gestern auffe stavo

sabotage2.jpgGuude zamme,

gestern auffe stavo hat der kämmerer und ohbee in spee wolfgang glenz sein haushaltsicherungskonzept vorgestellt und den haushalt eingebracht.
Uhhhhhhhhhhh…! So spannend war das ned, eher furchterregend.
In den letzten jahren/jahrzehnten ham wir in darmstadt es ganz schön anbrennen lassen.
Jaaaaaaaaaaa……! Ich sage wir, denn wir alle (naja! die meisten) ham gewählt, wie se gewählt haben und jetzt wird rumgejault und mit den fingern auf andere vermeintlich schuldige gezeigt – ob land, bund oder regierungspräsident.


Es ist zum kotzen, das wir die ganze zeit über unsere verhältnisse gelebt haben und im taumel des größer, schicker, innovativer wahns, unser geld in projekte gesteckt haben, die uns nix bringen  dafür jetzt langsam aber sicher auffressen. Es sind für den größenwahn  vertragliche verpflichtungen eingegangen worden und wir tragen dafür auch noch über jahrzehnte die volle zinslast.
Dazu kommt, das damit keine gewinne abgeworfen, sondern stramm verluste eingefahren werden.

Jaja….. new york, london, paris………….d`Armstadt!!!!!!!!!

Das gelaber, das wegen eines darmstadtiums oder eines jugendstilbades, junge familien   nach darmstadt ziehen – zieht mir die socken aus!!!!!
Es ist wohl eher die wirklich (noch) vorbildliche kinderversorgung, das (noch) vielfältige kulturangebot und auch die offene und tolerante art des miteinander lebens.
Die “zugezogenen” wollen das gefühl genießen in einer lebendigen, kuscheligen stadt zu wohnen und verzichten mit sicherheit dafür auf kalte aufmarschparadeplätze die zwar die sichtachsen freilegen aber keinen schatten spenden, keine spielmöglichkeiten und keine bequemen sitzgelegenheiten anbieten.
Wir sollten uns drum kümmern, das die darseinsvorsorge für uns bürger erhalten bleibt – da scheiß ich auf irgendwelche statussymbole oder architektonischen denkmäler…………

