OKTOBER 2004

Bericht Stavo September 2004 von der neuen Staveuse Kerstin
Nach einer ersten Papierflut unter der ich fast versunken bin, hat sich alles relativ schnell sortiert. Meine ersten Ausschüsse und die Stavo waren von stinklangweilig bis ganz interessant, sogar lustig wurde es teilweise, zumindest haben Jörg und ich uns auf der Stavo fast nass gemacht an einigen Stellen.
Interessante Themen für uns waren diesen Monat die Schließung von Haus Waldeck, gegen die wir nicht grundsätzlich etwas haben, aber die Art und Weise, wie die Vorlage umgesetzt wurde, hat uns ziemlich angepisst. Es ging alles viel zu schnell, was natürlich zu Lasten vernünftiger Lösungen für die Kinder und der Mitarbeiter geht. Die Mitarbeiter selbst haben auch immer wieder Vorschläge gemacht, wie man die Struktur des Hauses verbessern könnte, wurden aber nicht gehört. Von Seiten des Magistrats heißt es, die Schließung würde ja schon seit 1995 im Raum stehen, aber bitte, wer rechnet denn dann damit, dass alles innerhalb von ca. vier Monaten passiert. Die unzufriedenen Mitarbeiter werden jetzt pauschal als Nörgler abgetan, für Kritik gibt es auf Seiten der Stadt kein offenes Ohr. Selbst im Ausschuss und in der Stavo wurde nicht richtig darüber diskutiert, es war irgendwie mehr eine politische Nacht und Nebel Aktion, wobei die Tragweite dessen, was dieser Entschluss für die betroffenen (minderjährigen und erwachsenen) Menschen bedeutet, völlig ausgeblendet wird. Wir haben noch mal einen Antrag gestellt zum Haus Waldeck, der natürlich abgelehnt wurde.
Die Vorlage zur Sanierung des Böllenfalltorstadions wurde noch mal zurückgestellt und wird bestimmt nächsten Monat für einigen Diskussionsstoff sorgen. 
Eine Vorlage, die ich auch echt zu heftig fand, war die zur ÖPNV Erschließung Schwarzer Weg/nördliches Komponistenviertel des H-Buses. Also: Es stehen zwei Möglichkeiten zur Auswahl. Entweder muß man östlichen Ende des schwarzen Weges einen Wendehammer bauen, was insgesamt 143 000 Euro kostet. Oder man führt den Bus durch das nördliche Komponistenviertel, was ungefähr 18 000 Euro Markierungs- und Beschilderungskosten macht. Jetzt ratet mal, für welche Variante man sich angesichts leerer Stadtkassen entscheidet? Natürlich entscheidet man sich für die Variante 1, die ja nicht nur unwesentliche 125 000 Euro mehr kostet, sondern auch weniger Menschen anspricht. Alles nur, damit ein paar Pfeffersäcke aus dem Komponistenviertel, die sich schon im Vorfeld über die zu erwartenden Busgeräusche beschwert hatten, zufrieden sind. Da dreht sich einem echt der Magen um.
Einen lustigen Antrag gab es noch von der Fraktion Die Frauen, die gerne das Buch des Monats zur Hälfte von weiblichen Autorinnen besetzt sehen möchten, ebenso wie die Jury, die das Buch des Monats auswählt. Die Diskussion dazu war echt lustig und wenns euch interessiert, sprecht uns mal so drauf an, das kann man schlecht schreiben, oder fällt dir was ein, Jörg?
Kerstin
NEE, ich find mehr kammä da ned schreiben, awwer erzählen schon;-)))). De jörg d.

 


PRESSEMITTEILUNG

Darmstadt den 15.10.2004

Und wieder einmal zeigt die Machtgeilheit in Darmstadt ihr hässliches Gesicht:
Zusammenschluss von OS3, Die Frauen und Liste Europa:

