FAZ Artikel:In der Rolle des „bürgerlichen Aufpassers“

FAZ vom 12.2.2010

In der Rolle des „bürgerlichen Aufpassers“

Auch kleine Fraktionen können eine Nische finden und Aufmerksamkeit gewinnen. Zwei Beispiele aus Darmstadt. Von Rainer Hein

DARMSTADT. Für einige Mitarbeiter im Rathaus dürfte die Liste der Anfragen von Stadtverordneten ein Dokument der Grausamkeit sein. Mehr als 600 Einträge verzeichnet die Statistik seit April 2006. Erwartungsgemäß rangiert die CDU als größte Oppositionspartei mit 268 Anfragen ganz vorn, gefolgt von SPD (112) und Grünen (62). Dann aber kommt auch schon die Alternative Darmstadt (AD) mit 43 Auskunftsersuchen an Magistrat und Verwaltung. Da die CDU 21 Stadtverordnete stellt, die Alternative aber nur drei, übersteigt der Pro-Kopf-Neugierigkeitsquotient der kleinen Truppe um Georg Hang eindeutig den der CDU.

Die AD ist eines der Phänomene in der politischen Landschaft Darmstadts, die durch die zurückliegende Kommunalwahl gehörig in Bewegung gebracht wurde. 2006 gab es drei klare Wahlsieger: Das Darmstädter Szenegewächs Uffbasse, das sich um drei auf fünf Sitze verbesserte, Linke und WASG, die drei Mandate errangen, und die Wählergemeinschaft Uwiga, die auf Anhieb auf vier Sitze kam. Darmstadts „Etablierte“ verloren hingegen kräftig (CDU und SPD), leicht (Grüne) oder konnten ihr Ergebnis gerade so halten (FPD). Zu den Gewinnern zählte damals auch Hang, der als Fraktionsmitglied der Uwiga ins Stadtparlament einzog.

Wie kommen Kleinstfraktionen oder politische Einzelkämpfer zurecht? Werden sie langsam aufgerieben oder sind sie in der Lage, politische Nischen zu besetzen? Die vergangenen vier Jahre haben in Darmstadt gezeigt: Die politischen Schicksale der Kleinen können ziemlich unterschiedlich sein. Es gibt Frustrierte, Absteiger und Aufsteiger. Zu den Frustrierten gehört sicherlich Michael Siebert, einst Bürgermeister der Stadt mit grünem Parteibuch. Vor der Wahl bemühte er sich vergeblich um ein linkes Bündnis, zog dann als einziger WASG-Stadtverordneter ins Parlament ein, wo der einst so leidenschaftliche Redner langsam verstummte. Das Mandat gab Siebert zur Mitte der Wahlperiode ab, die linke Stellung hält seitdem Ellen Schüßler.

Deutlich stiller ist es auch um Helmut Klett geworden, den eigentlichen Wahlsieger von 2006. Seine Uwiga, hervorgegangen aus der Interessengemeinschaft Abwasser, war mit sechs Prozent Stimmenanteil der Aufsteiger des Jahres. Doch dann kam es anders als erwartet: Erst wechselte Wilfried Oßmann zur SPD, dann wurden Hang und Waltraud Bornheimer ausgeschlossen und machten mit der AD und Roswita Emig von der Liste Frauen ihren eigenen Laden auf. Seitdem ist der Fraktionsvorsitzende Klett der letzte Uwiga-Mann an Bord. Auch die Linke spielt in den Diskussionen der Stadtverordnetenversammlung kaum eine Rolle, obwohl sie ebenfalls fleißig Anfragen stellt.

Ganz anders dagegen sieht es mit Uffbasse und der Alternative Darmstadt aus. Beide Fraktionen erweisen sich als erstaunlich stabil, und beide erwarben sich ein beachtliches Maß an politischer Reputation. Wahrnehmbar wird dies immer, wenn Kerstin Lau ans Mikrofon tritt. Die Sozialpädagogin ist die „ernste Stimme“ von Uffbasse, die nicht nur stets sachlich bleibt, sondern auch fundiert und klug argumentiert. Im Plenum forderte sie etwa eine „bodenständige Finanzpolitik“ ein und sprach wie eine schwäbische Hausfrau von Sparen und Schuldenabbau – ein politisches Vokabular, das einst auch zum festen Wortschatz von CDU und FDP gehörte, interessanterweise heute aber der linke äußert.

Kontrollieren und Mahnen, das steht ebenfalls für Hang im Vordergrund. „Wir sind die bürgerlichen Aufpasser“, umschreibt der gebürtige Mainzer, der nach dem Studium der Mathematik und Informatik in den siebziger Jahren in Darmstadt hängenblieb, sein kommunalpolitisches Credo. Diese Rolle hat der selbständige Projektmanager noch von der Uwiga mitgebracht, die ihre Sternstunden einst als erfolgreiche Kämpferin gegen zu hohe städtische Abwassergebühren hatte. Von damals stammt auch nach Hangs Beobachtung jener „destruktiv-kritische Ton“, der die Uwiga bis heute charakterisiere. „Wir wollen dagegen konstruktiv kritisieren und die anderen zum Nachdenken bewegen.“ Als Instrument zum politischen Läuterungsprozess setzt die Alternative nicht nur ihre Anfragen ein. Ähnlich wie Lau ist auch Hang in der Lage, sich in Debatten Gehör zu verschaffen. In der Stadtverordnetenversammlung rechnete er beispielsweise Darmstadts Energieversorger HSE detailreich die Risiken vor, die aus der Aufnahme eines Darlehens von 250 Millionen Euro für die Stadt entstünden. In solchen Momenten bricht aus dem Mathematiker, der beruflich Jahre in Florida und Südfrankreich verbracht hat, die Leidenschaft für Zahlen aus, während dem Oberbürgermeister der Schweiß auf die Stirn tritt, weil er in solchen Rechenkünsten nur Kompetenzüberschreitungen sieht. Gleichwohl, Hang kann für sich in Anspruch nehmen, Aspekte aufzugreifen, die in der Öffentlichkeit sehr wohl registriert werden: „Wir sitzen ja in keinem Aufsichtsrat einer städtischen Tochter. Das würden wir immer ablehnen, denn das ist ja ein freiwilliger Maulkorb.“

Drei Fraktionsmitglieder, viele Anfrage, aktiv in allen Ausschüssen – mangelnden Fleiß kann man Hang und den Mitstreiterinnen Bornheimer und Roswita Emig nicht vorwerfen. Verglichen mit dem Engagement fällt der politische Ertrag freilich niedrig aus. „Einen richtig großen Erfolg haben wir bisher nicht. Wir haben uns bei allen Parteien einen gewissen Respekt verschafft und hier und da kleine Erfolge erzielt“, sagt Hang. Zumindest ihm reicht nach vier Jahren diese bescheidene Ernte aus, um weiterzumachen. Im Moment neige die Fraktion dazu, 2011 bei der Kommunalwahl anzutreten, sagt er und fügt an, “vielleicht mit ein paar Mistreitern von Bi-Ono”. Ono ist die Bürgerinitiative gegen die Nordost-Umgehung. Deren Fähigkeit, Stimmen zu mobilisieren, steht seit dem Bürgerentscheid in Darmstadt außer Frage.

Ein Kommentar

  1. Juhuuuu =) Du ich hab keine ahnung. Ich weidf, dass es aber kneile tf6pfe und sowas in miniform gibt. Nur woher die sind weidf ich net..Vielleicht findet man sows auf dem Flohmarkt ?Liebe grfcdfe aus Siegen

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