FR-Artikel:Proteste gegen Streichungen

guter Artikel aus der Frankfurter Rundschau vom 16.8.2008 zur Veranstaltung in der Ötinger Villa „Haushaltssperre für freiwillige Leistungen/Vernetzungstreffen betroffener Verbände„:

Proteste gegen Streichungen

Sparen bei Sozialem und Kultur befürchtet
VON MICHAEL FÜTTERER

In Darmstadt wächst der Protest gegen erwartete Kürzungen im Sozial- und Kulturbereich. „Alleine haben wir schlechte Chancen, uns zu wehren“, sagt Ralf Peters vom Jugend- und Kulturzentrum (Jukuz) Oetinger Villa, in dem am Donnerstagabend über 50 Betroffene ein gemeinsames Vorgehen diskutieren. Das Jukuz leide besonders unter den Streichungen. Für das dritte Quartal sei noch kein Geld eingegangen. Ähnlich geht es dem Kulturzentrum Bessunger Knabenschule. „Bleiben die Kürzungen, können wir in ein bis zwei Monaten unser Personal nicht mehr bezahlen“, sagt Geschäftsführer Bernd Breitwieser. Hintergrund der Debatte ist die Haushaltssperre, die Kämmerer Wolfgang Glenz (SPD) aufgrund der Verfügung des Regierungspräsidiums (RP) erlassen hat.

„Unser Grundkonsens muss sein, dass wir uns nicht gegeneinander ausspielen lassen“, sagt Bastian Ripper, der mit zu dem Treffen eingeladen hat. „Bei anderen freien Trägern zu sparen, kann keine Alternative sein.“ Der Protest müsse auch darauf abzielen, die teuren Prestigeprojekte der Stadt zu kritisieren. Nordostumgehung, ICE-Halt oder Darmstadtium sind nur einige Schlagworte, die wiederholt fallen. Diese Projekte seien mitverantwortlich für die momentane Haushaltslage.

„Sie zeigen auch, dass Geld da ist. Es fließt nur in die falschen Kanäle“, sagt Jürgen Barth von der Fraktion Uffbasse. Das RP habe mehrmals darauf hingewiesen, Abstand von Investitionen zu nehmen. Dennoch stünden Großprojekte kaum zur Debatte. Und das, obwohl Glenz selbst sage, dass alles auf dem Prüfstand stehe. „Das RP fordert nicht, im Sozialen zu sparen. Es will nur einen ausgeglichenen Haushalt.“ Wie die Stadt das mache, sei nicht vorgegeben.

„Es reicht nicht, darauf hinzuweisen, dass die Arbeit der freien Träger wichtig für die Stadt ist“, sagt Julius Geibel (Uffbasse). Diese Argumentationsweise habe in anderen Kommunen auch nicht gefruchtet.

„Jeder ist betroffen“

„Die Stadt legt viel Wert darauf, familienfreundlich zu sein“, sagt Sabine Niemeyer vom Verein „Kinderwerkstadt“ in Bessungen. „Wir bieten etwa 400 Betreuungsplätze an. Fallen die Zuschüsse weg, müssen wir unser Angebot einschränken. Wir haben Angestellte, die bezahlt werden müssen.“ „Die Volkshochschule, öffentliche Schwimmbäder und Bibliotheken sind auch betroffen“, ergänzt Geibel. „Es betrifft jeden.“

„Wir müssen den Kreis der Unterstützer verbreitern“, sagt Barth. Die Anwesenden vermissen große Träger der Jugendhilfe – wie die Kirchen oder die Sportvereine. Ende August soll es ein zweites Treffen in der Bessunger Knabenschule geben, um gemeinsame Aktionen zu planen. Am „Tag der Vereine“ am 3. Oktober im Kongresszentrum Darmstadtium wollen die Betroffenen auf sich aufmerksam machen.

Unter den Unterstützern sind auch die Fraktionen Die Linke und Alternative Darmstadt sowie Studierendenvertreter und die Bürgerinitiative „Darmstadt ohne Nordostumgehung“ (Ono).

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Dokument erstellt am 15.08.2008 um 20:16:05 Uhr
Erscheinungsdatum 15.08.2008 um 20:16:05 Uhr
URL: http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/darmstadt/?em_cnt=1517040&em_loc=1707

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