Nach dreieinhalb Jahren und nur noch ca. 1,5 Jahren bis zu den Neuwahlen haben sich die oben genannten Fraktionen entschlossen, sich unter der Liste Offenes Darmstadt zusammenzutun. Dies ermöglicht ihnen, einen Platz in den Ausschüssen zu besetzen und die Fraktion UFFBASSE von ihrem Stimmrecht in diesen zu entheben.
Wir von Uffbasse können diesen Schritt nicht ganz nachvollziehen, weil es den drei Fraktionen auch bislang möglich war, Anträge einzubringen und sich an den Ausschüssen zu beteiligen. Komischerweise hat man von den dreien kaum mal einen auf Ausschüssen gesehen – Siebert eigentlich nie, Obermüller selten, Bischoff gelegentlich. Erklären können wir uns diesen Schachzug deshalb nur mit Machtgeilheit (aber wo ist da Macht oder mehr Einfluss), echtes Interesse kann es wohl kaum sein, dass hätte sich in den letzten dreieinhalb Jahren sicherlich anders gezeigt. Profitieren wird wahrscheinlich als einziger Siebert davon, dessen demoliertes Selbstwertgefühl sich vielleicht wieder etwas steigert, wenn er gegen die, die Ihn entmachtet haben die Hand heben kann.
Die Verhältnisse in den Ausschüssen sind klar, Rot-Grün dominiert, so dass die neue Fraktion auch nicht ernsthaft daran gedacht haben kann, groß was zu verändern.
Fakt ist, es sind kein OS3, keine Liste Europa und keine FRAUEN mehr im Stadtparlament vertreten. Dafür gibt jetzt die 3 Personen starke Liste Offenes Darmstadt. Denn nur als eigenständige Partei und nicht als miteinander arbeitende autonome Fraktionen kann Anspruch auf die Rechte einer solchen erhoben werden.
Lohnt es sich denn wirklich dafür die eigenen Wähler, die diese Parteien ja auch nach Inhalten ihrer Programme gewählt haben zu enttäuschen? 
Denn die Programme dieser Parteien, auch wenn die gewählten Einzelpersonen mittlerweile ihre Liebe füreinander entdeckt haben mögen, sind zu unterschiedlich um in einen Topf geschmissen zu werden.
Das macht schon mehr als nachdenklich.
Wir von Uffbasse sind uns sicher, dass OS3, die Frauen und Liste Europa bei den nächsten Wahlen die Rechnung für diesen Schritt bekommen werden.
Für uns Uffbasser ändert sich relativ wenig: Wir werden auch weiterhin mit demselben Engagement, dass uns schon die letzten dreieinhalb Jahre ausgezeichnet hat, die Ausschüsse besuchen, Anträge stellen und uns in jeder uns möglichen Form einbringen.
Wir meinen Koalieren ja, Kopulieren nein. Und Verrat an sich selbst an unseren Freunden und Wählern erst recht nicht.
Uffbasse, Uffmucke, grad stehn und ned ducke!!!!!!

Kerstin Lau und Jörg Dillmann 

Artikel vom DA-Echo zum Thema "Offenes Darmstadt", ein guter Artikel aus der Frankfurter Rundschau ist leider nicht online verfügbar, fragt Kerstin oder Jörg zum einsehen!

Kein Einspruch gegen neue Fraktion DA Echo 20.10
„Kuscheln mit dem Macho Siebert“ DA Echo 19.10
Neue Fraktion im Stadtparlament DA Echo 16.10

 


Soweit ist es bei uns zum Glück nicht !!!! !!!!! !!!! !!!! !!! !!!!!!!

Artikel vom WDR:
Rot-Braun in Siegburg? PDS und Rechte wollen "technische Fraktion" bilden 

Auszug:
Für Aufregung hat die Ankündigung von NPD, dem rechtsgerichteten Bündnis für Deutschland und der PDS gesorgt, im Siegburger Kreistag als "technische Fraktion" aufzutreten. Der Kreisverwaltung ist dieser Begriff allerdings unbekannt.

Neonazi mit NPD-Flagge; Rechte: dpa
 
Bahnt sich im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises eine ungewöhnliche Links-Rechts-Konstellation an? Die drei in den Kreistag gewählten Vertreter von NPD, dem  rechtgerichteten "Bündnis für Deutschland" und der PDS sorgten bereits am Donnerstag (14.10.04) für Furore, als sie ankündigten, ein Bündnis als so genannte "technische Fraktion" zu bilden.

Umso gespannter wartete man daher in Siegburg auf die konstituierende Sitzung am Freitag (15.10.04). Doch es blieb ruhig im Kreishaus. Lediglich einen gemeinsamen und erfolglosen Antrag - sonst deutete nichts auf die spektakuläre Zusammenarbeit hin. Die drei Vereinigungen hatten bei der Kommunalwahl am 26. September zwischen 1,5 und 1,6 Prozent der Wählerstimmen bekommen. Dies garantiert den Parteien jeweils einen Kreistagssitz, jedoch keinen Fraktionsstatus.

....  ( mehr Infos beim WDR)

 

UFFBASSE
Unabhängige Fraktion Freier Bürger
Aufrecht Spontan Subkulturell Eigenwillig
Darmstadt

Friedrich MXxx
Xxxxxxxxxxxx
Xxxxxxx Berlin                   Berlin, 10.10.2004

Bewerbung um eine Stelle als finanzpolitischer Sprecher

Sehr geehrte Fraktion Uffbasse,

mit großem Interesse habe ich Ihr Engagement in der Darmstädter Politik wahrgenommen. Ich bin ehemaliger stellvertretender Fraktionsvorsitzender einer großen, bundesweit tätigen Partei, fühle mich aber von meiner Kollegin Merkel etwas unterdrückt und übergangen.
Ich bin 49 Jahre alt, Jurist und offiziell habe ich gesagt, dass ich verstärkt juristisch tätig sein will. Das stimmt aber gar nicht, ich komme nur mit der Alten nicht klar.
Ich würde mich freuen, wenn ich finanzpolitischer Sprecher von Uffbasse werden könnte. Mir würde bestimmt ein Steuermodell einfallen, mit dem Darmstadt trotz des Wegfalls der T-Online Steuern und der vielen Arbeitlosen aus Rüsselsheim durch die Opel Schließung mehr einnehmen könnte.

Über eine positive Antwort würde ich mich sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen 
Friedrich MxXXX

 [BEWERBUNG ABGELEHNT]
Oktober 2004