unsere pressemitteilung vom freitag letzte woche "Zur Aussage der Grünen bezüglich ICE Trasse" vom 6.7.07

 

guude zamme,

hier zu oirer info em alex und meim sein beitrag,
leiderhab ich die rede vom jürgen zur Nordostumgehung ned..........das war en echter brüller!!!

alex :
ein erweiterungsantrag zum cdu antrag krippenbetreuung in dem zwar sinnige forderungen zur quantität, aber keine zur qualität beinhaltet waren

meins:
ein antrag von uwiga und uns zur schnelleren sanierung des freizeitgeländes steinbrücker teich

beste grüße
der jörg d.

 

Kunstaktion von der Kritischen Kunstgruppe Darmstadt
 in Zusammenarbeit mit UFFBASSE

Kunstaktion hängt wieder am Mathildenplatz. 

lest hierzu unsere Pressemitteilung 
vom 06.06.07

 

Kunstaktion nach nur einem Tag von der Polizei zerstört!!!!

Lest hierzu unsere Mitteilung vom 03.06.07

 

Am Samstag früh haben sich auf dem mathildenplatz die kritische kunstgruppe darmstadt, uffbasse und interssierte bürger getroffen, um der hinrichtung der Geister beizuwohnen, die im Zuge der G8 Sicherheitsparanoia und der Globalisierung die Grundrechte missachtet haben.
Die gebrochenen, eingeschränkten oder verletzten grundrechte wurden jeweils verlesen und die Täter symbolisch in Gestalt von geistern erhängt. Die Installation ist gegenüber der Arkade der Grundgesetze am justizneubaupalast zu finden. Direkt gegenüber, auf dem Dach des genannten Gebäudes, blickt Justitia auf das Geschehen. Die zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht missachteten Grundrechte sind zu Füßen der gehängten Geister aufgehängt; man weiß noch nicht, wann auch diese „getreten“ werden. 
Ergänzt wird die Installation von fragen über sinn und unsinn eines G8 Gipfeltreffens in der momentanen Form, sowie weiteren interessanten Informationen zur Globalisierung.
Wir hoffen das die installation regen besuch und zuspruch erfährt und die von den ämtern genehmigte austellungswoche ohne randale und beschädigung überlebt. 
Falls nach etwaiger sachbeschädigung rollstuhlspuren auf den wiesenflächen gefunden werden, hat das natürlich keinerlei aussage, außer das die bürger vor solch verunsichernden gedanken bewahrt werden mussten ;o)).

 

Rede aus der Stavo vom 15.5.2007 von Kerstin zum Beteiligungsmanagement 

zur besseren Nachvollziehbarkeit folgendes Dokument:
dafacto mit Stadtwirtschaft
das Thema in der Presse:
Darmstädter Echo 18. Mai "OB wird Chef der Heag Holding AG"
Frankfurter Rundschau 18. Mai "Grünes Licht für Heag Holding"

 

Guude loitz,

aktuelle Stimmen dazu aus der Presse:
Kommentar im Darmstädter Echo 19. Mai "Prima Klima"
Frankfurter Rundschau 18. Mai "Keine Resolution gegen Kohle"
Darmstädter Echo 18. Mai "Stadt verkauft Anteile an Mainzer Kraftwerk"


hier ein paar zeilen was uns dazu gebracht hat die magistratsvorlage, in der der ausstieg unseres städtischen stromlieferanten HSE aus der KMW beschlossen werden sollte in den teil I der stadtverordnetenversammlung zu nehmen.
Oh..holla...
Für manche von euch hier im vorfeld vielleicht noch ein paar (sehr verkürzte) erklärungen zum blablamenterrorismus...ähhhhhhh...parlamentarismus: (mehr und genauer unter: http://www.darmstadt.de/virtuellesrathaus/politik/index.html ).

Wer drüber bescheid weiss kann sich das kursiv (schepp) gedruckte sparen und unten weiterlesen.


Wir haben in darmstadt die stadtverordnetenversammlung (stavo) als höchsten entscheidungsträger über die magistratsvorlagen. Der magistrat erarbeitet vorlagen, in denen entscheidungen herbeigeführt werden sollen (vom darmbach, wissenschaftszentrum bis zur sitzbank im herrngarten oder aufstellen von verkehrsschildern)
Diese vorlagen müssen zum größten teil erstmal in die verschiedenen ausschüsse (bauausschuss, schulausschuss, sozial usw.) werden dort diskutiert und beschlossen.
Vorlagen die unstrittig entschieden werden und kaum Diskussionsbedarf bieten, kommen in teil II der stavo und werden insgesamt nach Beschlusslage der Ausschüsse abgestimmt. Vorlagen, die einer fraktion wichtig erscheinen bzw. für die Stadt Darmstadt von größerer Bedeutung sind, kommen in teil I der stavo und werden da noch mal belabert.
Das schlimme für uns blablamentarier daran ist; manche vorlagen werden X mal bequatscht und die mehrheit ist eh klar. Z.B. eine vorlage zur schulbausanierung kommt auffen tisch im:

  1. schulaausschuss (betrifft ja die schulen): 
    bequatschen, argumentieren (oder streiten ;o)) abstimmen, überstimmt werden.

