Endlich Sommerpause, d.h. ich habe auch schon alle Unterlagen weggeräumt und muss mich total überwinden und anstrengen, um wieder an die letzte Stadtverordnetenversammlung zu denken. Was gabs denn, was ich wichtig fand?
Also, Beratung des Nachtragshaushaltes, des Ersten wohlgemerkt, wahrscheinlich werden wir noch fünf weitere haben. Keine Besonderheiten und das übliche Geschwätz.
Die Vorlage über die Aufrechterhaltung bzw. die Kündigung der Mitgliedschaft beim Verein Schlossmuseum Darmstadt e.V. wurde zurückgezogen, Rot/Grün können sich einfach nicht entscheiden, ob sie jetzt kündigen oder nicht. 138 000 Ocken Mitgliedschaft im Jahr und 15 000 Euro Versicherung. Die Versicherungssumme steigt jetzt nämlich von 10000 auf 42 000 Euro, weil das Haus Hessen darauf besteht, dass seine Leihgaben mit 16 Mio Euro versichert werden. Ja super, dass heisst dann eigentlich, dass keine wirklichen Sehenswürdigkeiten mehr zu sehen sind und die Bevölkerung die Versicherung reich machen darf. Nachdem die Hohlbein Madonna weg ist, sind eh nicht mehr viele Besucher zu erwarten, wo schon mit nur 4000 Besucher pro Jahr gekommen sind. Zusammen mit den Landeszuschüssen, und das sind ja auch unsere Steuergelder, wird der Verein Schlossmuseum jährlich mit 305 000 Euro bezuschusst……Kündigt die Mitgliedschaft, gebt die Leihgaben zurück, die paar Sachen, die übrig bleiben, kann man auch woanders unterbringen und macht mit dem Geld was Sinnvolles. Zum Beispiel ein neues Jukuz Oetinger Villa planen. Oder ein Neues Deutsches Polen Institut.
Alter Bahnhof in Wixhausen, soll jetzt von der Arheilger Kunstfabrik genutzt werden, die zwar erst mal 250 000 Euro bekommen um das Ganze nutzungsfähig zu machen, aber total viel selbst machen müssen. Die Vorlage haben wir bis zur Abstimmung diskutiert, stutzig gemacht hat uns, dass der Ortsbeirat die Vorlage abgelehnt hat und eigentlich wollen wir die Ortsbeiräte unterstützen, die sind ja schließlich vor Ort und wissen besser, was passiert. Herr Jourdan, ebenfalls Wixhäuser, von der CDU hat dann allerdings in seiner Rede hervorgehoben, dass der Hauptablehnungsgrund der ist, dass das die
ARHEILGER Kunstfabrik ist. Das, verbunden damit das wir die Idee eigentlich ganz gut finden und auch nichts besseres wüssten, was man mit dem Ding machen sollte, hat uns dazu bewogen, zuzustimmen.
Dann ein Thema, dass schon heftig in der Presse diskutiert wurde, der Verkauf eines Erbgrundstückes an die Schuldezernentin Daniela Wagner. Die CDU meint, es würde zu billig verkauft werden, weil die GFZ nicht richtig berechnet wäre etc, habt ihr bestimmt in der Presse gelesen. Das Ganze findet statt im Rahmen eines Sonderverkaufsprogramms von Erbbaugrundstücken an die Berechtigten. Wir finden das Programm insgesamt nicht besonders gelungen, weil die Grundstücke echt total günstig an alle Berechtigten verkauft werden und man hätte im Interesse der Stadt und ihrer Bürger auf jeden Fall etwas mehr herausholen können und müssen. Aber ansonsten konnten wir an der Vorlage nichts Merkwürdiges feststellen. Daniela Wagner sollte auch als Magistratsmitglied die gleichen Rechte haben wie andere Darmstädter Bürger. Mal schauen, was die Anzeige der CDU bringt, ich bin gespannt.
Spannnend fanden wir noch die Frage, ob die Stadt einzelne Containerstandplätze schließen soll, weil diese immer so zugemüllt sind. Für uns ist das eher eine Kapitulation vor dem Müll, wenns die Leute mit Containern schon nicht hinkriegen, werden sie sich bestimmt ohne Container auch nicht Großartig darum bemühen, ihren Müll richtig zu entsorgen. Und auch wenn diese Containerplätze scheiße aussehen, ist das immer noch besser, wie wenn der Müll überall rumfliegt. Außerdem bin ich mir sicher, dass die Müllgebühren nicht gesenkt werden, obwohl der EAD bzw. die private Betreiberfirma weniger Arbeit hat, d.h. es ist letztendlich einfach eine Servicekürzung am Bürger. Wir haben die Vorlage also abgelehnt (sie ist überraschenderweise doch angenommen worden).
Ansonsten: Schönen Sommer und uffbasse, dass keiner Rot,
Braun oder Schwarz wird.
Kerstin
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Jürgen hat ist nach seinem inzwischen offiziellen Rauswurf aus der Fraktion Die Grünen endlich seinen Zielhafen gefunden und hat Anker bei Uffbasse geworfen. |
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