine persönliche Zielsetzung – kein Monsterplan, der unrealistische Erwartungen weckt – sondern ein realistischer Masterplan mit guten Chancen zur Umsetzung

Hier als PDF meine ausführliche Rede dazu in der StaVo
Masterplan-Rede-StaVo-30mrz17-G.Hang

 

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