  2. bauausschuss (is ja ne baumaßnahme):
    bequatschen, argumentieren (oder streiten ;o)) abstimmen, überstimmt werden.

  3. haupt und finanzausschuss (muss ja irgendwie bezahlt werden): 
    bequatschen, argumentieren (oder streiten ;o)) abstimmen, überstimmt werden.

Dann kommt die vorlage abschließend noch mal in die stavo, dort..
wie schon geschrieben entweder in teil I (nochmal bequatschen, argumentieren (oder streiten ;o)) abstimmen, überstimmt werden.) aber diesmal mit mehr öffentlichkeit (presse und manchmal publikum) Oder in teil II (nur dafür oder dagegen stimmen oder enthalten)

Vorlagen in Teil I haben also viel mehr Öffentlichkeit und Gewicht.


Soooooooooo...da sind wir wieder.
Also den ausstieg der HSE aus der KMV haben wir aufgrund des geplanten bau eines riesigen steinkohlekraftwerkes( CO2 ausstoss wie die drecksau) in der ingelheimer aue (bei mainz) für so wichtig empfunden ihn noch mal öffentlicher zu behandeln. Klaro, geht es in der vorlage selbst nicht um das steinkohlekraftwerk und der ausstieg aus der KMW wird auch nicht damit begründet.
Aber unsere meinung nach wäre die vorlage ein guter anlass gewesen, das sich auch das ganze darmstädter stadtparlament ganz klar und möglichst geschlossen gegen diesen brutalen klimavernichter aussprechen kann. Viele gemeinden im umkreis haben das schon getan und auch in darmstadt haben sich bereits der oberbürgermeister, die spd und vor allem natürlich die grünen zumindest skeptisch gegen dieses vorhaben ausgesprochen.
Nun, aufgrund der erfahrungen die wir in der behandlung der vorlage in den ausschüssen gemacht haben, war der ausstieg aus der kmw wohl nicht zu verhindern (es gibt auch einige gute gründe dafür), selbst wenn wir das anders sehen (zumal die HSE noch über jahre (ich glaube 10 ?) energie aus dieser dreckschleuder beziehen will).
Die vorlage noch mal auf die „große tagesordnung zu setzen, war unserer meinung nach also eine gute gelegenheit für uns darmstädter volxvertreter ein zeichen in form einer gemeinsamen erklärung gegen das kohlekraftwerk zu setzen. 
Deswegen unser zusatzantrag, in dem das darmstädter stadtparlament sich gegen den bau des kohlekraftwerks aussprechen sollte. Dazu hier meine Rede.

Was aber passierte ahhhhhhhhhhhhh ich werd zum hersch...

Statt wie gedacht, die vorlage selbst kurz zu bequatschen und in der form gegen unsere stimmen anzunehmen (die mehrheit war ja klar) und dann dem zusatzantrag zuzustimmen, passierte folgendes:
Es wurde ellenlang debattiert, die fdp forderte nichtbehandlung des antrages, das wurde abgelehnt, weil der antrag sich ja auf die magistratsvorlage bezog. Die grünen und die spd sagten es wäre ja bekannt, das sie gegen das kraftwerk wären also bräuchten sie sich nicht noch mal in dieser form äußern. Die cdu, ebenso uwiga, linke und wasg unterstützten den antrag.
Der antrag und die vorlage wurden also hitzig und teilweise total daneben diskutiert.

Fragen wie: wer denn ökostrom zuhause hätte oder wer mit welchen schweinfürzen geld verdient oder sich damit um die umwelt verdient macht wurden thema.

Ohhhhhhhhh...kaspertheater

Es wurde deutlich das spd/grün/fdp, im gegensatz zu allen anderen fraktionen, nicht willens waren, das das darmstädter parlament sich (geschlossen) gegen das steinkohlekraftwek ausspricht. Unser persönlicher eindruck war, das die grüne fraktion, sowie teile der spd eigentlich kein problem damit gehabt hätte, das aber die fdp und andere teile der spd hier die zügel angezogen haben.

Das macht ein wenig angst...
Diese erklärung hätte kein geld gekostet, niemandem wehgetan und wäre ganz im sinne der mitgliedschaft darmstadts im klimabündniss gewesen. Letztendlich wurde der antrag aber nicht abgelehnt (und damit wurde rot/grün die peinlichkeit erspart sich gegen ein gegen auszusprechen) sondern unverständlicherweise ging es auf einmal doch den antrag (nach langen diskussionen) wegen nichtzuständigkeit mit den gesamten stimmen von spd/grün/fdp gegen die stimmen von uns, cdu/uwiga/linke/wasg von der tagesordnung zu nehmen.

Natur-pur halt ;o)))))

Beste grüße vom jörg d.,
der nur soviel geschrieben hat, weils draußen regnet und weder der köter noch das motorrad (CO2 wie die sau ;o) ) lust auffen ausflug ham.

Rede aus der Stavo vom 22.3.2007 vom Jörg zum ICE Halt

zur besseren Nachvollziehbarkeit folgende Dokumente:
Pressemitteilung RP vom 30.6.2004
Bild von den möglichen Varianten