September/Oktober 2006

Am Dienstag, den , war die letzte Stavo, die um 13.00 Uhr anfing und bis 22.00 Uhr ging. Ätzend. Im Mittelpunkt der Stavo standen natürlich die Dezernentenwahlen, es ging um Wahl von Molter (FDP) und Partsch (Grüne) als Ersatz für die ausscheidenden Stadträtinnen Cornelia Diekmann und Daniela Wagner. Wie alle Fraktionen, mussten natürlich auch wir unseren Senf dazugeben. Jürgen hatte sich auf den zur Wahl stehenden Jochen Partsch vorbereitet, der den Bereich Soziales übernehmen soll. In unserem internen Treffen hatten wir noch heftig darüber diskutiert, was man denn da so sagen könnte. Jürgens Ideen wurden da noch etwas skeptisch betrachtet, aber Jürgen hat die Gratwanderung geschafft, dieses wirklich heiße Eisen mit viel Wortwitz richtig anzupacken. Es hat viel Spaß gemacht, seine Rede zu hören und selbst die Angesprochenen konnten sich ein Grinsen nicht verkneifen. Aber lest selbst. 
Jochen Partsch wurde mit 37 Stimmen gewählt, wir wissen, dass mindestens 3, höchstwahrscheinlich 4 Stimmen aus der Opposition kamen. Das heißt, wenn wir ihn nicht zum Teil gewählt hätten, wäre die Koalition wahrscheinlich geplatzt...

Danach kam ein noch heikleres Thema aufs Parkett. Die Wahl von Herrn Dr. Molter zum Schuldezernten. Wir haben im Anschluss an Julius Rede unsere Forderung wiederholt, den Magistrat zu verkleinern, aber unser Antrag wurde nicht angenommen, weil er angeblich gegen die Geschäftsordnung verstoßen würde. Wäre eventuell eh abgelehnt worden, hüstel. Julius hat sich dieses Thema für seine Antrittsrede ausgesucht. Respekt! Und er hat das super gemacht. Rede Julius.
Dirk Molter wurde mit 36 Stimmen gewählt und jetzt kommts: Dabei ist auch eine Stimme von Jürgen Barth, der Dirk Molter sehr schätzt und ihn unbedingt wählen wollte.
Fazit: Die Koalition steht überhaupt nicht! Das Ganze wird jetzt natürlich in der Presse runtergespielt, so von wegen: Ist ja nichts passiert, alles noch mal gut gegangen und es interessiert uns üüüübbberrrhaaaauuppt nicht, wer aus der Koalition seine Stimme verweigert hat. Komisch nur, dass das Tolerierungsmodell mit uns geplatzt ist, weil wir bei einer Wahl, bei der es KEINE Absprachen gab, anders gestimmt haben als die Koalition es erwartet hat.
Aber jetzt, bei einer Wahl, bei der es klare Absprachen gab, sogar Probeläufe in geheimer Abstimmung in den Fraktionen, ist es auf einmal nicht mehr wichtig, wenn bei dem richtigen Wahlgang dann Stimmen fehlen…Merkwürdig.

Ein anderes Thema, dass uns sehr geärgert hat, war die Erhöhung der Fraktionsgelder. Die Fraktionsgelder sind die Gelder, die die Einzelnen Fraktionen für Miete, Angestellte, Techn. Ausstattung der Büros u.ä. zur Verfügung haben. Fraktionsgelder sind nicht zu verwechseln mit den Aufwandsentschädigungen, die jeder Stadtverordnete für seinen Dienstausfall und sonstige Kosten sowie als Anerkennung für seine Ehrenamtliche Arbeit bekommt. Vor ungefähr einem Monat stand zur Diskussion, die Aufwandsentschädigungen zu erhöhen, wogegen wir und die Grünen Sturm gelaufen sind (mit einer der Punkte, warum wir Partsch teilweise unsere Stimmen gegeben haben). Na gut, die Argumente waren wohl gut, auf jeden Fall wurde dieser Punkt wieder aus der Änderung der Hauptsatzung rausgenommen, und es ging „nur“ noch um die Erhöhung der Fraktionsgelder. Aber bevor ich lange rumlabere, lest einfach die Rede von Jörg und schaut euch die Satzungsänderung an. Jörgs Rede