Wir brauchen keine norostdurchführung, wir brauchen keinen eigenen ICE bahnhof und wir brauchen auch keinen hafen am offengelgten darmbach und auch keinen „flughafen darmstadt“ auffem august-euler-feld!! (achtung nur 2 sachen davon sind keine satire!! ;o)))
Grrrrrrrrrrrr……! . habe fertig……!
Ich bin ned sooooo boggisch drauf die ganzen zahlen runterzuleiern, stellvertretend dafür hier 2 artikel aussem echo.
Beste grüße
Der jörg d.
http://www.echo-online.de/suedhessen/darmstadt/Kaemmerer-schwoert-auf-Sparkurs-ein;art1231,843078
3. April 2010   | wog
Kämmerer schwört auf Sparkurs ein
Haushalt: Wolfgang Glenz legt der Stadtverordnetenversammlung Etatentwurf 2010 vor – Serviceabbau möglich
Die globale Finanzkrise nannte Glenz als inen Grund der Misere: ,,Sie wirft alle Zahlen über den Haufen.“ Beispiel seien die steigenden Sozialausgaben. Weil die Zahl der Hartz IV-Empfänger nicht abnimmt, muss die Stadt für die Unterkunft der Langzeitarbeitslosen 27 Millionen Euro ausgeben – 30 Prozent mehr als 2007.
Auch die Einnahmen gehen zurück. An Gewerbesteuer sollen noch 120 Millionen Euro in die Stadtkasse fließen, für 2009 war er noch von 140 Millionen Euro ausgegangen. Der Einkommensteuer stagniert bei 62,5 Millionen Euro. Hinzu komme, dass es von Bund und Land weniger Zuweisungen gebe, sie gleichzeitig aber die von der Kommune zu finanzierenden Anforderungen erhöhten. ,,Richtig wäre dagegen, die Einnahmen der Kommunen zu verstetigen, anstatt sie in die Verschuldung zu treiben“, erklärte Glenz.
Eine Folge ist das Rekorddefizit. Laut Haushalt würde die Stadt in diesem Jahr 465,1 Millionen Euro ausgeben, aber nur 391,9 Millionen Euro einnehmen. Ohne Sparmaßnahme würde das Defizit weiter steigen – bis zu 89,7 Millionen Euro im Jahr 2013.
Wie dieses Minus reduziert werden soll, ist Inhalt des Haushaltssicherungskonzepts des Kämmerers. Dies hatte der Regierungspräsident (RP) als eine Voraussetzung genannt, damit er den Etat überhaupt genehmigen wird. Mit seinem ersten Etatentwurf war Glenz Ende vergangenen Jahres beim RP gescheitert.
Das Sparkonzept beinhaltet nur wenige klare Vorschläge. Es geht auch um Serviceabbau: die Schließung von Melde- und Verwaltungsaußenstellen, die Zusammenlegung von Stadtteilbibliotheken. Auch freiwillige Leistungen sollen gekürzt werden. Um 20 Prozent, lautet Glenz‘ Vorschlag. Die Dezernenten sollen nun entscheiden, wo gespart wird. Glenz gab zu bedenken, ,,dass der Schaden, der ehrenamtlich tätigen Vereinen im kulturellen, sozialen und sportlichen Bereich“ entstehe, höher sein könnte als die Einsparung und das Minus so ,,in keinem Fall“ auszugleichen sei.
Eine weitere Bedingung des Regierungspräsidenten betreffen die Personalkosten. Denn im Vergleich zu 2009 sind die Personalkosten wegen Tariferhöhungen um 3,3 Millionen auf 98,8 Millionen Euro gestiegen. Deshalb soll nach einer Besetzungssperre von 15 Monaten nur noch jede vierte freigewordene Stelle wieder vergeben werden. Dies ist ebenso wie die zwanzigprozentige Haushaltssperre für Sachkosten nicht im Etatentwurf eingerechnet. Das soll erst erfolgen, wenn die Dezernenten ihre Sparvorschläge gemacht haben und das Parlament das Sparkonzept beschlossen hat.
Im Haushalt sind die Investitionen im Vergleich zum ersten Entwurf um 19 Millionen auf 22 Millionen reduziert worden. Damit will Glenz erreichen, dass es – wie vom RP gefordert – keine Nettonuverschuldung gibt. Gelungen ist das nicht. Um die Projekte der Konjunkturprogramme umsetzen zu können, steigt die Verschuldung auf 1,2 Millionen Euro.
Trotz seines Sparappells blickt Glenz pessimistisch in die Zukunft: ,,Die Finanzlage wird sich weiter verdunkeln.“
http://www.echo-online.de/suedhessen/darmstadt/Suche-nach-Wegen-aus-der-Finanzkrise;art1231,843491
Suche nach Wegen aus der Finanzkrise
Parlament: Fraktionen bewerten Situation der Stadt unterschiedlich – Wenige Sparvorschläge
Unterschiedlich bewerten die Fraktionen die Finanzlage und den Etatentwurf, den Kämmerer Wolfgang Glenz (SPD) gestern der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt hat.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz bezeichnete die Situation der Stadt zwar als schwierig, warnte jedoch davor, ,,die Stadt kaputt zu sparen“. Aus seiner Sicht sind Bund und Land mitverantwortlich an der Krise. Sie wälzten Kosten ab und entzögen der Kommune Geld. Benz sieht die Situation Darmstadts im Vergleich zu anderen Städte als weniger dramatisch, da noch freiwillige Leistungen finanziert werden könnten. Vereine müssten weiter unterstützt werden. Bei der Kinderbetreuung will er ebensowenig sparen wie bei Bildungsangeboten, etwa den Stadtteilbibliotheken. Stattdessen forderte er eine Kulturabgabe für Hoteliers.
Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Rafael Reißer ist der Haushalt indes ,,eine Bankrotterklärung“, das Haushaltssicherungskonzept mache keine Angaben über das Einsparpotenzial. Die Situation führt Reißer auf Versäumnisse der Finanzpolitik zurück, denn in Darmstadt sei die Steuerkraft kaum gesunken und die Stadt verfüge über gute Rahmenbedingungen. Um Einnahmen zu erhöhen, schlug Reißer erneut einen Querverbund der städtischen Betriebe vor, um Steuervorteile zu nutzen. Auch müssten Ausgaben für manche Aufgaben gedeckelt werden.
Eher ein strukturelles Problem sieht der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Leif Blum, in der Finanzlage. Dies zu lösen, sei ,,eine gemeinsame Herausforderung“, schließlich liege die Verantwortung für den Etat beim Parlament. Es sei beispielsweise darüber nachzudenken, städtische Liegenschaften zu verkaufen.
Einen solchen ,,Verkauf des Tafelsilbers“ lehnte Brigitte Lindscheid (Grüne) ab: ,,Das bringt nur kurzfristig etwas.“ Zudem seien die Folgen von Sparmaßnahmen zu berücksichtigen. Die Grünen wollen zudem die sozialen Strukturen erhalten und keinem Haushalt zustimmen, in dem Geld für die Nordostumgehung bereit gestellt wird.
Der Verzicht auf Großprojekte ist für Uffbasse entscheidend. ,,Die Folgekosten hängen wie ein Damoklesschwert über der Stadt“, erklärte Jürgen Barth. Auch die Linke ,,will keinen Cent“ für die Umgehung ausgeben.
Georg Hang (Alternative Darmstadt) sieht die Versäumnisse nicht bei Bund oder Land, sondern in Darmstadt. Die Einnahmesituation sei besser als andernorts, dennoch gebe es ein hohes Defizit und hohe Schulden.
 

