Aufruf!
Überfall auf internationalen
Hilfskonvoi für den Gazastreifen verurteilen!
Kundgebung am 01. Juni 2010
um 16 Uhr auf dem Römerberg FFM
Anlass ist der Angriff Israels auf einen Hilfskonvoi für den Gaza-Streifen heute Morgen. Mindestens 19 Menschen kamen dabei ums Leben, Dutzende wurden verletzt.
Auch ein Frankfurter Arzt ist an Bord des Konvois.
Alle friedlichen Bürger, die Gewalt als Form der politischen Auseinan-
dersetzung ablehnen, sind aufgerufen, an der Kundgebung teilzunehmen.
Durch die israelische Militäraktion, mit der eine Solidaritätsflotte auf dem Weg
in den Gaza-Streifen gestoppt wurde, sind minestens 19 Menschen ums Leben
gekommen und Dutzende verletzt worden. Auf einem Schif f des Konvois befin-
det sich auch ein Frankfurter Arzt. Bisher gibt es keine Informationen über die
Opfer des Militäreinsatzes und den Verbleib der anderen Aktivisten.
Der Einsatz zeigt, dass die israelische Regierung im Rahmen ihrer
Sicherheitsdoktrin bereit ist, jedes militärische Mittel anzuwenden
und sich über internationales Recht hinwegzusetzen.
Die israelische Militäraktion ist
ein Verbrechen an den Menschen im Gazastreifen, denen die Hilfslieferung vorenthalten wird!
ein Verbrechen an den Menschen in Israel, deren friedliche Zukunft durch diesen Militäreinsatz gefährdet wird!
ein eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht und ein Akt von Piraterie!
http://www.friedenskooperative.de/nahost.htmHintergrund ist das entern des Hilfskonvois für Gaza
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/israel-feuert-auf-aktivisten-drei-politiker-der-linken-an-bord-des-angegriffenen-hilfsgueter-schiffs_aid_514054.html
Passend die Stellungnahme der Friedensinitiative
Frieden jetzt!
Zum Tod von Friedensaktivisten und Kaperung der Gaza-Flottille
31. Mai 2010.
Zum Angriff der israelischen “Spezialeinheiten im Mittelmeer erklärt Manfred Stenner, Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative:
“Die israelische Armee hat bei ihrem Angriff auf die “Free-Gaza -Flottille ein durch nichts zu rechtfertigendes Massaker angerichtet.
Wir alle sind in großer Sorge um Freundinnen, Freunde und politische Weggefährten auf den gekaperten Schiffen, von denen bisher keine Nachrichten vorliegen.
Gemeinsam mit der israelischen Friedensbewegung verurteilen wir die Militäraktion gegen die humanitäre Aktion für die Durchbrechung der inhumanen Blockade des Gazastreifens als Verbrechen und auch große Dummheit der israelischen Regierung, die damit “jede rote Linie überschritten hat (vgl. Erklärung von “Gush-Shalom ).
Die Reaktionen der EU, der Vereinigten Staaten und der UN können kaum scharf genug sein. Die israelische Regierung hat ihre internationale Isolation riskiert und muss im Sicherheitsrat wegen dieses Verstoßes gegen das Völkerrecht verurteilt werden. Insbesondere US-Präsident Obama müsste jetzt Klartext reden und sein Engagement für humanitäre und politische Lösungen im Nahen Osten massiv erhöhen.
Zu wünschen ist aber aus friedenspolitischer Sicht auch, dass alle Reaktionen dahin münden, den Druck auf die israelische Regierung und -Öffentlichkeit für eine Wende im israelisch-palästinensischen Konflikt für eine politische Lösung erhöhen und als erstes endlich alle Anstrenungen unternommen werden, um die von der “Free-Gaza –
Flotille mit ihren Hilfslieferungen angemahnte Beendigung der Gaza- Blockade durch Israel zu ereichen.
Das Ziel der Friedensbewegung für den Nahen Osten ist ein friedliches und gutnachbarschaftliches Verhältnis zwischen Israelis und Palästinensern in einer Zwei-Staaten-Lösung und eine Atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten durch einvernehmliche Lösungen und Friedensverträge mit allen Nachbar- und in den Konflikt involvierten Staaten.
Es werden heute und in nächster Zeit in vielen Orten auch in der Bundesrepublik Protestaktionen gegen das Massaker und die Kaperung der Schiffe von “Free Gaza stattfinden.
Hierbei sollte es nicht um antiisraelische oder gar antisemitische Töne gehen sondern um die lautstarke Forderung nach Solidarität mit den Opfern des Angriffs, der Bevölkerung im Gazastreifen und nach einer für Palästinenser und Israelis tragbaren politischen Lösung des Schlüsselkonflikts im Nahen Osten.
Hmm , abgesehen mal davon ob der Eingriff jetzt ein Verbrechen war oder nicht, was ist den alleine mit der Tatsache das sich der Konvoi weigerte in Isreal die Ladung zu löschen und die Hilfsgüter dann in den Gaza-Streifen zu transportieren? Grund für diese Maßnahme war die mehr als gerechtfertigte Suche nach Waffen auf den Schiffen…
Der Hilfskonvoi hat das wehement verweigert.. schon komisch wenn es Ihnen doch wirklich nur darum ging zu helfen, hätten sie kooperien können und die Güter wären angekommen… aber ist doch klar das ein Staat sich das nicht gefallen lassen kann, wenn Schiffe sein Staatsgebiet verletzten bzw es tun werden…
Es gibt nunmal Staaten und Grenzen und dann ist es doch klar das es Konsequenzen gibt wenn man diesen Angreift…
Naja aber anscheind war der populismus wichtiger wie wirkliche Hilfe und Güter… weil dann wäre das Angebot angenommen worde….