3 Kommentare

  1. OB in spe de Glenz? Quatsch! Trittst Du nemmehr an? Noch ist nicht gewählt, & viele Heiner kochen vor Wut beim Gedanken an ihre verTreter. Zu den inzwischen sicherlich vermehrten überzeugten radikal-Oppositionellen kommen die angefressenen Protestler, kaum jemand vertraut noch in die etablierten Parteien -zu Recht!-, die Reaktionen auf Uffbasse hamm sich die letzten Jahre , soweit ich das so mitbekomm, von anfänglicher Belustigung zu stetig zunehmender Akzeptanz gewandelt. Seien wir realistisch, versuchen wir das Unmögliche!

  2. Aus dem Verkauf des Kongresszentrums im Luisenzentrum hat Darmstadt 33 Millionen in die Kasse bekommen. Nun hat unser Magistrat mit dem Bau des Kongresszentrums in 5 Jahren aus 33 Millionen plus 50 Millionen Miese gemacht. Das Geld direkt zu verbrennen, wäre schöner gewesen. Das Allheilmittel ist jetzt Sparen bis es quietscht. Der kleine Heiner soll Opfer bringen, damit irgendwelche Obermacker sich in schickem Ambiente selbst beweihräuchern können. Und egal ob die SPD jetzt einen Glenz im Schafspelz ins Rennen schickt oder einen OB, der sich für Jesus hält, weil er über allem schwebt, mit diesen Heinis ist kein Blumentopf zu gewinnen. Alles ist besser als diese autistischen Doofmänner und Frauen.

    Kleine Story am Rande: Bei der letzten OB-Wahl haben sich alle Kandidaten in einer Podiumsdiskussion im Staatstheater vorgestellt (wo der Jörg eskortiert von einer Truppe von Kapuzenmännern aufs Podium gekommen ist). Jedenfalls habe ich da Daniela Wagner und Walter Hoffmann folgende Frage gestellt: „Nehmen Sie an, sie kennen privat jemanden, der 100.000 Euro Schulden hat. Und der könnte jetzt Anteilsscheine am Kongresszentrum kaufen. Würden Sie dem empfehlen, dafür einen Kredit aufzunehmen?“ Daniela Wagner meinte darauf hin: „Bei den niedrigen Zinsen ja“ und Walter Hoffmann nickte eifrig hinterher und war froh, dass der Daniela diese unverfrorene Antwort eingefallen war und er nichts mehr sagen musste.

  3. Ich muss dem Kommentar von Babba Hesselbach zustimmen. Durch ihre Handlungsunfähigkeit auf Bundesebene hat sich die Schwarz-Gelbe Koalition auch auf kommunaler Ebene viele Sympathien verspielt. Die Bevölkerung hat zum Großteil das Vertrauen verloren. Die SPD demontiert sich in Darmstadt zu Zeit selbst. Uffbasse erfreut sich immer mehr Gehör bei den Einwohnern. Jetzt ist die Zeit und die Chance für die bisherigen „Außenseiter“ und kleineren Fraktionen zu punkten!

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